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Intellectual Property warum

Patente

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Intellectual Property warum

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Presentation Transcript

    1. Intellectual Property warum? Einfhrung HS 2011 Dr. H. Laederach

    2. Patente eine ignorierte Geldquelle Patente sind Teil des Vermgens des Erfinders (Art. 28 TRIPS) In industrialisierten Lndern wchst der Anteil des geistigen Eigentums (IP) am Unternehmenswert

    3. Patentprozesse Die 15 bedeutendsten Patentverletzungsprozesse der USA sind in den letzten 15 Jahren angesiedelt. Litton-Honeywell: Streitwert 1,5 Mia $ Commodore verletzte Patente von Cadtrack und ging deswegen bankrott Sony wird in den USA zu einer Strafe von 90 Mio $ wegen Patentverletzung mit ihrer Playstation verurteilt (Patent von Immersion). Beim Blackberry Case drohte ein Einbruch der Handlungsfhigkeit von Managern/hheren Beamten in den USA Seagate-Fall (Expert Opinion Zeitpunkt) Aktuell: Johnson&Johnson vs. Abbott; Abbott zur Zahlung von $ 1,67 Mrd. verurteilt. Ebay vs. Merc Exchange (s. spter im Frhjahrssemester)

    4. Patentprozesse (2) Johnson&Johnson vs. Abbott; Ein Geschworenengericht in Marshall (Texas) verurteilt Abbott zur Zahlung von $ 1,67 Mrd. verurteilt. Davon 1,17 Mrd. fr entgangenen Gewinn und 0,504 Mrd. fr Lizenzabgaben. Das ist die grsste je in einem Patentprozess gesprochene Geldstrafe. Das Patent betrifft eine Arthritis-Therapie, die auf menschlichen Antikrpern und Antikrpern von Musen aufgebaut ist.

    5. Patentprozesse Europa: 70% aller Patentstreitflle innerhalb der EU werden in Deutschland ausgetragen. Fast die Hlfte der Patentanwlte der EU sind in Deutschland ttig. Nur wenige % aller erteilten Patente werden in Gerichtsverfahren hineingezogen. 70000 Arbeitspltze gehen jedes Jahr in Deutschland infolge Produktkopien und Flschungen verloren (verursacht mehrheitlich durch China, Indien, Sdamerika) Quelle: VDI-Nachrichten, 22.9.06 Bundeswirtschaftsminister Michael Glos Mein Ziel als Technologieminister: aus Wissen Werte machen

    6. Aktuelle Streitflle Nescaf gegen Denner (Kapselkrieg); bis vor einigen Wochen wirkte eine superprovisorische Massnahme des HG St. Gallen, d.h. Denner durfte in der Schweiz seine Kapseln nicht verkaufen. Folge: Der in der Schweiz ansssige Hersteller musste schliessen und das Personal laut Mitteilungen in der Presse offenbar entlassen. Dieses Urteil wurde vom BG aufgehoben und der Fall wieder an das HG St. Gallen zurckverwiesen. Denner ist wieder am Markt, bis.? Eine zweite Klage von Nestl gegen Denner ist am HG Zrich hngig (laut Pressemitteilungen hat das HG Zrich entschieden, dass Denner keine Patente von Nestl verletze (NZZ 21.2.11)

    7. Aktuelle Streitflle Rpost (USA) gegen Schweizerische Post und deren email- Verschlsselungsdienst IncaMail. CH-Post behauptet, ihr System beruhe auf bekannter Technologie und sie glaubt, keine Patente zu verletzen. Rpost besitzt Patente in ber 30 Staaten, darunter auch in der Schweiz. Seit der Klage knnen Kunden von IncaMail in den USA nur noch verschlsselte emails empfangen, aber nicht mehr senden (Superprov. Massnahme). In der Schweiz gibt es derzeit noch keine Einschrnkung. Offenbar gab es schon im 2009 einen Patentstreit, der jedoch durch Vergleich aussergerichtlich beendet wurde. Daher weiss man nicht, um was es damals ging (Blick online news, 24.2.11)

    8. Markenprozesse Kleine Schokoladenherstellerin Ludwig zwingt Mars in die Knie! Formmarkenschutz des Marsriegels Bounty vom Europischen Gerichtshof aberkannt, obwohl Mars nachweisen konnte, dass 66% der Erwachsenen in 6 EU- Staaten den Riegel an seinen runden Ecken und den winkelartigen Pfeilen erkennen. Das Gericht hielt fest, dass die notwendige Unterscheidungskraft fr damals 15 EU-Staaten nicht nachgewiesen werden konnte. Mars macht allein in DE mit Bounty Umstze in 2-stelliger Millionenhhe. Spiegel Online 2009

    9. Urheberrechtsprozesse Der deutsche Softwarehersteller SAP muss dem US-Rivalen Oracle wegen Urheberrechtsverletzung 1,30 Mrd. $ zahlen. Das entschiedim Dezember 2010 ein Geschworenengericht im kalifornischen Oakland. Die SAP-Tochter TomorrowNow stahl Kundendaten von einer passwortgeschtzten Oracle-website und machte den Kunden daraufhin Angebote zu sehr gnstigeren Konditionen. SAP gab eine Urheber- rechtsverletzungen zu, bestritt aber zuerst einen Datendiebstahl. NZZ, 25.11.2010

    10. Lizenzeinnahmen IBM erhhte seine Lizenzeinnahmen zwischen 1990 und 2000 um 3300% 1992 lagen die Patent-Lizenzeinnahmen von Texas Instruments um 43% hher als alle Einnahmen auf den gesamten operativen Ebenen. Mehr als 100 Firmen mchten von Roche eine Tamiflu- Lizenz (NZZ, 31.10.05)

    11. Bedeutung in Europa Positivbeispiel: Laserstrahlquellen. Deutschland war in den 80- er Jahren Entwicklungsland auf diesem Gebiet Heute: 40% Weltmarktanteil und ber 50000 Beschftigte. Grund: Schneller Technologie-transfer zwischen Wissenschaft und Industrie. Quelle: VDI-Nachrichten, 22.9.06 Bundeswirtschaftsminister Michael Glos Mein Ziel als Technologieminister: Aus Wissen Werte machen

    12. Bedeutung in Europa berforderung in KMUs: In vielen Betrieben beschftigt sich bloss eine Person mit den IP- Aspekten IP wird oft isoliert vom Marketing betreut IP ist oft nicht erkennbar fr Kunden Achtung: Da IP nur auf mittel-langfristige Wettbewerbsvorteile abzielen kann und Entscheidungen nur zu hohen Kosten reversibel sind, folgt:

    13. *** IP muss als strategische Managementaufgabe behandelt werden

    14. Aspekte IP ist kapitalintensiv IP verlangt viel Kenntnisse IP berhrt alle Unternehmensebenen IP besitzt Wert IP muss gehandelt werden IP verndert die Unternehmenskultur Der Mitbewerber erzwingt eigene IP- Struktur IP kann unvermittelt an Wert und Bedeutung verlieren .......

    15. Beispiel 1: Gillette Mach 3 Entwicklungszeit: 7 Jahre (40% mehr Rasierleistung als Konkurrenz- produkte und Vorgngerprodukte) Anzahl Patente: 35 Div. Marken- und Designschutzrechte Erfolg: In nur 6 Monaten nach der Markteinfhrung Spitzenreiter im US- und Europamarkt

    16. Beispiel 2: Autobranche Aufgrund des steigenden Kostendrucks von Seite der Autoproduzenten begannen in den 90-er Jahren die Autozulieferbetriebe, ihre Produkte vermehrt durch Patente zu schtzen. Audi versuchte, mittels Patenten den Herstellern von Originalzubehrteilen das Handwerk zu legen (und verlor auf der Patentebene, gewann aber auf der Ebene des unlauteren Wettbewerbs)

    17. Beispiel 3: Einfluss Markenrecht: Aspirin Patente der Grundsubstanz Acetylsalicylsure erlaubten der Inhaberin 20 Jahre eine Monopolstellung. Heute ist das Patent schon lngstens erloschen Das Marketing pflegte via Markenschutz den Verkaufserfolg bis heute.

    18. Beispiel 4: Bedeutungsverlust von Patenten; Hovercraft L1 L2 L3 L4 L5 Der britische Ingenieur Christopher Cockrell grndet 1951 eigene Bootswerft und beginnt Luftkissenschiffe auf der Basis des Patentes von John Isaac Thornycroft aus dem Jahr 1875 zu bauen. Er verbesserte diese alte Erfindung (Luftfhrung) und patentierte dies 1955. Ein florierendes Unternehmen entstand und profitierte vom Patentschutz massiv. Cockrell wurde 1969 von Queen Elisabeth in den Adelstand erhoben.

    19. Beispiel 4: Bedeutungsverlust von Patenten; Hovercraft (2) Hhepunkt: 1969 lieferte der Hersteller die N4, die 420 Passagiere und 60 Autos mit 130 km/h von Dover nach England brachte. Viele Patente deckten die Technologie ab. In Ende der 90-er Jahre ersetzten neuartige Katamaranboote die Hovercrafts und die Hovercraft-Patente wurden praktisch wertlos. Grund war der hohe Leistungsbedarf (ca. 18000 PS!) sowie der Lrm der Gasturbinen). Cockrell verlor alles und starb 1999.

    20. Beispiel 5: Bedeutung von Patenten (wie schtzen KMU ihr know how) Die profane Welt fragt immer nach Patenten. Fr mich als Technologiefachmann ist ein Patent dagegen immer ein Segen. Dann weiss ich, was die Konkurrenz macht, und kann gezielt damit umgehen. Ich meine, dass weniger ein Patent unser Know-how sichert als viel mehr die Komplexitt des Gesamtsystems und die Schnelligkeit der technologischen Weiterentwicklung. Das gelingt natrlich nur in einem Bereich, der intakte technische Entwicklungsperspektiven hat und bei dem Kopisten deshalb immer einen Schritt zurck bleiben mssen. Peter Pauli, CEO von Meyer Burger in NZZ Online vom 22.1.2010.

    21. Beispiel 6: Bedeutung von Patenten fr Grossfirmen am Beispiel Google Google hat in letzter Zeit ber 1000 Patente von IBM bernommen bzw. lizenziert. Diese beziehen sich auf Technolgien, die nicht zum Kerngeschft von Google gehren. Experten vermuten, dass Google sich so gegen in Zukunft mgliche Patentverletzungsklagen absichern will. Google wollte offenbar noch mehr: Beim Verkauf der 6000 Patente des bankrotten kanadischen Netzwerkkomponentenspezialisten Nortel Networks unterlag Google gegen ein Konsortium von Apple und Research in Motion (Hersteller des Blackberry). Quelle: NZZ 4.8. 2011.

    22. Fazit In USA und Japan wird der IP-Ausbildung grosses Gewicht zugemessen, Europa kommt langsam auch in Fahrt. M. Reitzig (London Business School): Wer IP zu managen versteht, wird gewinnen, die andern verlieren- einige haben schon verloren.

    23. Politische Komponente Parallelimport Schweiz: Regionale Erschpfung mit Ausnahmen EU: Regionale Erschpfung Intensive politische Vorstsse speziell von Seiten der Konsumentenorganisationen haben dazu gefhrt, dass nur noch die Erfindungen aus dem Bereich Pharma der nationalen Erschpfung unterworfen sind. Als Begrndung werden zu hohe Preise in der Schweiz aufgefhrt. Den landwirtschaftlichen Kreisen war es bereits vor der Gesetzesrevision 2009 gelungen, fr patentgeschtze Gter in ihrem Bereich den Parallelimport zuzulassen.

    24. Politische Komponente Wettbewerbsrecht/Marktbeherrschende Stellung (antitrust) Beispiele: EU-Kommission hat Microsoft vor EU-Gericht eingeklagt, weil Microsoft das Betriebssystem Windows nicht fr Browser anderer Anbieter frei gab. Das Gericht verurteilte Microsoft aus wettbewerbsrechtlichen Grnden zur Zahlung einer Busse von 497 Mio. ; USA wollte Zwangslizenzen fr Anthrax- Gegenmittel erteilen (polit. bedingte Aufhebung des Patentrechts). Patentfhige Erfindungen (USA Europa Asien) Stichworte Business Erfindungen, Gentechnologie, Software (In den USA wurde 2010 der Bilski- Entscheid des CAFC durch Supreme Court neu beurteilt).

    25. Bilski: Wegweisende US- Entscheidung Der US- Supreme Court hat Ende Juni 2010 entschieden, dass in den USA auch in Zukunft Patente fr Geschftsmethoden und Software erteilt werden knnen. Der sog. machine- or transformation- Test sei nicht allein Entscheidungskriterium (Erfindung an eine bestimmte Maschine gebunden bzw. ein Gegenstand gewandelt werden msse).

    26. Bilski: Wegweisende US- Entscheidung (2) Die Richter mahnen bei der Patentierung von Geschftsmethoden zu Zurckhaltung: If a high enough bar is not set when considering patent applications of this sort, patent examiners and courts could be flooded with claims that would put a chill on creative endeavor and dynamic change. In searching for a limiting principle, this Courts precedents on the unpatentability of abstract ideas provide useful tools

    27. Grnde, ein Patent anzumelden Eine Erfindung exklusiv kommerziell Nutzen: 87,1 % Konkurrenten strategisch blockieren: 81,9 % Wissen in Unternehmen binden: 64,8 % Signale an Externe (Banken, Kunden) aussenden: 59,9 % Einnahmen aus dem Verkauf von Lizenzen 27,4 % *NZZ, 5.9.2008, Seite 23 (basierend auf IW Kln/IW Zukunfts-panel 2006/Avenir Suisse)

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