Die Frage nach der richtigen Ordnung – Ein Streitgespräch

1. Die Frage nach der richtigen Ordnung – Ein Streitgespräch Thomas Hobbes John Locke Jean-Jacques Rousseau 1588-1679 1632-1704 1700-1762 1

2. Rousseau Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Jean-Jacques Rousseau Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes (fr.: Du Contrat Social ou Principes du Droit Politique, 1762)

3. Vertragsziele nach Rousseau Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau D e _ M_ _ _ _ h _ s _ _ r _ i _ e_ _ r _ _ , d_ c _ ü _ _ _ _ l l l_ _ _ _ e_ _n K_ _ t _ _ ! D e r M e n s c h i s t f r e i g e b o r e n, d o c h ü b e r a l l l i e g t e r i n K e t t e n ! „Es ist eine Form der Vergesellschaftung zu finden, die mit der gesamten gemeinschaftlichen Macht die Person und den Besitz eines jeden Gemeinschaftsmitglieds verteidigt und beschützt, und durch die gleichwohl jeder, indem er sich mit allen vereinigt, nur sich selbst gehorcht.“ Der Gesellschaftsvertrag, 1762 (Du contrat social ou prinicipes du droit polititique, 1762) 3

4. Der Gesellschaftsvertrag Willen Gemeinwohl Gesamtwille (volonté de tous) Gemeinwille (volonté générale) Einzelinteressen Volkswille Teilvereinigung • Erschließt den Text und erstellt ein Schaubild mit den folgenden Begriffen: 4

5. Politische Willensbildung Wer vertritt in unserer Ordnung Partikularinter-essen und welchen Einfluss haben diese auf die Willensbildung? P.W. ist ein Prozess, bei dem (mit unterschiedlichem Gewicht) bestimmte Gegebenheiten (Zustände, Fakten) und bestimmte Absichten (Interessen, Ideen) zu politischen Überzeugungen, zu politischen Zielen und ggf. politischen Handlungen führen. 5

6. Die Prinzipien des contrat social Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Prinzip der radikalen Volkssouveränität Identität von Herrschern und Beherrschten Entäußerung von Recht und Besitz an das Gemeinwesen Entscheidungen folgen dem Gemeinwillen (volonté générale) der Gemeinwille ist unfehlbares Ergebnis eines gesamtgesellschaftlichen Beratungsprozesses 6

7. Der Einzelne und der Staat Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Grundsätzliche Unterscheidung Rousseaus Wille aller Einzelnen allgemeiner Wille (volonté de tous) (volonté générale) 7

8. Der Gesamtwille Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Der Gesamtwille (volonté de tous) ist die Summe aller Einzelwillen. Er spiegelt damit die privaten Interessen der Bürger wider. 8

9. Der Gemeinwille (volonté générale) Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau • Voraussetzungen: • Informierte, vernünftige und moralisch integre Bürger • Freie Diskussion • Gemeinsame Willensbildung • Keine Zusammenschlüsse von Parteien oder Gruppen Der Gemeinwille (die volonté générale) zielt auf das Gemeinwohl ab. Er ist das Ergebnis eines gesamtgesellschaftlichen Beratungsprozesses. 9

10. Der Gemeinwille (volonté générale) Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Einzelwillen Gemeinwille Solange sich mehrere Menschen vereint als eine einzige Körperschaft betrachten, haben sie nur einen einzigen Willen, der sich auf die gemeinsame Erhaltung und auf das allgemeine Wohlergehen bezieht. Rousseau. contrat social 10

11. Mehrheit ohne Opposition Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau Aus der Stimmenzahl ergibt sich die Bekundung des allgemeinen Willens. Wenn mithin meine Ansicht der entgegen gesetzten unterliegt, so beweist dies nichts anderes, als dass ich mich geirrt hatte, und dasjenige, was ich für den allgemeinen Willen hielt, dies nicht war. Contrat social Ist der Idealfall einstimmiger Beschlüsse nicht gegeben, entscheidet die Mehrheit. Solange das Gemeinwesen intakt ist, werden die partikularen Interessen das Gemeinwohl nicht gefährden. 11

12. John Locke: Staat als Treuhänder der Demokratie Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke Alle Menschen sind vom Schöpfer frei und gleich geschaffen und nur dessen „Diener“. Das natürliche Gesetz im Naturzustand entspricht der Vernunft und verpflichtet die Menschen zur gegenseitigen Achtung von Freiheit, Leben und Eigentum. Daher: normative Prämissen statt Kriegszustand

13. Das Schwarzfahrerproblem und die Fragen im Detail Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke  Es bedarf eines unparteiischen Richters  Komplexe Gesellschaften bedürfen komplexerer Gesetze und deren Auslegung  Die Auslegung der Gesetz führt zu Konflikten  Es gibt gesetzeslose „Schwarzfahrer“. Konsequenz: ohne Staat mangelhafter Schutz der Trias „Leben, Freiheit, Eigentum“

14. Lockes Lösung: Die Menschen schließen sich zu einem politischen Körper zusammen, bei dem jeder sich Gesetzen unterordnet, um Sicherheit zu erlangen. Freiheit wird nur durch Gesetze möglich! Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke

15. Die „Härtefallregelung“ „So behält sich die Gemeinschaft beständig die höchste Gewalt vor, um sich vor den Angriffen und Anschlägen ... selbst ihrer Gesetzgeber zu sichern, sooft diese töricht oder verwerflich sein sollten, Anschläge gegen Freiheit und Eigentum der Untertanen zu planen oder zu unternehmen.“ John Locke. Die zweite Abhandlung über die Regierung (The Second Treatise of Government),1690, Kap. 13

16. Der Herrschaftsbegrenzungsvertrag Es gilt das Majoritätsprinzip. Es besteht die Möglichkeit verschiedener Staatsformen (sowohl Demokratie als auch Monarchie). Gewaltenteilung von Exekutive und Legislative Die Staatsgewalt wird auf bestimmte Zeit vom Volk verliehen. Der Staat steht nicht über, sondern unter dem Gesetz.

17. Die Menschen können sehr wohl unterscheiden zwischen Ungleichheit und Unfairness. 17