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Gliederung

Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007 bis 2013. Seminar WS 2008/09: Innovative Regionalentwicklung in Europa zwischen Kohäsion und Wettbewerbsfähigkeit Leitung: Prof. Dr. K. Koschatzky

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  1. Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007 bis 2013 Seminar WS 2008/09: Innovative Regionalentwicklung in Europa zwischen Kohäsion und Wettbewerbsfähigkeit Leitung: Prof. Dr. K. Koschatzky Referenten: Johannes Pichl, Helen Haas

  2. Gliederung • Einleitung – Operationelles Programm Sachsen • Vorstellung der fünf Prioritätsachsen • Bestimmungen zur Durchführung

  3. 1. Einleitung – Operationelles Programm Sachsen • Am 5.7.2007 genehmigte Europäische Kommission ein regionales Entwicklungsprogramm für Sachsen für die Periode 2007-2013 • "Operationelle Programm des Freistaats Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Konvergenz" in der Förderperiode 2007-2013" • Programm beinhaltet Gemeinschaftsunterstützung für Sachsen im Rahmen des Ziels "Konvergenz„ einschließlich der Gebiete mit Übergangsunterstützung • Gesamtbudget des Programms beträgt ca. 4.124 Mio. Euro und die Gemeinschaftsbeteiligung aus EFRE beträgt ca. 3.091 Mio. Euro und ESF ca. 880 Mio. Euro

  4. 1. Einleitung – Operationelles Programm Sachsen Regierungsbezirk Leipzig ist im Rahmen des Konvergenz-Ziels phasing-out-Region (880 Mio.; EFRE: 686,4 Mio. Euro; ESF: 193,6 Mio. Euro) Regierungsbezirke Dresden und Chemnitz: Konvergenz-Gebiete ohne Einschränkung (3,18 Mrd. Euro) Quelle:http://ec.europa.eu/regional_policy/country/prordn/image.cfm?id=604

  5. 1. Einleitung – Operationelles Programm Sachsen • Zweck und Ziele des Programms: • Oberziel ist die nachhaltige Entwicklung des Freistaats Sachsen durch Verbesserung der Voraussetzungen für ein umweltverträgliches Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum • Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft • Innovation, Forschung, Bildung, Wirtschaftsförderung und Verbesserung der Infrastrukturqualität • Entwicklungsstrategie Sachsens liegt den EU-Zielen von Lissabon und Göteborg zu Grunde (Chancengleichheit, Nichtdiskriminierung, nachhaltige Stadtentwicklung, demographischer Wandel)

  6. 1. Einleitung – Operationelles Programm Sachsen • Erwartete Auswirkungen der Investitionen: • Schaffung von 24.760 Arbeitsplätzen, davon 760 in Bereich FuE • Sicherung von 26.570 Arbeitsplätzen, davon 7170 im Bereich FuE • Förderung von 836 FuE-Projekte unter Beteiligung von Unternehmen • Unterstützung von 15 Stadtteilen mit Hilfe von integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepten

  7. Um Ziele zu erreichen wurden des Operationelle Programm Sachsen in fünf Prioritätsachsen gegliedert 2. Prioritätsachsen Quelle: http://www.smwa.sachsen.de/de/Grossbild/120804.html?referer=119028&template=html_pgfl_image_xxl

  8. Prioritätsachse 1 Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung

  9. Prioritätsachse 1 • Im Rahmen Prioritätsachse 1 sollen Wirtschaftsstrukturen auf wissensbasierte Bereiche ausgerichtet werden, indem die innovativen Kompetenzen in den sächsischen Unternehmen und Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen ausgebaut werden • Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung mit 1.079 Mio. Euro • Förderung von einzelbetrieblichen FuE-Projekten, FuE-Verbundprojekten, Technologietransfer • Risikokapital für junge Technologieunternehmen • Förderung von anwendungsorientierten Forschungsprojekten und –infrastruktur der Hochschulexzellenzinitiative • Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen sowie E-Business in KMU und E-Government

  10. Prioritätsachse 1 • Förderung von einzelbetrieblichen FuE-Projekten: • Unternehmen können Unterstützung für Entwicklung neuer Produkte und Verfahren auf dem Gebiet der Zukunfts-technologien erhalten • Gefördert werden Projekte mit innovativem, technologie-orientierten Inhalt • Anträge können rechtlich selbstständige Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft oder des wirtschaftsnahen Dienstleistungssektors, die eine Betriebsstätte in Sachsen haben • Außeruniversitäre wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen in Sachsen, welche als gewerbliches Unternehmen betrieben werden

  11. Prioritätsachse 1 • Verbundprojektförderung: • Um Anreiz zu Forschung und Entwicklung zu geben, kann die Entwicklung neuer Produkte und Verfahren zur Förderung von innovativen, technologieorientierten Verbundprojekten gefördert werden • Im Mittelpunkt steht enge Kooperation von Forschungs-abteilungen aus Unternehmen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Instituten und Forschungsgruppen von Universitäten und Fachhochschulen

  12. Prioritätsachse 1 • Technologietransfer: • Förderung der „Übertragung technologischen Wissens von Technologiegebern zu Technologienehmern (KMU) zur Vorbereitung und Realisierung von Produkt- und Verfahrensinnovationen“ • Aktivierung und Intensivierung des Technologietransfer in Sachsen • Technologiegeber: Universitäten, FH, außeruniversitäre wirtschaftsnahe FuE-Einrichtungen, Unternehmen • Förderung vorrangig von Zukunftstechnologien

  13. Prioritätsachse 1 • Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und Forschungsinfrastruktur: • Anwendungsnahe Forschung und Entwicklung sollen unterstützt, Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft verbessert und damit die sächsische Wirtschaft • Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Forschungsinfrastruktur, insbesondere Neu- und Umbaumaßnahmen, Geräte-Erstausstattungen von Arbeitsstätten sowie ergänzende Geräteinvestitionen • Unterstützung innovativer anwendungsnaher Forschungsvorhaben und Projekte zur Verbesserung des Wissens- und Technologietransfers in die Wirtschaft

  14. Prioritätsachse 2 Verbesserung der Bildungsinfrastruktur

  15. Prioritätsachse 2 • 236 Mio. Euro stehen zur Umsetzung zur Verfügung • Im Rahmen der Prioritätsachse 2 sollen die infrastrukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung von innovativen Schul- und Bildungskonzepten geschaffen werden • Wesentlich soll dies dazu beitragen, die Qualität und Wirksamkeit der Schul- und Berufsbildungssysteme zu steigern • Investitionen in die Infrastruktur der Berufsakademie, Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen, Zentren für schulische Bildung, sowie Zentren für berufliche Bildung • Einsatz von modernen IuK-Techniken in Schulen • Berücksichtigung des demographischen Wandels

  16. Prioritätsachse 3 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft

  17. Vorhaben der Prioritätsachse 3 Quelle: OP des Freistaates Sachsen, Fassung vom 4.5.2007, S. 229

  18. Strategische Ansatzpunkte: 1. Einzelbetriebliche Investitionen (GA) • Zuschüsse für Investitionsvorhaben gewerblicher Unternehmen • Errichtung, Erweiterung, Diversifizierung der Produktion • Schaffung & Sicherung von Dauerarbeitsplätzen • Förderung – direkte Auswirkung auf Innovation, Wirtschaftswachstum, Beschäftigung

  19. Strategische Ansatzpunkte: 2. Wirtschaftsnahe Infrastruktur (GA-Infra) • Fördermaßnahmen: Infrastrukturprojekte, die unmittelbar mit der Ansiedelung und Entwicklung von Unternehmen verbunden sind • Sanierung brachliegender Industrie- und Gewerbeflächen • Infrastruktureinrichtungen des Tourismus • Errichtung & Ausbau von Institutionen der beruflichen Ausbildung

  20. Strategische Ansatzpunkte: 3. Netzwerke der Wirtschaft • Begegnung der komplexen Marktanforderung durch Netzwerke • Ausgleich größenbedingter Nachteile • Wirtschaftliche Potenziale werden gestärkt • Aufbau von Wirtschaftskreisläufen, neuen Wertschöpfungsketten • Ressourcenbündelung & Synergieeffekte • Leistungssteigerung = Schaffung von Arbeitsplätzen

  21. Strategische Ansatzpunkte: 4. Zinsverbilligung im Rahmen des Darlehenprogramms (GuW) • Für KMU und Existenzgründer • Zinsverbilligungen, um Investitionen günstiger zu finanzieren • Schaffung von wettbewerbsfähigen & innovativen KMU

  22. Strategische Ansatzpunkte: 5. Marktzugang von KMU • Ziele: • wettbewerbsfähige, sächsische Produkte auf internationalen Markt • Verschärfter Wettbewerb nach EU-Osterweiterung • Demographischer Wandel • Erschließung neuer Märkte, Stärkung bereits vorhandener Märkte • Erhöhung der Exportquote

  23. Unterstützende Maßnahmen Eigene Darstellung, 2008 Förderung der unternehmerischen Existenz und Ausbau der Marktposition = Erhöhung der Exportchancen von KMU

  24. Strategische Ansatzpunkte: 6. Energieeffizienz von KMU • Einführung eines Gewerbeenergiepass (Zertifikat) • Dokumentation von Ergebnissen • Indikator für Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz • Hohe Energieeffizienz als Wettbewerbsfaktor (Sachsen 10% unter dem Durchschnitt) • Potenzial der sächs. Wirtschaft zur Erhöhung der Energieeffizienz • 3 Dimensionen der gesteigerten Energieeffizienz

  25. Prioritätsachse 4 Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

  26. Vorhaben der Prioritätsachse 4 Quelle: OP des Freistaates Sachsen, Fassung vom 4.5.2007, S. 243

  27. Strategische Ansatzpunkte: 1. Umweltfreundliche Verkehrsträger • neue Zielsetzungen des Landesverkehrsplans: • Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur • Konsequente Erhaltung der Verkehrsanlagen • Defizite im Verkehrsnetz abbauen • Sachsen als mitteleurop. Verkehrsdrehscheibe • Integrierte Verkehrspolitik • Erhöhung der Schiene am Güterverkehr • ÖPNV bedarfsgerechter entwickeln • Intelligente Verkehrssteuerung • Verkehrsbedingte Luftbelastung reduzieren

  28. Fördermaßnahmen: • Projekte des kombinierten Verkehrs (Güterverkehrszentren) • Investitionen in Binnenhäfen • Installation neuer verkehrstelematischen Anlagen im ÖPNV • Bau von Radwegen • Untersuchung von Gleisanschlüssen • Stärkung des Schienengüterverkehrs

  29. Strategische Ansatzpunkte: 2. Straßenverkehrsinfrastruktur • Sozioökonomische Analyse zeigt: Bedarf an Ausbau des Verkehrsnetzes in Sachsen • Mängel an Kommunal- und Landesstraßen • Schlechte Erreichbarkeit von Autobahnanschlüssen • Ausrichtung der Infrastruktur an demographische Entwicklung

  30. Fördermaßnahmen: • Bau von Ortsumgehungen • Bessere Anbindung strukturschwacher Räume • Bessere Erreichbarkeit übergeordneter Verkehrsachsen • Erhöhung der Verkehrsqualität • Reduzierung des Energieverbrauchs, ressourcenschonende Planung • Eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur soll beitragen zur: • Ansiedelung von Primär- und Zulieferindustrie für Wirtschaftsunternehmen • Entwicklung von Tourismus und Fremdenverkehrsgewerbe • Verbesserung der Mobilität der Arbeitnehmer

  31. Prioritätsachse 5 Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum

  32. Vorhaben der Prioritätsachse 5 Quelle: OP des Freistaates Sachsen, Fassung vom 4.5.2007, S. 253

  33. Strategische Ansatzpunkte: 1. Nachhaltige Stadtentwicklung • Gefördert werden sollen: • 15 Städte, die von Schrumpfung, Perforation, Migration betroffen sind • Bauliche, infrastrukturelle, energetische, bildungsorientierte Strategien • Maßnahmen zur Bekämpfung städtebaulicher, demographischer, wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller, sozialer Problemlagen in Städten

  34. Ziele • Verlangsamung des Bevölkerungsrückganges • Bessere Angebote Bildung und Betreuung • Stabilisierung der Einwohnerzahlen • Senkung der Arbeitslosigkeit • Förderung von Existenzgründung, gewerblichen Wirtschaft • Abbau sozialer Spannungen • Verbesserung der Wohnumfeld- und Umweltsituation

  35. Strategische Ansatzpunkte: 2. Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen • Ziel: Nutzbarmachung von Brachflächen und alten Gebäuden • Förderung von • Vermessungen • Städtebaulichen Untersuchungen • Planungen • Wettbewerben • Abriss, Gebäudesicherung • Altlastenbeseitigung • Erschließung und Flächenrenaturierung

  36. Ergebnisse der sanierten Flächen: • Reduzierung des Flächenverbrauchs • Beseitigung von Umweltgefahren • Reduzierung des Ressourcenverbrauchs durch Nutzung vorhandener Infrastruktur • Schaffung von Erholungsflächen • Erhöhung der Bindung der Bewohner an ihren Stadtteil

  37. Strategische Ansatzpunkte: 3. Klimaschutz & Erneuerbare Energien • Energieeffizienz als Wirtschaftsfaktor • Hochwasserkatastrophe 2002 & Kyoto-Protokoll von 1997 • Ziel: Verringerung der CO2-Emissionen • Sächsisches Klimaschutzprogramm: CO2-Ausstoß um 2,5 Mio Tonnen senken, Anteil der erneuerbaren Energien auf 5% steigern

  38. Fördermaßnahmen: • Zielgruppe: KMU, Kommunen, Verbände, Vereine, Kleinverbraucher, Privatpersonen • Unterstützung von Projekten: • Zur Erhöhung der Energieeffizienz • Mit Modellcharakter • Zur Nutzung erneuerbarer Energien • Zur Verbesserung der Luftqualität, Umweltsituation

  39. Strategische Ansatzpunkte: 4. Hochwasserschutz • Hochwasserschutz als Kriterium für nachhaltige Entwicklung • Höchstes Schutzniveau für Industrie- und Gewerbestandorte (nur bestehende Standorte) • Errichtung neuer baulicher Anlagen in Überschwemmungsgebieten ist verboten

  40. Fördermaßnahmen: • Hochwasserschutzkonzepte • Projekte zum natürlichen Wasserrückhaltevermögen • Investitionen in Ausrüstungsgegenstände für Wasserwehre • Anpassung der Bauwerke: Brücken, Stützwände, Durchlässe an Straßen

  41. Strategische Ansatzpunkte: 5. Technische Hilfe • Mittel zur effizienten Umsetzung der Strukturfondsförderung • Vorbereitung, Verwaltung, Information, Begleitung, Bewertung, Prüfung, Kontrolle • z.B.: Studien, Expertengutachten, Öffentlichkeitsarbeit, Schulungen, Personalausgaben, Informationsverarbeitung, Erfahrungsaustausch

  42. Bestimmungen zur Durchführung des OP • Verantwortliche Stellen: • Verwaltungsbehörde • Verantwortung für Wirksamkeit, Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung und Durchführung der EFRE-Förderung • Zwischengeschaltete Stellen • Sächsische Ministerien • Aufgaben: Sicherstellung, Umsetzung, Verantwortung, Durchführung, Zusammenarbeit, Beteiligung • Bewilligungsstellen: Sächs. Aufbau- und Förderbank, MWK, Regierungspräsidien • Vollzug der EFRE-Förderung • Beratung, Antragsbearbeitung, Bewilligung, Kontrolle

  43. 1. Verwaltungsbehörde • Verantwortliche Stellen: • Bescheinigungsbehörde • Erstellen von Ausgabenerklärung & Zahlungsanträgen • EDV-gestützte Buchführung über Ausgaben & Rückgänge • Bescheinigung über Einklang mit Rechtsvorschriften • Prüfbehörde • Unabhängige Prüfbehörde • Sekundäre Finanzkontrolle

  44. Beziehungen zwischen den Behörden Europäische Kommission Bescheinigungsbehörde Abschlussbericht Prüfbehörde Ergebnisbericht Stellungnahme Verwaltungsbehörde Eigene Darstellung, 2008

  45. Begleitungs- und Bewertungssysteme • 1. Begleitausschuss • Geschäftsordnung • Zusammensetzung: • Vertreter der Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik, BMF, BMWi, Verwaltungsbehörde, Interessengruppen • Vergewisserung der effektiven & ordnungsmäßigen Durchführung (Abschlussbericht) • Veröffentlichung und Partizipation

  46. 2. Bewertung • Unabhängige Bewertungssachverständige, finanziert durch Technische Hilfe • Ziel: Steigerung der Qualität, Wirksamkeit, Verbesserung der Strategien der Durchführung des OP

  47. Finanzierungsplan Quelle: OP des Freistaates Sachsen, Fassung vom 4.5.2007, S. 269.

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