Entschuldung und Verschuldung Mosambiks – Rückkehr in die Schuldenkrise?

1. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf erlassjahr.de - Briefing Oktober 2011 Mit finanzieller Unterstützung des BMZ Entschuldung und Verschuldung Mosambiks – Rückkehr in die Schuldenkrise?

2. Überblick • Wer ist erlassjahr.de? • Überschuldung Mosambiks bis zu den 1990er Jahren • Entschuldung • Schuldensituation heute • Neue Schuldenkrise – und dann? qayyaq, pixelio.de

3. Ausgangslage vor Entschuldung • 1980er Jahre: Schwächung der Wirtschaft durch Abwanderung portugiesischer Arbeitskräfte, Bürgerkrieg (FRELIMO vs. RENAMO), Dürren • Teure Kredite während des Kalten Krieges zum Schutz gegen das Apartheidregime • Zwischen 1981 und 1985: Kollaps des Exportsektors: kaum noch Produktion, Export geht um 75 % zurück • Keine Devisen mehr, Land kann Kredite nicht zurückzahlen/hoher Ressourcenabfluss

4. Mosambik und die HIPC-Initiative • Eins der ersten Länder in der Initiative • Schuldenerlass von über 4 Milliarden US Dollar

5. Plädoyer für die HIPC-Entschuldungs-Initiative: • für ein hoch verschuldetes Entwicklungsland kaum möglich, die MDGs zu erreichen und gleichzeitig seine Schulden zu tilgen Umsetzung HIPC-Intitiative: • 1996 von IWF und Weltbank zur Entschuldung von 41 hoch verschuldeten Länder geschaffen, Auswahl der Länder recht willkürlich • Kein Einbezug der Illegitimität von Schulden → Kredite, die zur Verteidigung gegen des Apartheidregimes aufgenommen wurden, hätten als illegitime Kredite bedingungslos gestrichen werden müssen. Schaden durch den Apartheid-Terror: geschätzt auf 17 Millionen. • Initiative nur zur einmaligen Anwendung, keine neuen oder wieder überschuldeten Länder erhalten Zutritt

6. Doch HIPC reichte nicht.... • Die HIPC Initiative strich Schulden, die schon lange nicht mehr bedient wurden. Erst der Erlass von Schuldendienst an IWF & Co. Im Jahr 2006 entlastete das Land nachhaltig.

7. Folge aus dem Schuldenerlass.... Hohe wirtschaftliche Entwicklung → eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Gerd Altmann, pixelio.de

8. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf Folge aus dem Schuldenerlass: Hohe Ausgaben für die Armutsbekämpfung

9. STOP – Alles gut? • Hohes Wirtschaftswachstum durch einige wenige Großprojekte → MOZAL / Pande-Ölfeld → Wirtschaftsentwicklung an Bevölkerung vorbeigegangen • Kaum Entwicklung von lokalen Produktionskapazitäten, kaum Schaffung von Arbeitsplätzen • Nicht alle Gläubiger haben beim Erlass mitgemacht • Budget stützt sich immer noch stark auf Schenkungen und sehr billige Kredite, da die Großprojekte nicht viel zum öffentlichen Haushalt beitragen • hohes Leistungsbilanzdefizit, das z.B. durch neue Schulden ausgeglichen werden muss • Wirtsch. Entwicklung ist nicht alles: Index der menschlichen Entwicklung: 165 von 182

10. Als Risiken gelten... • Naturkatastrophen • stark exportkonzentriert, daher: • Abhängig von Weltmarktpreisen (z.B. niedrige Preise für Aluminium, hohe Preise für Öl und Nahrungsmittel) • Weltmarktnachfrage nach Exportprodukten • Weniger Entwicklungshilfe • Weniger Rücküberweisungen • Hoher Finanzierungsbedarf für Infrastrukturinvestitionen johnnyb, pixelio.de

11. Und das Überschuldungsrisiko?Vorhersagen von IWF und Weltbank bescheinigen kein Überschuldungsrisiko... falsch gerechnet?

12. Der Schuldenstand ist hoch konzessionär • Um zu kompensieren, dass Zuschüsse bei gleichzeitig hohem Finanzierungsbedarf abnehmen, werden jedoch mehr und mehr kurzlebige Kredite mit hohen Zinsen aufgenommen. Die ersten „nichtkonzessionären“ Kreditverträge wurden 2010 mit China und 2011 mit Brasilien für Infrastrukturinvestitionen geschlossen. • vergleichsweise hoher Anteil an Schulden im Privatsektor (F), die nicht in die Risikoanalyse und in die Vorhersagen von IWF und Weltbank einfliessen, weshalb das Verschuldungsrisiko so niedrig eingeschätzt wird erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

13. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf Das Potential Landwirtschaft • 62 % der Gesamtfläche landwirtschaftlich nutzbar, 88 % dieser Fläche jedoch noch nicht kultiviert • 80 % der Bevölkerung arbeiten hier, aber kaum Beitrag zum BIP • Problem: unzureichende Infrastruktur, Handelsnetze, Umweltkatastrophen, Weltmarktpreise, kaum Mittel vorhanden, die Ernteerträge zu steigern. • Kleinbauernbetrieb → Investitionspotential zur Armutsreduktion und Verbreiterung der Wirtschaftsbasis Waldili, pixelio.de

14. erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf Und wenn Mosambik erneut in eine Schuldenkrise rutscht? Das derzeitige Vorgehen bei Staatspleiten: Es gibt… • …Einzelfallregelungen, d.h. kein geordnetes Verfahren mit verbindlich festgesetzten Regeln • …kein umfassendes Verfahren, nur verschiedene Gremien, nicht alle Schulden werden einbezogen. • …Entscheidungen nur durch Gläubiger. • … keine Einflussnahme durch die Schuldner oder weitere Beteiligte, z.B. die Zivilbevölkerung. • …keinen Schutz der Existenzgrundlage und der Grundrechte des Schuldners und seiner Bevölkerung. …keine neutrale Schiedsinstanz

15. Das Internationale Insolvenzverfahren 1. Eine neutrale von Gläubiger- und Schuldnereinflüssen unabhängige Entscheidungsinstanz;2. Das Recht aller betroffenen Parteien, vor einer Entscheidung angehört zu werden, auch der Bevölkerung;3. Den prinzipiellen Schutz des Existenzminimums des Schuldners – in diesem Fall der wirtschaftlich schwächsten Sektoren der Bevölkerung eines verschuldeten Staates - bevor über Zahlung oder Nichtzahlung entschieden wird;4. Die Einrichtung eines automatischen Zahlungsstopps, sobald ein solches "Schiedsverfahren" in Gang gebracht wurde; um zu verhindern, dass Einzelgläubiger sich Zugriff auf vorhandene Aktiva des Schuldners vor anderen Anspruchsberechtigten verschaffen.