Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte »

1. Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte » Gebrauchsmuster, Patente, Marken 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung Präsident d. Europäischen Patentamtes Spree SoSe 2010

2. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Gewerbliche Schutzrechte – wofür? Fragen Info für die Unternehmens- und Marktstrategie Stärkung von Machtposition, Kompetenz und Image Zeitlich befristetes Monopol der ausschließlichen Nutzung (Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber Förderung Kreativität und Stärkung der Verkaufsargumente Umsatz- und Gewinnerhöhung durch Nutzungsausschluss anderer Möglichkeit der Lizenzvergabe – Möglichkeit der schnellen Verbreitung der Technologie durch Lizenzvergabe

3. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Arten von „gewerblichen Schutzrechten“ Fragen Patente • erteilt für technische Erfindungen • Laufzeit 20 Jahre • Arten: • Erzeugnispatent • Verfahrenspatent Gebrauchsmuster • erteilt für technische Erfindungen • Laufzeit 10 Jahre Marken • geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen • Laufzeit 10 Jahre • Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren Geschmacksmuster • erteilt für Design • Laufzeit 20 Jahre Sortenschutz • erteilt für neue Pflanzensorten • 25 Jahre bis 30 Jahre

4. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften? Fragen • Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?) • Forschungslücken, Produktbedarf erkennen • Lösungen für konkrete Probleme finden • Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln • Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln • Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden

5. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Alles Patent – oder was? Fragen nein, nicht alles, sondern nur: • neu • erfinderische Tätigkeit • Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung nicht patentfähig sind: • Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien • ästhetische Formschöpfungen • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten • Computerprogramme • Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen • Wiedergabe von Informationen

6. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte Fragen Das nationale Patent • Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht • wird nur in dem jeweiligen Land gültig Das europäische Patent • wird beim Europäischen Patentamt angemeldet • derzeit 35 Vertragsstaaten • zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler Wirkung • eineAnmeldung für mehrere Staaten möglich, • einPrüfungs- und Erteilungsverfahren, • eineVerfahrenssprache Das internationale Patent • Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) • Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten an • Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den Patentämtern der Bestimmungsländer

7. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Prozess der Patentanmeldung Fragen Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6

8. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel Fragen Was ist das? Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage

9. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Patentdokumente verstehen Fragen Einordnung Patenklassifikation Patentnummern Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten Rechteinhaber Gegenstand der Erfindung

10. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Patentdokumente verstehen Fragen Beschreibung Stand der Technik Kritik am Stand der Technik Aufgabendefinition Lösungsansatz Ausführungsbeispiele

11. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Fingerübung Fragen Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter www.depatis.de (depatis.net ist eine Spamseite) !!! Gehen Sie auf Recherche: Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann. • Wie heisst die Erfindung? • Welche Nummer hat das Patent? • Wer hat die Suchmaschine erfunden? • Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das Patent zugeordnet ist? • Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach?

12. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe Fragen

13. Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010  Ressourcen Fragen • Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren http://www.patentinformation.de/patwesen/default.html • Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter http://www.dpma.de/index.htm • Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA: • DEPATISnet • http://depatisnet.dpma.de/ Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamtes • Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren: • https://dpinfo.dpma.de/