1. Volkswirtschaftliches Hauptseminar, WS 2009/2010 Hauptseminar: Die Wirtschafts- und Finanzkrise und ihre Folgen für die Wirtschaft und ihre Ordnung Prof. Dr. Ulrich van Lith Langfristige Wirtschaftspolitik für Deutschland. Reichen Stabilisierungs- und Konjunkturprogramme? Referat von Xiaoyan Yang

2. Gliederung • Einleitung • Die Auswirkungen der Konjunkturprogramme • Die langfristigen Wirtschaftspolitik für Deutschland • Fazit

3. Quelle: SVR 2009/10

5. Quelle: SVR 2009/10

6. Die langfristigen Wirtschaftspolitik • kurzfristig weiter Stabilisierung der Wirtschaft • mittelfristig die Erweiterung der Wachstumsspielräume • langfristig die Bewältigung der strukturellen Konsolidierungsaufgaben für die öffentlichen Haushalte

7. 1.weitere Stabilisierung der Wirtschaftswachstum: Sofortprogramm mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz 1.Entlastungen für Familien (4,6 Milliarden Euro jährliche Entlastung) → Anhebung der steuerlichen Freibeträge für Kinder von 6.024 Euro auf 7.008 Euro und Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro 2.Entlastungen für Unternehmen (insgesamt 3,3 Milliarden Euro jährliche Entlastung) → Abmilderung der Verlustabzugsbeschränkungen bei der Übernahme von Kapitalgesellschaften → Abmilderung der Zinsabzugsbeschränkungen → Verringerung der gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen → Einführung einer Konzernklausel bei der Grunderwerbsteuer → Erleichterungen bei der Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter → Ermäßigter Umsatzsteuersatz von sieben Prozent für Beherbergungsleistungen → Verzicht auf die Reduzierung der steuerlichen Entlastungssätze für reine Biokraftstoffe für die Jahre 2010 bis 2012 3.Erbschaftsteuer (420 Millionen Euro jährliche Entlastung) → Verringerung der Steuerbelastung für Geschwister und Geschwisterkinder, Vereinfachung der Anforderungen für die steuerbegünstigte Unternehmensnachfolge

8. 2. Erweiterung der Wachstumsspielräume Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen • Verbesserung der Bedingungen für Unternehmen und Stärkung des Wettbewerbs auf Märkten 2. Entlastung der Unternehmen von bürokratischen Hemmnissen 3. Unterstützung ihre außenwirtschaftlichen Aktivitäten • weiter Modernisierung des Unternehmensteuerrechts

9. 2. Erweiterung der Wachstumsspielräume Neue Wachstumschancen durch Bildung, Forschung Und neue Technologien • Ausbauen der Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt durch Bildung • Erhöhung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft brauchen hochqualifizierten Arbeitskräften

10. Investitionen in Bildung: Zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels • Umsetzung eines Programms mit einem Volumen von 750 Millionen Euro in Jahr 2010 • bis 2013 zusätzlich zwölf Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung stellen • Bund, Länder und Kommunen sowie Wirtschaft und Private müssen im Jahr 2015 mindestens 13 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investieren

11. 3. Die strukturellen Konsolidierungsaufgaben für die öffentlichen Haushalte • Die expansive Finanz- und Steuerpolitik der vergangenen Jahre hat den Einbruch der Wirtschaftsrückgang wegen Finanz- und Wirtschaftskrise abgemildert • langfristig soll die Rolle des Staates insbesondere im Hinblick auf Defizit, Schuldenstand und Staatsquote wieder ein normales Maß erreichten • „10 Goldene Regeln“ liefern die Basis für eine solide Finanzpolitik der Bundesregierung

12. Quelle: SVR 2009/10

13. „10 Goldene Regeln“ • Überprüfung der Notwendigkeit der alle staatlich übernommenen Aufgaben • Umfassendes Ausweisen der Wirkungen der alle neuen finanzwirksamen Vorhaben und Belastungen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite • unmittelbare, vollständige und dauerhafte Gegenfinanzierung der zusätzliche Maßnahmen • Das Ausgabenwachstum muss unter dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts liegen • Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt Quelle: Jahreswirtschaftsbericht 2010

14. „10 Goldene Regeln“ • Qualitative Anforderungen der Politische Zielsetzungen • Alle Einnahmen stehen grundsätzlich dem Gesamthaushalt zur Verfügung • Die Weiterentwicklung in den Zweigen der Sozialversicherung muss ebenfalls dem Erfordernis der Schuldenregel des Bundes Rechnung tragen • Die Bundesregierung wird auf eine ausgewogene Lastenverteilung zwischen den Ebenen der öffentlichen Haushalte achten • Zukünftig werden wichtige Eckwerte des Haushalts vorab verbindlich durch das Bundeskabinett vorgegeben und damit zur Grundlage für das regierungsinterne Aufstellungsverfahren in den Einzelplänen gemacht. Der parlamentarische Teil des Haushaltsaufstellungsverfahrens bleibt davon unberührt. Quelle: Jahreswirtschaftsbericht 2010

15. 4. Fazit • Stabilisierung der Wirtschaft in Deutschland durch die Verwendung der Kunjunkturprogramme • Langfristige Wirtschaftspolitik unterstützen die wirtschaftlichen Aufschwung und erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit • Die strukturellen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte