Die Demokratie-Ampel

1. Die Demokratie-Ampel um die Vorhaben für die Neuregelung zur direkten Demokratie in Südtirol transparenter zu gestalten hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich Hoch mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze Mittel niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich Niedrig ? bisher noch keine Position dazu geäußert

2. Neuregelung Direkte Demokratie Quorum Beteiligungsquorum: notwendige Anzahl der Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Abstimmung Gültigkeit erlangt 15% Unterschriften- Anzahl Unterschriften-Anzahl: notwendige Anzahl der Unterschriften um eine Volksinitiative einzuleiten + 10.000 Unterschriften Sammelzeit Unterschriften-Sammelzeit: maximale Zeit, um die für eine Volksinitiative notwendigen Unterschriften einzubringen 6 Monate freies Sammeln Freies Sammeln: bezieht sich auf dasBeglaubigungsrecht. Bürger können sich vom Bürgermeister mit der Beglaubigung der Unterschriften beauftragen lassen. Ja niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich bisher noch keine Position dazu geäußert hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze Hoch ? Mittel Niedrig

3. Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Position Arnold Schuler & Elmar Pichler Rolle Position Luis Durnwalder Position Richard Theiner Quorum Quorum Quorum ? 0% 0% Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl mind. 39.000 39.000 27.500 Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit ? ? ? freies Sammeln freies Sammeln freies Sammeln ? ? ? Niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich bisher noch keine Position dazu geäußert Hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze Hoch ? Niedrig Mittel

4. Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Quorum Quorum Quorum ? 15% 15% Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl ? + + 10.000 10.000 Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit ? 6 Monate 6 Monate freies Sammeln freies Sammeln freies Sammeln ? Ja Ja Niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich bisher noch keine Position dazu geäußert Hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze ? Niedrig Hoch Mittel

5. Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Quorum Quorum Quorum 15% 15% 0% Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl + + - 10.000 10.000 8.000 Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit 6 Monate 6 Monate 6 Monate freies Sammeln freies Sammeln freies Sammeln Ja Ja Ja Niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich bisher noch keine Position dazu geäußert Hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze Hoch ? Mittel Niedrig

6. Neuregelung Direkte Demokratie Neuregelung Direkte Demokratie Quorum Quorum ? ? Unterschriften- Anzahl Unterschriften- Anzahl ? ? Unterschriften Sammelzeit Unterschriften Sammelzeit ? ? freies Sammeln freies Sammeln ? ? Niedrige Beteiligungshürden bürgerfreundlich bisher noch keine Position dazu geäußert Hohe Beteiligungshürden nicht bürgerfreundlich mittlere Beteiligungshürden an der Schmerzgrenze Hoch ? Mittel Niedrig

7. Wichtige Aspekte... • Lesen Sie den „Beipackzettel“ und achten Sie auf die Details, denn auf die „Inhaltsstoffe“ kommt es an! • Ein gutes und bürgerfreundliches Gesetz zeichnet sich nicht durch zu hohe Hürden aus. • Ein niederes Quorum allein bringt noch lange keine faire direkte Demokratie! • Hohe Unterschriftenhürden oder zu kurze Sammelzeit wirken gleich schädlich für faire Bürgerbeteiligung wie ein zu hohes Quorum. • Die direkte Demokratie wurde seit rund 200 Jahren in der Schweiz erprobt und funktioniert einwandfrei. Also warum „das Rad immer wieder neu erfinden“? • Sprechen Sie sich für direkte Demokratie aus - die funktioniert und die für Bürgerinnen und Bürger ist!