Deutsch-Amerikanische Beziehungen 1945 - 1990

1. Deutschland und die Vereinigten Staaten – vom gelehrigen Schüler zum emanzipierten weltpolitischen Akteur? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

2. 1947 – 1955 : Ost – West – Konfrontation veranlasste die USA dazu, ihre Beziehungen mit der BRD zu intensivieren Für die junge Bundesrepublik war die Beziehung zu den Vereinigten Staaten existentiell Berlin – Frage ( Kennedy: Ich bin ein Berliner) Deutsche Sicherheitsinteressen hingen am amerikanischen Schutz Deutschlands Bewaffnung im Rahmen der Nato nur zehn Jahre nach Ende des Krieges Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch-Amerikanische Beziehungen 1945 - 1990

3. 1955 – 1990 Grundsätzliche Übereinstimmung in den meisten politischen und militärischen Fragen; USA als Unterstützer der deutschen Wiedervereinigung, auch gegen Bedenken Frankreichs und Großbritanniens Höhepunkt der deutsch – amerikanischen Beziehung am 31. Mai 1989, als George Bush (senior) von der „Partnership in Leadership“ sprach, worauf aber vor allem von der deutschen Seite keine Reaktion folgte Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch-Amerikanische Beziehungen 1945 - 1990

4. Balkan – Konflikt/Krieg (1991-1995) verdeutlichte den Unterschied zwischen den mächtigen USA und dem ohnmächtigen Europa Versuche der europäischen Staaten eine einheitliche Politik gegenüber den Bürgerkriegsparteien zu formulieren, schlug fehl Erst als sich die USA im Sommer 1995 zu einem militärischen Eingreifen entschlossen, kam es zu den Friedensgesprächen in Ohio (Abkommen von Dayton) Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Der Konflikt auf dem Balkan

5. Mitte der 90er Jahre keine Übereinstimmung über strategische Zielsetzungen nach Ende des Ost-West-Konflikts Wer ist potentieller Gegner? Welches sind die Herausforderungen? Wie begegnet man den Herausforderungen? Was ist das einigende Band zwischen Europa und den USA? Wo liegen Bewertungsunterschiede zwischen den USA und Europas? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch-amerikanische Beziehungen

6. Am 24.03.1999 Beginn des Kosovo – Krieges Bilanz des Krieges für die Europäer sehr ernüchternd: Gesamte Operationsführung sehr ernüchternd für die europäischen Staaten Über 80% der Einsätze wurden von der US- Luftwaffe geflogen und entsprechend dominant blieben die USA bei der Zielauswahl Konsequenz war der Aufbau der ESVP noch unter deutscher Ratspräsidentschaft Amerikanische Führung beklagte die fehlende militärische Effizienz durch zu hohen diplomatischen und zeitlichen Aufwand Kosovo – Krieg ließ schon die drei Jahre später aufreißenden Konfliktlinien zwischen den militärisch – technologischen überlegenen USA und den europäischen Verbündeten, die eher auf politisch – zivile Ansätze bauen, erkennen Der Kosovo - Konflikt Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

7. Die Entwicklung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses Reaktionen auf den 11. September, die NSS und die Irakpolitik der USA Wird der Atlantik breiter? – unterschiedliche Wahrnehmungen dies und jenseits des Atlantiks Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch – Amerikanische Beziehungen nach dem 11. September

8. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch-amerikanische Beziehungen seit 2001 • Seit Wahl von George W. Bush problematisches Verhältnis zwischen Deutschland und USA • Negative Wahrnehmung von Bush in der deutschen Öffentlichkeit • Wahl (Florida) • Wahrnehmung der Persönlichkeit des Präsidenten • Unilateralismus (int. Strafgerichtshof, Kyoto-Protokoll)

9. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Deutsch-amerikanische Beziehungen seit 2001 • 11. September 2001 • Tiefe Erschütterung • „Uneingeschränkte“ Solidarität • 12.9 Nato-Bündnisfall (Art. 5) • Militärische Beteiligung am Kampf gegen den Terrorismus ‚ Die Menschen in Deutschland stehen in dieser schweren Stunde fest an der Seite der Vereinigten Staaten von Amerika“

10. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Chronologie der transatlantischen Dissonanzen im Herbst 2002 21. August 2002: Schröder bekräftigt, dass Deutschland sich nicht an einem Militärschlag gegen den Irak beteiligen wird. Die Bundesregierung bringt dem US-Botschafter Daniel Coats ihre "Verwunderung" zum Ausdruck. Coats hatte im Kanzleramt den Unmut der US-Administration über die Irak-Politik der Bundesregierung übermittelt. 30. August 2002: Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) kündigt einen Abzug der Fuchs-Spürpanzer aus Kuwait an, sollte es zu einem Irak-Krieg kommen. 4. September 2002: Coats warnt die Bundesregierung öffentlich vor einer Verschlechterung der Beziehungen. Deutschland drohe sich mit seiner Position in der EU zu isolieren. 6. September 2002: SPD-Bundestagsfraktionschef Ludwig Stiegler wirft Bush vor, er benehme sich wie Kaiser Augustus und sehe die USA als "das neue Rom".   19. September 2002: Kurz vor der Bundestagswahl sorgt Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) mit einem angeblichen Vergleich der Irak-Politik Bushs mit Hitler-Methoden für Aufsehen. Sie streitet ab, diesen Zusammenhang hergestellt zu haben.

11. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Chronologie der transatlantischenDissonanzen: • 20. September 2002: Bushs Sprecher Ari Fleischer nennt die Äußerungen "empörend und unverständlich". Schröder schreibt einen Entschuldigungsbrief an Bush. • US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice spricht von "vergifteten" Beziehungen. • 23. September 2002: Einen Tag nach der Bundestagswahl betont Schröder, dass die Regierung an ihrer Ablehnung eines Irak-Krieges festhalten wird. Bush gratuliert Schröder nicht zu dessen Wahlsieg.

12. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Reaktionen auf die NSS • Bundesregierung zeigte eine Kritische Haltung zur NSS, besonders zu folgenden Punkten: • Präemption • Unilateralismus • Rolle des Völkerrechtes in den internationalen Beziehungen

13. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Reaktionen auf die NSS Deutsche Öffentlichkeit • Weitgehende Ablehnung • Präemption als Hauptkritikpunkt • Teilweise hysterische Auswüchse der Debatte (u. a. vergleich mit der Breschniew-Doktrin) • Ging einher mit einer weitverbreiteten Kritik an der Politik der USA

14. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Irak-Krieg • Ablehnung durch die Bundesregierung • Bundesregeierung sprach sich für die Fortsetzung/ Intensivierung der UN-Waffeninspektionen aus • Über 80% der Deutschen sind gegen den Krieg „Wir haben versucht, den Krieg zu verhindern. ... Ich bin sicher: Es hätte einen anderen Weg zur Entwaffnung des Diktators gegeben, den Weg der Vereinten Nationen. Und mich berührt, dass ich mich in dieser Haltung einig weiß mit der großen Mehrheit unseres Volkes ... Es ist die falsche Entscheidung getroffen worden. Die Logik des Krieges hat sich gegen die Chancen des Friedens durchgesetzt.“ (Gerhard Schröder nach Beginn des Irak-Krieges, 20. März 2003 )

15. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke • Frage der völkerrechtlichen Legitimität • Kontroverse über die Unterstützung der Türkei durch die NATO • Demonstrationen gegen den Irakkrieg in Deutschland

16. Forderung nach einer Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau im Irak Wirtschaftliche Unterstützung des Irak Schuldenerlass Bereitstellung von Soldaten Unterstützung der USA/ int. Koalition durch die NATO Ausbildung von irakischen Soldaten und Polizisten Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

17. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Von Venus und Mars Robert Kagan: „Americans are from Mars and Europeans are from Venus“ „Wir sollten uns nicht länger vormachen, dass Amerikaner und Europäer die gleiche Weltsicht haben. Ja, nicht einmal, dass sie in derselben Welt leben. In der überaus bedeutsamen Frage der Macht - ihres Nutzens und ihres moralischen Werts - gehen die amerikanischen und europäischen Ansichten weit auseinander.“

18. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Wird der Atlantik breiter? Venus oder Mars – These von Robert Kagan • Europa und Amerika leben in unterschiedlichen Welten • Europäer berufen sich aufgrund ihrer Ohnmacht auf das Recht • Aufgrund der blutigen Vergangenheit setzt Europa auf friedlich Lösung von Konflikten • Amerikaner nutzen ihre Macht und wollen sich nicht in ihrer Handlungsfreiheit einschränken lassen • Amerikaner sehen sich als Garantiemacht von demokratischer Weltordnung

19. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Bewertungsunterschiede hinsichtlich des Einsatzes militärischer Macht in den internationalen Beziehungen

20. Keine Signifikanten Bewertungsunterschiede zwischen den USA und Deutschland bei der Einschätzung von Staaten Nach wie vor positive Bewertung der USA in Deutschland Bewertung Deutschlands in den USA weniger positive, jedoch nicht signifikant unter der Bewertung durch EU Staaten Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

21. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke • Pessimistischere Bedrohungseinschätzung in den USA • Vor allem sicherheitspolitische Fragen werden in den USA kritischer betrachtet • Elemente der Großmachtpolitik in der US-Einschätzung

22. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Kooperation oder Konkurrenz?

23. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Sinkende Akzeptanz der US-Vormachtstellung

24. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

25. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Rolle der Vereinten Nationen

26. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Bewertungsunterschiede hinsichtlich der Bedeutung multilateralen Legitimation

27. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Beispiel Kampf gegen den Terror mit militärischen Mitteln

28. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Bedeutungseinschätzung von Machtquellen

29. War die Krise über den Irakkrieg, das Ergebnis einer gewandelten Bedrohungswahrnehmung, oder nur das Resultat einer politischen Polarisierung? Warum haben sich die USA und die Westeuropäer auseinander gelebt? Ist eine zukünftige Kooperation zwischen den USA und Europa möglich? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Fragen

30. Reflektiert die militärischen Kräfteverhältnisse und die Aussichten, diese zu verändern Eingeständnis, dass amerikanische Dominanz die eigenen Schwächen überdeckt (und auch erst ermöglicht) Ermöglicht Einfluss auf inneramerikanische Entscheidungsprozesse Irak als Sonderfall, der sich nicht wiederholen wird Langfristige strukturelle Kompatibilität der Interessen, insbesondere das Interesse an gemeinsamer Führung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Option I: Loyalität und Unterordnung

31. Zweifel an der langfristigen Kompatibilitätder Interessen, sondern Interessengegensatz möglich bzw. wahrscheinlich Realistisches Ziel: Preis des am. Unilateralismus hoch treiben Voraussetzung: EU muss sich selbst helfen können Notwendig: Überwindung der Rivalität und Vielstimmigkeit Konsequenz EU: Spaltung der europäischen Integration Konsequenz global: Positionskämpfe in einer multipolaren Welt Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Option II: Gegenmacht

32. Die EU baut ihre Rolle als Sicherheitsakteur in kritischer Abstimmung mit den USA aus Voraussetzung: Die Schere zwischen eigenem Anspruch und Möglichkeiten muss kleiner werden Ziel: Fähigkeit zur Partnerschaft entwickeln Ratio: Gemeinsame Interessen zu groß, als dass diese aufs Spiel gesetzt werden dürfen Offener strategischer Dialog nötig Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke Option III: Kritische Partnerschaft