GUTEN MORGEN

1. GUTEN MORGEN Prof. Dr. Robert

2. GRUNDKURS II Westintegration und Europäische Einheit Politisches System und Globalisierung Prof. Dr. Robert

3. WESTINTEGRATION - WEGE ZUR EUROPÄISCHEN EINHEIT NACH 1945 Dekonstruktion territorialstaatlicher Strukturen Rekonstruktion territorialstaatlicher Strukturen Primat bürgergesell-schaftlicher Bestrebungen Primat politischer Eliten Bottom-up Veranstaltung Top-down-Veranstaltung Prof. Dr. Robert

4. Konsequenz für (West)-Deutschland Rückbesinnung auf: Territorialität Staatlichkeit Macht Durch: Integrations- anstelle von Dominanzverhalten der Siegermächte Bonn Prof. Dr. Robert

5. Institutionalisierungund Etablierung der Bundesrepublik Deutschland – Einbettung in das internationale System Weltbank Mitglied seit 14.8.1952 IWFMitglied seit 2.8.1952 EGKS Gründung 18.4.1951 FAO Mitglied seit 10.11.1950 ILO Mitglied Seit 12.6.1951 Politisches System der Bundesrepublik Deutschland 24.5.1949 EWG Gründung 25.3.1957 Euratom Gründung 25.3.1957 Territorium WHO Mitglied seit 16.5.1951 UNESCO Mitglied Seit 21.6.1951 EuroparatMitglied seit 13.7.1950 Prof. Dr. Robert NATO Mitglied seit 6.5.1955 WEU Gründung 23.10.1954

6. Zur Gründung der Bundesrepublik • Am Anfang der Geschichte der Bundesrepublik stand nicht die Suche nach einer Antwort auf die Globalisie-rung. • Die Bundesrepublik ist vielmehr eine „Tochter des Kalten Krieges und eine Zwillingsschwester der NATO“ (Alfred Glosser). • Die Frage der Westintegration und damit die Frage der Zugehörigkeit zu einem vereinten (West-)Europa war primär eine Frage der Werte, des wirtschaftlichen Wie-deraufbaus und der Wiedergewinnung einzelstaatlicher Souveränität. Prof. Dr. Robert

7. Staatsziel 1: Wiederherstellung der deutschen Einheit Vereinbarkeit Staatsziel 2: Herstellung eines vereinten Europa Antwort unter dem Vorzeichen des Ost-West-Konflikts: Westintegration (bei gleichzeitiger Inkaufnahme der Spaltung Deutschlands) Seit 1961: Innenpolitischer Konsens – Rede von Herbert Wehner vor dem Bundes-tag Spannungsverhältnis zwischen Westintegration und deutscher Einheit Prof. Dr. Robert

8. Die Einbeziehung der Bundesrepublik in das westliche Sicherheitssystem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft Resultat: Die Pariser Verträge von 1954! Inhalt der Pariser Verträge: • (Teil-)Souveränität der Bundesrepublik • Beitritt zur Westeuropäischen Union (WEU) • Beitritt zur Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO) • Einigung über eine Volksabstimmung zur Zukunft des Saarlands Prof. Dr. Robert

9. Bundesrepublik Deutschland und Europ. Integration I Prof. Dr. Robert

10. Bundesrepublik Deutschland und Europ. Integration II Prof. Dr. Robert

11. Bundesrepublik Deutschland und Europ. Integration III Prof. Dr. Robert

12. Bundesrepublik Deutschland und Europ. Integration IV Prof. Dr. Robert

13. Das Risiko der Wiederherstellung der deutschen Einheit Befürchtungen: • Abwendung von Europa und Hinwendung nach Mittel- und Osteuropa • Dominanz Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft • Autofixierung Deutschlands • Kosten der deutschen Einheit für die Europäische Gemeinschaft Prof. Dr. Robert

14. Die Antwort • Wiederherstellung der Einheit Deutschlands und • Vertiefung der Europäischen Integration „Zwei Seiten ein und derselben Medaille“ Prof. Dr. Robert

15. Das Vertragswerk von Maastricht Prof. Dr. Robert

16. Vertiefung:: Vertrag von Amsterdam 1997 Vertrag von Nizza 2001 Europäische Grundrechtscharta 2002 Europäischer Verfassungsvertrag 2003 Erweiterung: 15 Mitgliedstaaten 12 Staaten, mit denen die EU Beitrittsverhandlungen führt 3 Staaten, die mit der EU den Europäischen Wirtschaftsraum bilden Türkei als Beitrittskandidat – Zollunion seit 1996 Europa auf dem Weg zur Finalität (?) Prof. Dr. Robert

17. Verbreiterung der europäischen Integration 15 Mitgliedstaaten der EU 12 Staaten, mit denen die EU Beitritts-verhandlungen führt 3 Staaten, die mit der EU den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bilden Türkei als Beitrittsland (Zollunion mit der EU) Prof. Dr. Robert

18. Zum Zusammenhang von Globalisierung und europäischer Integration Es handelt sich um einen eher lockeren Zusammenhang: Die als Folge der Globalisierung (partiell) erodierende Kongruenz von Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsmacht führt zur Suche nach politischen Alternativen. Eine Teil-Antwort ist das Streben nach Erwei-terung und Vertiefung der Europäischen Inte-gration. Prof. Dr. Robert

19. Territorialstaat, europäische Integration und Globalisierung Der Zusammenhang anhand von Beispielen Prof. Dr. Robert

20. Rede des Bundespräsidenten Rau vor dem Europäischen Parlament im April 2001 Globalisierung zwingt die Europäer zur Zusammenarbeit: • Der kulturelle Reichtum Europas darf nicht zum Spielball und Opfer einer weltweiten Uniformisierung durch globale Medienmächte führen. • Die Herausforderung tradierter Werte durch Fundamentalisten und ethnische Säuberungen verlangen eine gemeinsame Antwort Europas. • Das Marktgeschehen muss sozial und ökologisch gebändigt sein und bleiben. Prof. Dr. Robert

21. Europäische Politik als Antwort auf Globalisierung – konkrete Beispiele • Schaffung einer einheitlichen europäischen Währung • Vergemeinschaftung der Visapolitik • Bestimmungen über den Aufenthalt von Zuwanderern und Asylverfahren • Ansatzweise Konstitutionalisierung einer gemeinsamen Beschäftigungspolitik Prof. Dr. Robert

22. Beurteilungder EU als Antwort auf Globalisierung I Wissenschaft: Ulrich Beck: „Ohne Europa keine Antwort auf Globalisierung“ Michael Zürn: Denationalisierung erzwingt neue Zuordnung der Dimensionen von Staatlichkeit Jeremy Rifkin: „Gelebter Traum an der Schnittstelle zwischen Postmoderne und aufkommendem globalem Zeitalter“ Prof. Dr. Robert

23. Beurteilungder EU als Antwort auf Globalisierung II Politik: • Europäische Union hat Schutz-, Abwehr- und Reservefunktion gegenüber der Globalisierung. • Last und Verantwortung, die sich aus der Globalisierung ergeben, lassen sich gemeinsam leichter beherrschen. Prof. Dr. Robert

24. Beurteilungder EU als Antwort auf Globalisierung III Bürger: • Ansatzweiser Wandel von einer vertrauens- zu einer angstbesetzten Beziehung zur EU • Stichworte: Überdehnung, Regelungsflut, Intransparenz bei mangelnder Effizienz • EU weniger Antwort auf Globalisierung als Vollstrecker einer neoliberalen weltweiten Wirtschaftspolitik Prof. Dr. Robert

25. Facit: „European Governance“ Governance ist die – unscharfe - Vision eines akteurspolypolistischen Systems, das auf einer neuen Pluralität von Entscheidungen mit einem Mindestmaß an zivilgesellschaftlicher Identität unter gleichzeitiger Anerkennung menschenrecht-licher Grundstandards beruht. „European Governance“ – das heißt Regieren im Mehrebenen- modell der Europäischen Union ist auch angesichts der Globalisierung eine Notwendigkeit, aber sie ist keine auf einer Automatik beruhende Garantie für einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, in dem das politische System der Bundesrepublik sich als wichtiger Bezugspunkt für seine Bürger entfalten und behaupten kann. Prof. Dr. Robert

26. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Prof. Dr. Robert