NBank – Engagement für Niedersachsens Wirtschaft

1. NBank – Engagement für Niedersachsens Wirtschaft Martin Herrmann Ort, TT.MM.JJJJ

2. PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen Niedersächsisches Finanzministerium Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport -Kommunalabteilung- Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr NBank Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst Niedersächsisches Ministerium für Justiz

3. Wer macht was im Kompetenznetzwerk ? • MW:Grundsatzfragen, Verbindung zu den Ministerien Durchführung und Organisation von Veranstaltungen, Internetportal www.ppp.niedersachsen.de • NBank:Eingangsberatung für alle GemeindenBeratung und Begleitung der Pilotprojekte mit dem Schwerpunkt Schulbau und Sportstätten, auf Anfrage auch bei anderen Vorhaben • Gemeinsam: Föderales Kompetenznetzwerk

4. Was ist PPP ? • PPP beinhaltet die langfristige, partnerschaftliche und vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bei Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb und Verwertung öffentlicher Infrastrukturvorhaben im Hoch- und Tiefbau. • Ziel ist die wirtschaftliche, nachhaltige Erledigung öffentlicher Aufgaben über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks

5. Was ist „neu“ an PPP ? • Im Rahmen von PPP-Modellen tritt die öffentliche Hand nicht mehr als Bauherr, sondern als Nachfrager von Dienstleistungen auf • „Lebenszyklus“ als entscheidender Effizienzfaktor • Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und ggf. Verwerten öffentlicher Hoch- und Tiefbaumaßnahmen • Einbeziehung des Betriebes und damit der Betriebskosten in die Planung der Baumaßnahme • Kalkulation ausreichender Instandhaltungsbudgets zur Sicherung des Werterhalts • Einbeziehung der Verwertungsmöglichkeiten des Objektes nach Vertragsablauf

6. PPP – wo werden Kosteneinsparungen erzielt? • Kosteneinsparungen bei den Baukosten unter Einhaltung vorher definierter Qualitäten mit hoher Kostensicherheit und Reduzierung des Risikos von Nachträgen („Festpreis“) • Optimierte Planungs- und Bauzeiten mit hoher Terminsicherheit • Preis- und Terminrisiko liegt beim Investor keine Nachträge Übergabetermine werden eingehalten • Einsparungen bei den Betriebskosten ein Ansprechpartner für Instandhaltung, Energiemanagement und Innenreinigung • Sicherstellung der Werterhaltung über die gesamte Vertragslaufzeit

7. PPP-Vorhaben in Niedersachsen (1)

8. PPP-Vorhaben in Niedersachsen (2)

9. PPP-Vorhaben in Niedersachsen (3)

10. 01/05-05/05 Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie 07/05-09/05 Durchführung Teilnahmewettbewerb 07/05-09/05 Zusammenstellung der Vergabeunterlagen (Raumbuch, Bewertungsmatrix, Wirtschaftlichkeitsvergleich) 10/05-12/05 Frist zur Erstellung der Angebote 12/05-04/06 Auswertung der Angebote 02.05.06 Vertragsunterzeichnung 08/06-07/07 Bau des Schulgebäudes 6 MonateTeilnahmewettbewerb- und Verhandlungsverfahren Parallel: Erstellung Raumbuch, PSC, Bewertungsmatrix 3 MonateAuswertung der Angebote 12 MonateBauzeit PPP – Zeitabläufe (Neubau)

11. PPP – Eignungstest (1) • Verwaltung- Ist der Landrat/(Ober)Bürgermeister „Treiber“ des Vorhabens? - Hat der Projektleiter volle Rückendeckung der Verwaltung? • Politik- Gibt es politische Beschlüsse zur Durchführung des Projektes? - Kann ein breiter politischer Konsens hergestellt werden? • Zusammenarbeit - Wie ist die Kultur der Zusammenarbeit? Besteht die Bereitschaft zu interner und externer Zusammenarbeit? - Darf der Berater dem Landrat/(Ober)Bürgermeister und den politischen Gremien vortragen?

12. PPP – Eignungstest (2) • Ziele - Was wollen wir? - Was können wir uns leisten?PPP ermöglicht kein Bauen und Sanieren ohne Geld ! - Welche Aufgaben sollen übertragen werden, insbesondere im Hinblick auf den Betrieb? • Zustandsdaten - Liegt eine Zustandserfassung und - bewertung vor? • Risikostruktur - Wird eine wirtschaftliche Risikostruktur mit angemessener Risikoverteilung oder ein „rundum-sorglos-Paket“ angestrebt? • Beratung - Beratung ist unbedingt notwendig und kostet Geld! • PPP bedeutet nicht, dass die öffentliche Hand keine Verantwortung für das Vorhaben mehr hat !!!

13. PPP – Eignungstest (3) • Projektvolumen Ist das Projektvolumen angemessen? keine Vorgabe einer Summe • Projekttyp Gibt es einen Markt für die nachgefragte Leistung?Schulen, Rathäuser, Kindertagsstätten: Neubau: machbar Kernsanierung: machbar Teilsanierung: problematischSchwimmbäder:Freizeitbäder,Thermen: machbar Freibäder: in der Regel nicht machbar

14. PPP – Beraterauswahl (1) • Wofür ist externe Beratung notwendig? • fehlende personelle Ressourcen des Auftraggebers • Nutzung von Kompetenzen, die in der Verwaltung so nicht vorhanden sind • Höhere Überzeugungskraft gegenüber Gremien, Politik und Aufsichtsbehörden • Erfahrung aus vergleichbaren Projekten werden genutzt • Haftungsübertragung • Erhöhtes Interesse der Bieter an der Teilnahme im Verhandlungsverfahren

15. PPP – Beraterauswahl (2) • Zu welchem Preis wird die Leistung angeboten ? • Sind Beratungskonzept und Leistungsinhalt schlüssig? • Welchen Stellenwert hat die Betrachtung der • Lebenszykluskosten ? • Ingenieurbüro als Partner eingebunden? • Ist eine Marktanfrage Bestandteil des Angebotes? • Referenzen, insbesondere PPP-Referenzen? • Hat der Projektleiter PPP-Erfahrung? • Beraterleistung in einem Paket vergeben !

16. PPP- Modelle • InhabermodellÖffentliche Hand bleibt Eigentümer- Nutzungsüberlassung oder Erbbaurecht an Unternehmer- Projektgesellschaft ja/nein • ErwerbermodellPrivater erwirbt Eigentum, Rückkauf durch öff. Hand fest vereinbart • OptionsmodellPrivater erwirbt Eigentum, Option zum Rückkauf

17. PPP – Finanzierung (1) • Projektfinanzierung durch Auftragnehmer Privater = Kreditempfänger • Forfaitierung Privater = Forderungsverkäufer an eine Bank, die dem Auftraggeber für das Vorhaben einen Kommunalkredit zu günstigen Konditionen einräumt

18. PPP – Finanzierung (2) • Forfaitierung bedingt Einredeverzicht - während der Bauzeit Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand bessere Zinskonditionen mittelstandfreundlich - nach Abnahme kein Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand teure Zwischenfinanzierung erhöht Gesamtkosten nur Unternehmen mit guter Bonität oder hohem Eigenkapital haben Wettbewerbschancen

19. PPP – Organisationsmodell Öffentliche Hand Bank Einredeverzichtserklärung Nutzungsüberlassung oder Mietkauf/Leasing + Erbbaurecht KfW Objektgesellschaft Kreditvertrag oder Forderungsverkauf Gebäudemanagement Architekt Bauunternehmen

20. PPP - Vergabeverfahren • EU–weiter Teilnahmewettbewerb mit anschließendem • Verhandlungsverfahren stufenweise Bieterselektion bis zur Endverhandlung und Zuschlag an einen Bieter • so transparent wie möglich, so viele Informationen wie möglich, so wenig Vorgaben wie nötig • Transparenz über die Auswahl der Bieter die ein Angebot abgeben dürfen • nachvollziehbare Bewertungsmatrix über die Auswahl des Angebotes, das den Zuschlag erhalten soll

21. Wozu führen „klassische Ausschreibungen“? • Der günstigste Bieter ist zu beauftragen • Folge 1: Unternehmen aus der Region bekommen in der Regel nicht den Auftrag, „da in der Regel ein Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern immer günstiger anbieten kann“ (Zitat eines Unternehmers aus Niedersachsen) • Folge 2: Das Vorhaben wird in der Regel teurer als notwendig (kein Festpreis, Nachträge u.s.w.) • Folge 3: Das Thema Wirtschaftlichkeit spielt allenfalls eine untergeordnete Rolle

22. PPP – Was können Unternehmen wirtschaftlicher? • „Warum können Unternehmen eine Leistung wirtschaftlicher erbringen, die wir bisher selbst erbracht haben?“ • Unternehmen sind anders organisiert (Projektmanagement vs. „Linie“) • Architekten sind in das Gesamtvorhaben eingebunden • Private können verhandeln • Beschaffung (Bau und Betrieb) kostenbewusster • Mitarbeiter des Unternehmens haben vielfach persönliche Vorteile, wenn ein Vorhaben den Kostenrahmen einhält und wirtschaftlich betrieben wird • Gemeinden und Unternehmen haben andere „Entscheidungsstrukturen“

23. PPP und Mittelstand • „PPP ist etwas für Großunternehmen und nichts für die mittelständischen Unternehmen aus unserer Region“ • 47% KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite • Ab 15 Mio € Investitionssumme Abnahme der KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite • 70%-80% KMU-Beteiligung auf Nachunternehmerebene • Mehr als 50% der Wertschöpfung bleibt in der Region • Frühzeitige Einbindung von KMU aus der Region zu fairen Konditionen im Interesse einer zuverlässigen Projektabwicklung insbesondere während des Betriebes

24. Gründe für die Beteiligung des Mittelstandes • PPP-Vorhaben erfordern leistungsstarke Unternehmen vor Ort, um die vertraglich vereinbarten Reaktionszeiten zu realisieren • Entscheidend für eine erfolgreiche Durchführung des Vorhabens im Hinblick auf die Bauleistung und den späteren Betrieb sind deshalb Zuverlässigkeit und Termintreue, nicht der Preis • Örtliche Unternehmen haben zwei Vorteile: sie erbringen die Bauleistung und anschließend den Betrieb für 20-25 Jahre • Deshalb ist der weit überwiegende Anteil der Unternehmen mit der Einbindung zufrieden (Schulnote 1,8), ein Preisdumping wurde nicht bestätigt (Ergebnisse der Difu-Studie „PPP und Mittelstand“)

25. PPP – was bleibt zu tun? • Beratung in der Frühphase eines Vorhabens im Hinblick auf • die notwendige verwaltungsinterne Akzeptanz • die politische Überzeugung • die vielfach finanzgetriebene, aber nicht effizienzgetriebene Motivation • Inhaltliche Schwerpunkte: • PPP und Förderung • Mittelstand • Beraterauswahl • Sportstätten und Straßenbau • Begleitung der Pilot- und anderer Projekte

26. PPPbekommen Sie nichtohne Risiken und Nebenwirkungentrotzdem stellt der Hessische Landesrechnungshof fest:

27. „Die Beschaffungsvariante PPP ist als eine geeignete Erweiterung der bisherigen Beschaffungsvariantenanzusehen. Der Kreis Offenbach kann sie bei künftigen Vergabeentscheidungen in seine Überlegungen einbeziehen.“

28. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !Ich bin für Sie erreichbar unter04131 – 244433370172 – 9913315martin.herrmann@nbank.de