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Die Entwicklungspolitik der BRD

Die Entwicklungspolitik der BRD. Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union Prof. Dr. Dr. h.c.mult. R. Meyers Dr. J. Waldmann. Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili. 1. Gliederung. Historischer Abriss Ziele deutscher EZ

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Die Entwicklungspolitik der BRD

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Presentation Transcript

  1. Die Entwicklungspolitik der BRD Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union Prof. Dr. Dr. h.c.mult. R. Meyers Dr. J. Waldmann Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili 1

  2. Gliederung Historischer Abriss Ziele deutscher EZ Instrumente und Akteure Bilaterale Hilfe Multilaterale Hilfe Wirkungsanalyse Fazit Die Entwicklungspolitik der BRD

  3. 60er&70er • Konzept: „Entwicklung durch Wachstum“ • Gründung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ 1961 • „Trickle down“ Modell • Nachholens der Industrialisierung • Kritik am Wachstumskonzept Pearson Berichts `69 ,Rede von Mc Namara 1973 • Entwicklung der „Grundbedürfnisstrategie“ • Vorrangstellung der Armutsbekämpfung Die Entwicklungspolitik der BRD

  4. 80er &90er • Brandt-Bericht. • „Verlorenes Jahrzent“ • Steigende Staatsverschuldung • Neoliberale Theorie, wird als „Washington Consensus“ bezeichnet • Eine strenge Haushaltsdisziplin und Prioritätensetzung zugunsten von Bildung, Gesundheit und Infrastruktur • Die Liberalisierung der Märkte, Öffnung der Grenzen für Investitionen, Definition entsprechender Wechselkurse und Zinssätze • Privatisierung von Firmen und generell Abbau staatlicher Einflussnahme • Dieser Katalog an Forderungen wurde als verbindlich für EZ angesehen Die Entwicklungspolitik der BRD

  5. Entwicklungspolitik der BRD • In einer Umbruchphase nach dem Ost-West Konflikt • Muss keine Rücksicht mehr auf ideologische Altlasten nehmen • Neuer Kriterienkatalog seit Anfang der 90er • „Ankerlandpolitik“ Die Entwicklungspolitik der BRD

  6. MDG • Die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik stützen sich auf die Milleniumsziele. Diese acht Ziele sollen bis 2015 entsprechend umgesetzt werden • Halbierung der extremen Armut und des Hungers in der Welt • Grundschulbildung für alle Kinder • Gleichstellung der Geschlechter, Stärkung der Rolle der Frauen • Senkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel • Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel • Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten • Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit • Faire internationale Rahmenbedingungen für Handel und Entwicklung Die Entwicklungspolitik der BRD

  7. Aktionsplan 2015 • Umsetzung durch AP 2015 • Mehr Kohärenz in Ressorts schaffen • Gilt als verbindliche Grundlage der BMZ Agenda Die Entwicklungspolitik der BRD

  8. Dimensionen deutscher EZ • Daraus ergeben sich vier Dimensionen • Minderung sozialer Ungleichheit • Steigerung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit • Bewahrung des ökologischen Gleichgewichts • Förderung politischer Stabilität Die Entwicklungspolitik der BRD

  9. Kriterien deutscher EZ • Sollen normative Standards und Effektivität sichern • Beachtung der Menschenrechte • Rechtssicherheit • Politische Partizipation der Bevölkerung • Marktfreundliche und sozialorientierte Wirtschaftsordnung • Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns • Analyse der Effizienz der EZ Die Entwicklungspolitik der BRD

  10. Die Entwicklungspolitik der BRD

  11. Instrumente der deutschen EZ • BMZ bildet den Ordnungsrahmen: • Bedient sich dreier Instrumente: • Finanzielle, technische und personelle Zusammenarbeit • Delegiert als Auftraggeber Vorhaben an die Durchführungsorganisationen • Konfliktive Abstimmungsprozesse mit anderen Ministerien • Finanzrahmen: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und Haushaltsausschuss Die Entwicklungspolitik der BRD

  12. Instrumente bilateraler EZ • Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) • Finanzierung von Sachgütern und Anlageinvestitionen in den Partnerländern (günstige Kredite) • Technische Zusammenarbeit (TZ) • Förderung der Leistungsfähigkeit der Menschen und Organisationen • Personelle Zusammenarbeit (PZ) • Aus- und Fortbildung einheimischer Fach- und Führungskräfte • Dialogmaßnahen mit politischen Entscheidern und Partnerorganisationen Die Entwicklungspolitik der BRD

  13. Finanzielle Zusammenarbeit • Staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrer Entwicklungsbank über mehr als 1400 Vorhaben in über 90 Ländern aktiv • Waren- und Strukturhilfe • Kreditvergabe zu marktabweichenden günstigen Konditionen: • Für LDC als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse Die Entwicklungspolitik der BRD

  14. Technische Zusammenarbeit • Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit fast 10 000 Mitarbeitern in über 60 Ländern • Privatwirtschaftlich organisiert, zu 100% in Besitz der Bundesregierung • Verstärkt Kofinanzierungen durch internationale Geber • Aufgaben: • Erhöhung des Leistungsvermögens von Menschen und Organisationen • Verbesserung institutioneller Rahmenbedingungen • Institutionenaufbau (capacitydevelopment) Die Entwicklungspolitik der BRD

  15. Personelle Zusammenarbeit • Deutscher Entwicklungsdienst (DED): Vorbereitung und Entsendung von Personal • Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnt): Personalentwicklung und Weiterbildung, Dialogmaßnahmen • Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM): Vermittlung von integrierten Fachkräften Die Entwicklungspolitik der BRD

  16. Weitere Akteure: NROs und politische Stiftungen • Politische Stiftungen (formell NROs): Aufbau pluralistischer, demokratischer Strukturen und Teilhabe der Bevölkerung • Vielzahl klassischer NROs • Größte Dachorganisation VENRO: • Abstimmung • Einflussnahme • Dialog Die Entwicklungspolitik der BRD

  17. Kritik an der institutionellen EZ-Struktur • Vielzahl bzw. Zersplitterung deutscher EZ-Institutionen • Doppelte Strukturen • Differenzierung zwischen finanzieller und technischer Zusammenarbeit • Gutachten der Wirtschaftsprüfer PricewaterhouseCoopers: Defizite in der getrennten Organisation von GTZ und KfW Die Entwicklungspolitik der BRD

  18. EU-EZ • Geteilte Zuständigkeit der EZ: Mitgliedsstaaten (Ministerrat) und Gemeinschaft (Kommission) • Europäische EZ soll die mitgliedschaftliche EZ ergänzen und harmonisieren • Kommission als „28. Geberin“ Die Entwicklungspolitik der BRD

  19. EU-Kommissions-strukturen: Zuständigkeiten & Instrumente Die Entwicklungspolitik der BRD

  20. KommissarIn für Entwicklung und humanitäre Hilfe KommissarIn für Erweiterung KommissarIn für Handel KommissarIn für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik Politikformulierung DG ECHO DG DEV DG ELARG DG TRADE DG RELEX Alle Länder AKP + ÜLG (potentielle) Beitrittskandidaten Alle Drittstaaten Alle „EL“, außerhalb von DG DEV und DG ELARG Zuständigkeit Humanitäre Hilfe EEF Thematische Programme* DCI EEF IPA Demokratie und Menschenrechte ENPI Stabilität Nukleare Sicherheit DCI IC Instrumente für: (2007-2013) * Nichtstaatliche AkteurInnen, Nahrungsmittelsicherheit, menschliche und soziale Entwicklung, Umwelt, Asyl und Migration, Unterstützung für AKP „Zuckerprotokollländer“ DG AIDCO Implementierung Delegationen in den Partnerländern mit Personal aus div. DGs Internationale Organisationen NROs EU-Kommissionsstrukturen: Zuständigkeiten/Instrumente Die Entwicklungspolitik der BRD

  21. Bilaterale Hilfe • Leistungen seit 2002 steigend • BMZ Haushalt • 2002 – 3,69 Mrd. Euro • 2008 – 5,1 Mrd. Euro • Die Quote hat sich 0,28 im Jahr 2004 auf 0,37% im Jahr 2007 erhöht • Liegt über Durschnitt der Geberländer von 0,28% Die Entwicklungspolitik der BRD

  22. Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD

  23. Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD

  24. Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD

  25. Partnerländer • BRD arbeitet heute mit 58 Partnerländern zusammen • Unterschied zwischen Zielländern • „Schwerpunktländer“ • „Partnerländer“ • Auswahlkriterien: • Entwicklungspolitische Notwendigkeit der Zusammenarbeit in Bezug auf Armut • Übergeordnete ökologische und politische Gestaltungsziele und Interessen • Aspekte der Guten Regierungsführung der Partnerländer • Regionale Aspekte und gewachsene Bindungen Die Entwicklungspolitik der BRD

  26. Partnerländer Die Entwicklungspolitik der BRD

  27. Partnerländer Die Entwicklungspolitik der BRD

  28. Partnerländer Die Entwicklungspolitik der BRD

  29. Sektorale Verteilung • Thematische Schwerpunkte: • Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung • Bildung; • Gesundheit, Familienplanung, HIV/AIDS; • Trinkwasser, Wassermanagement, • Sicherung der Ernährung • Umweltpolitik • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung • Energie • Transport und Kommunikation. Die Entwicklungspolitik der BRD

  30. Sektorale Verteilung Sektorale Verteilung in BRD Sektorale Verteilung in Niederlande Die Entwicklungspolitik der BRD

  31. Ausgaben in Hohe von rund 5,814 Mrd. Euro Die Entwicklungspolitik der BRD 08.11.2009

  32. Bilateral versus Multilateral EntwicklungderAnteile bi- und Multilateraler ODA 1986-2006 Die Entwicklungspolitik der BRD

  33. Fokus: Europäische Union Die Entwicklungspolitik der BRD Die Entwicklungspolitik der BRD • „Europäischer Entwicklungskonsens“ bindet alle europäischen Institutionen (22.11.2005): • Demokratieförderung • Sozialer Zusammenhalt und Beschäftigung • Konfliktprävention • Infrastruktur • Wasser und Energie • Umwelt • Menschliche und soziale Entwicklung • Ländliche Entwicklung • Handel und regionale Integration 07.06.2014 33

  34. Prinzipien der EU-EZ Kohärenz – Koordinierung – Komplementarität Die Entwicklungspolitik der BRD

  35. Finanzmittel EU als institutionell alleinstehende Organisation: 2007: 8,5 Mrd Euro EU & Mitgliedstaaten: 2007: 46,8 Mrd. Euro Finanzmittel aus 2 Quellen: Europäischer Entwicklungesfond Aus den vergemeinschafteten Geldern Unterstützung der NROs  CONCORD ODA-Stufenplan Die Entwicklungspolitik der BRD

  36. Umsetzung der Außenhilfe der EU (2004-2009) Schwerpunkte Die Entwicklungspolitik der BRD

  37. Besser... Seit März 2005 neue Direktion für die Qualitätsbewertung Orientierung an der Paris-Deklaration & Accra Agenda Peer - Review Die Entwicklungspolitik der BRD

  38. Besser... Allgemeine und sektorale Budgethilfe Sektorale Programmförderung Ownership-Prinzip Die Entwicklungspolitik der BRD

  39. Schneller... Vor der Reform: 55% der Mittel zentral vergeben Dezentralisierung Übertragung (teilweise) von Verantwortung auf 115 Delegationen Die Entwicklungspolitik der BRD

  40. Schneller... Der 10. EEF 2008  23% der Gelder innerhalb von 6 Monaten vergeben Die Entwicklungspolitik der BRD

  41. Mehr... Fallbeispiel Bildung: (EU – Förderung) Jahr 2000  10,57% Jahr 2004  6,43 % (Deutsche – Förderung) Jahr 2000  19 % Jahr 2004  18 % Die Entwicklungspolitik der BRD

  42. Mehr... Fokus auf Armut ist problematisch Die Entwicklungspolitik der BRD

  43. Fazit Deutsche und EU – EZ Mechanismen sind reformbedürftig Nicht ausreichende armutsorientierte Budgetlinien Strukturfragmentierung Sich überlappende Zuständigkeiten Hoher Stellenwert der Wirtschaft Niedriges außenpolitisches Profil Mikro-Makro-Paradoxon Die Entwicklungspolitik der BRD

  44. Danke für Ihre Aufmerksamkeit Die Entwicklungspolitik der BRD

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