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Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor

Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor. Rahmenbedingungen. Große Gemeindefinanzreform steht aus. Immer mehr Aufgaben von Europa, Bund und Land ohne finanzielle Ausstattung.

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Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor

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Presentation Transcript

  1. Stadt Reutlingen Haushalt 2005/2006 Daten mit Anmerkungen die Fraktion stellt vor

  2. Rahmenbedingungen • Große Gemeindefinanzreform steht aus. • Immer mehr Aufgaben von Europa, Bund und Land ohne finanzielle Ausstattung. • Beispiel: Arbeitslosengeld II (Hartz4): Stadt wird für das Wohnen zuständig – Land spart Wohngeld – Land behält von den 132 Mio. €, die der Bund den Kommunen gibt, 99 Mio. € zur eigenen Haushaltssanierung.

  3. Haushaltsvolumen Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 in Mio. EUR Ab 2004 niedriger, da ohne Eigenbetriebe TBR und SER

  4. Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 „Wir leben von der Substanz“ (Zitat Finanzbürgermeister) Volumen: 216 Mio. EUR

  5. Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben von der Substanz Volumen: 216 Mio. EUR

  6. Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben von der Substanz 52 % Volumen: 216 Mio. EUR

  7. Verwaltungshaushalt Einnahmen 2006 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben von der Substanz 48 % Volumen: 222 Mio. EUR

  8. Verwaltungshaushalt Einnahmen 2005/2006 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Entwicklung und Planung der Gewerbesteuer

  9. Gewerbesteuererhöhung? Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen 2004 Verwaltung schlägt Erhöhung vor: Argument: Alle müssen Lasten tragen. Also auch die Gewerbesteuerzahler! Argument:

  10. Gewerbesteuerhebesatz 350 Punkte Durchschnitt 374 %

  11. Gewerbesteuer 350 – 370 Punkte? Mio. € Erhöhung um 20 Punkte? 2,82 Mio. €

  12. Gewerbesteuererhöhung 2005/2006? Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen • Verwaltungsvorschlag: keine Erhöhung • Argumente: • Sondersituation bei maßvoll erhöhten Gewerbesteuereinnahmen • Vorsichtig verstetigte Konjunktur • Wirtschaftsstandort hat Schwächen • Gewerbesteuer antizyklisch behandeln • Erhöhung in der konjunkturellen Erholung

  13. Risiko Kreisumlage Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Einnahmen in % Stadtverwaltung kalkuliert mit 38 % Umlage. Risiko: Kreishaushalt plant 39 % 1 % = ca. 1 Mio. € Kreis plant: Zuführungsrate 6 Mio. €

  14. Politische Schwerpunkte 2004 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben • 7,1 Mio. Kürzungen, aber keine pauschalen Kürzungen • Haushaltsaufstellung nach Prioritäten: • Kinder und Jugend • Wirtschaftsförderung • Bildung::14. Verkehr, Sport Ausgaben Rückblick

  15. Politische Schwerpunkte fortgesetzt Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Verwaltungshaushalt Ausgaben Weitere Schwerpunkte:z. B. Wirtschaft und Marketing - Bezugsgröße = Zuschussbedarf von 85,1 Mio. EUR

  16. Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 216 Mio. EUR

  17. Schwerpunkt Kinderbetreuung:rund 1/4 Kinderbetreuungrund 13,8 Mio. EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 216 Mio. EUR

  18. Schwerpunkt Kinderbetreuung:rund 1/4 Kinderbetreuungrund 13,8 Mio. EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 216 Mio. EUR

  19. Schwerpunkt Kinderbetreuung:rund 1/4 Kinderbetreuungrund 13,8 Mio. EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 • Straßenunterhaltung (einschl. Beleuchtung) • Heizung, Reinigung, ... von Gebäuden • Gebäudeunterhaltung • Lehr- und Lernmittel Volumen: 216 Mio. EUR

  20. Schwerpunkt Kinderbetreuung:rund 1/4 Kinderbetreuungrund 13,8 Mio. EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik Volumen: 216 Mio. EUR

  21. Schwerpunkt Kinderbetreuung:rund 1/4 Kinderbetreuungrund 13,8 Mio. EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik • Zuschüsse für kirchl. und private Kindergärten • Zuschuss an Württ. Philharmonie • Zuschuss an Volkshochschule(VHS, Musikschule) • Zuschuss an Stiftung Jugendwerk Volumen: 216 Mio. EUR

  22. Verwaltungshaushalt Ausgaben 2006 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Haushaltskonsolidierung gelingt nur mit strukturellen Änderungen und Aufgabenkritik Volumen: 222 Mio. EUR

  23. Mehr Geld für die Kinderbetreuung

  24. Mehr Geld für die Stadtbibliothek

  25. Mehr Geld für die Volkshochschule Mio. €

  26. Keine Kürzung bei den Schulen Mio. €

  27. Mehr Geld für die Jugendeinrichtungen Mio. €

  28. Weniger Geld für den Straßenunterhalt Mio. €

  29. Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung Mio. €

  30. Höhere Parkgebühren Mio. €

  31. Soziales: Freiwilligkeitsleistungen konstant aber Gutscheinheft sinkt Mio. €

  32. Konsolidierung = Personalkostenreduzierung Mio. € 0

  33. Steuereinnahmen Mio. €

  34. Kreuzeichestadion – eine teure Immobilie Mio. €

  35. Entwicklung der Zuführungsrate Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben über unsere Verhältnisse

  36. Wir leben über unsere Verhältnisse • Mindestzuführungsrate = Summe der Kredittilgung • Übersteigender Betrag = Vermögensverbrauch Mio. €

  37. Entwicklung der Zuführungsrate Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben über unsere Verhältnisse

  38. Entwicklung der Zuführungsrate Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Wir leben über unsere Verhältnisse

  39. Entwicklung der Zuführungsrate Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Perspektive ist gegeben! 3

  40. Entwicklung der Zuführungsrate Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Perspektive ist gegeben!

  41. Vermögenshaushalt Einnahmen 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 41 Mio. EUR

  42. Vermögenshaushalt Einnahmen 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 41 Mio. EUR

  43. Vermögenshaushalt Einnahmen 2006 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 54 Mio. EUR

  44. Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 41 Mio. EUR

  45. Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 41 Mio. EUR

  46. Vermögenshaushalt Ausgaben 2005 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Echte Bauausgaben nur 34 % des Vermögenshaushalts! Volumen: 41 Mio. EUR

  47. Bauausgaben 2005 2006 14 Mio.€ 17 Mio. € Reutlingen braucht Visionen!

  48. IZBB • 19 von 32 • Beger, Rosegger • GS Rommelsbach • GS Sickenhausen • Römerschanz • G-Hauptmann • Spranger, Kepler • List, Einstein • Eichendorff • Hesse, Kästner • Gutenberg • Hoffmann • BZN, Jos-Weiß • Hermann-Kurz • Mörike

  49. Vermögenshaushalt Ausgaben 2006 Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006 Volumen: 54 Mio. EUR

  50. Mit Eigen-betrieben Entwicklung der Bauausgaben Die Grundzüge des Haushalts 2005/2006

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