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Alp. Herdschwand. Überführung der Betagtenzentren Emmen in eine Aktiengesellschaft. Gesamt- und Teilprojekte. Inhaltsverzeichnis Ausgangslage Auftrag und Zielsetzungen Projektorganisation Vorgehensweise Arbeitsinhalte und – ergebnisse Teilprojekt Recht und Governance

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Presentation Transcript

  1. Alp Herdschwand Überführung der Betagtenzentren Emmen in eineAktiengesellschaft Gesamt- und Teilprojekte

  2. Inhaltsverzeichnis • Ausgangslage • Auftrag und Zielsetzungen • Projektorganisation • Vorgehensweise • Arbeitsinhalte und –ergebnisse • Teilprojekt Recht und Governance • Teilprojekt Finanzen • Teilprojekt Personal • Erfolgsfaktoren

  3. Ausgangslage Projekt Gründung BZE AG • Mai/Juni 2008 Auftrag Einwohnerrat an Gemeinderat: Vorlage, die vorsieht, die BZ Emmen in eine AG im Gemeindebesitz zu überführen. Start der Arbeiten Detailkonzept und Umsetzungsvorbereitungen • Februar 2009 Einwohnerrat nimmt Vorlage BZE AG an

  4. Projekt Gründung BZE AG • Mai 2009: Emmer Bevölkerung nimmt Antrag „Überführung der BZE in die BZE AG“ mit über-wältigendem Mehr an • Mai 2009: Start der Umsetzungsarbeiten Gründung BZE AG • Dezember 2009: Offizielle Gründung BZE AG

  5. 2. Auftrag und Zielsetzungen Projektauftrag (Mai 2009) Auf Basis der bereits durchgeführten Vorarbeiten: das im 2008/2009 erarbeitete Detailkonzept umsetzen, damit die BZE AG per 1.1.2010 die operative Geschäftstätigkeit aufnehmen kann Auftraggeber: Gemeinderat Emmen Finanzierung: Betagtenzentren Emmen Alp/Herdschwand Externe:Einsatzgrundsatz externe Berater PricewaterhouseCoopers AG (PwC) Unterstützung: Direkt auf die Bedürfnisse von Emmen zugeschnitten;„nur soviel wie notwendig“

  6. 2. Auftrag und Zielsetzungen Zielsetzungen; weshalb eine BZE AG? • Sicherstellung einer nachhaltigen, qualitätsorientierten Betreuung der Betagten und pflegebedürftigen Personen der Gemeinde Emmen • Rasche Sanierung Herdschwand oder Neubau; beschleunigte Entscheidungsprozesse • Zweckmässige Steuerung der BZE AG durch Alleinaktionär Gemeinde Emmen (Gemeinderat) • Bessere Rahmenbedingungen durch die betriebliche Verselbständigung

  7. 2. Auftrag und Zielsetzungen Zielsetzungen; weshalb eine BZE AG? • Transparenz der Leistungs- und Finanzflüsse der AG • Investitionen in die BZ laufen nicht mehr in die In- vestitionsrechnungder Gemeinde (und somit kein Einfluss auf den Verschuldungsgrad der Gemeinde) • Realisierung von stillen Reserven durch die Gemeinde (einmaliger Buchgewinn)

  8. 3.Projektorganisation Pragmatisch, aber methodisch korrekt

  9. 4. Vorgehensweise

  10. 5. Arbeitsinhalte und -ergebnisse Teilprojekt 1 - Governance und Recht • Governance Struktur (Gemeinde: ER, R+GPK, GR - BZE: VR, GL) • Öffentlich-rechtliche, gesellschaftsrechtliche, vertragsrechtliche und steuerrechtliche Arbeiten, insbesondere Statuten, Organisations-reglement und Geschäftsleistungsreglement • Gründung der Betagtenzentren Emmen AG • Bestimmung ordentliche Revisionsstelle (gleichzeitig Prüfung OR 635)

  11. 5. Arbeitsinhalte und -ergebnisse Teilprojekt 1 - Governance und Recht Gemeinde Emmen100% der Aktien der BZE AG Betagten-zentren Emmen AG EinwohnerratOberaufsicht Generalversammlung (Aktionariat) Politik-rahmen-kontrakt Verwaltungsrat BZE AG5 Mitglieder, davon 2 Vertreter der Gemeinde Emmen Eignerstrategie BZE AG GemeinderatEignervetretung Geschäftsführung BZE AG LeistungsvereinbarungGemeinde mit BZE AG

  12. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Inhaltsverzeichnis • Reglement über die Aktiengesellschaft BZE AG • Eigentümerstrategie • Leistungsvereinbarung (Gemeinderat -> Verwaltungsrat) • Baurechts- und Sacheinlagevertrag • Statuten • Organisationsreglement und Geschäftsleitungsreglement • Mandatsverträge Verwaltungsräte BZE AG seitens der Gemeinde • Darlehensvertrag • Steuerrulings, Mehrwertsteuerregistrierung • Taxordnung und Bewohnerverträge • Wahl Revisionsstelle und Prüfung nach OR 635

  13. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Leistungsvereinbarung • Zweck der Leistungsvereinbarung Die Gemeinde Emmen beauftragt die BZE AG für ihre Ein-wohnerinnenund Einwohner Pflege und Betreuungsangebote nach Massgabe dieser Vereinbarung bereitzustellen und zu betreiben. • Leistungsziele Die Leistungsvereinbarung definiert das Leistungsangebot der BZE AG nach Produktegruppen und setzt die Leistungsziele und Indikatoren für einen bedarfsorientierten und fachgerechten Betrieb der Betagtenzentren fest.

  14. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Leistungsvereinbarung (Gemeinderat -> Verwaltungsrat) • Finanzierung (inkl. Restfinanzierung) • Auftragsvereinbarung mit Gemeinde Emmen • Personal • Kapitalausstattung • Einnahmen / Taxen • Qualitätssicherung • Produktegruppen, Produkte mit Leistungszielen

  15. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Statuten • Firma und Sitz Unter der Firma Betagtenzentren Emmen AG besteht mit Sitz in Emmen auf unbestimmte Dauer eine Aktiengesellschaft gemäss Art. 620 ff. OR. • Zweck • Aktienkapital, Aktien und Aktienzertifikate • Sacheinlage • Organisation der Gesellschaft • Einberufung und Traktandierung GV • Stimmrecht und Vertretung

  16. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Statuten • Beschlussfassung • Verwaltungsrat (Wahl und Zusammensetzung (1 bis 2 Gemeinderäte), Aufgaben, Wahl Geschäftsführer) • Revisionsstelle • Rechnungsabschluss und Gewinnverteilung

  17. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Steuerrulings, MwSt-Registrierung • Steuerbefreiung • Juristische Personen sind gemäss StG LU § 70 Abs.1 h und DBG 56 lit. g für Gewinn und Kapital steuerbefreit, soweit sie öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen. Vorliegendenfallsgeht es um die öffentliche Zweckverfolgung bei der gegründeten BZE AG. • Für die Steuerbefreiung ist die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe, die in den Aufgabenkreis eines Gemeindewesens fällt (vgl. Weisungen § 70 Nr. 3, Ziff. 3). Das Führen von Betagten-heimen ist eine öffentliche Aufgabe der Gemeinden (vgl. § 69 SHG).

  18. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Taxordnung und Bewohnerverträge • Die Taxordnung und Bewohnerverträge mussten perAG Gründung entsprechend angepasst werden.

  19. Teilprojekt 1 - Governance und Recht Wahl Revisionsstelle und Prüfung nach OR 635 • Es fand eine Prüfung durch die gewählte Revisionsstellte gemäss Art. 635a OR statt. • Die BZE AG führt eine Rechnungslegung nach SWISS GAAP-FER • Der Gemeinderat von Emmen wählte die Revisionsstelle

  20. Teilprojekt 2 - Finanzen Inhaltsverzeichnis • Eröffnungsbilanz • Budget • Business Case • IKS Rechnungslegung / Riskmanagement • Revision nach SWISS GAAP FER • Bankenevaluation

  21. 5. Arbeitsinhalte und -ergebnisse Teilprojekt 2 – Finanzen • Inventarisierung und Bewertungen für Eröffnungsbilanz • Übertragbarkeit der vertraglichen Beziehungen, Schnittstellen zur Gemeinde • Business Plan bis 2030, Evaluation Hausbank für Finanzierungs-fragen • Buchführung, Rechnungslegung, Internes Kontrollsystem

  22. 5. Arbeitsinhalte und -ergebnisse Teilprojekt 2 – Meccano der Ausgliederung der BZE AG Baurecht Boden/Grundstücke Betagten-zentren Emmen AG Baurechtszins Gemeinde Immobilien Buchwert bisher: ca. 7 Mio.Verkehrswert: ca. 27 Mio. Aktiven der BZE AG Verwaltungsvermögen Mobilien, Informatik, Vorräte etc. Buchwert bisher: < 1 Mio.Verkehrswert: ca. 3 Mio. ebenfalls im Verwaltungs-vermögen (Betagten-betreuung und -pflege ist eine öffentliche Aufgabe) Eigenkapital der BZE AG(Aktienkapital 25 Mio. + ca. 5 Mio. Reserven) 100% der Aktien der BZE AG 25 Mio. (25‘000 à CHF 1‘000)somit Buchgewinn für Gemeinde

  23. Teilprojekt 2 – Finanzen Business Plan • Für den Verwaltungsrat wurde ein Business Plan 2010 – 2030 entwickelt. • Der Business Plan diente auch Grundlage für die Bankengespräche und Vorgespräche für einen möglichen Kredit für Sanierung oder Neubau (Herdschwand).

  24. Teilprojekt 3 – Personal Inhaltsverzeichnis • Personalreglement BZE AG • Neue Arbeitsverträge • Pensionskasse

  25. 5. Arbeitsinhalte und -ergebnisse Teilprojekt 3 – Personal • Personalmigration/-überführung -> „Veränderungsmanagement“ und die damit zusammenhängende wichtige Personal-information • Neues Personalreglement (in Anlehnung an das Gemeinde-Personalreglement, aber nach Grundsätzen des Obligationen-rechts) • Neue privatrechtliche Arbeitsverträge • Anschlussvertrag Pensionskasse der Gemeinde Emmen

  26. Teilprojekt 3 – Personal Neue Arbeitsverträge • Die öffentlich-rechtlichen Arbeitsverträge mit der Gemeinde Emmen wurden fristgerecht aufgelöst. • Die Mitarbeitenden der BZE AG wurden privatrechtlich nach den Bestimmungen des Einzelarbeitsvertrages des Schweizerischen Obli­gationenrechts angestellt. Zudem finden die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes (ArG) und der dazu­ge­hörigen Ver-ordnungen Anwendung.

  27. 6. Erfolgsfaktoren • Die Betagtenzentren und das Personal standen vollumfänglichhinter dem Projekt • Das Personal wurde als entscheidender Erfolgsfaktor betrachtet • Die Kommunikation ist professionell und transparent erfolgt • Es wurde eine WIN-WIN-WIN Situation für die Gemeinde Emmen, die Betagtenzentren und die Bewohner der Betagtenzentren erreicht • Konstruktive Zusammenarbeit im Projektteam; jeder Projektmit-arbeitende kannte seine Rolle und Funktion • Professionelle fachkompetente externe Unterstützung • Sicherstellung der Gesamtkoordination; straffes Terminmanagement und Gesamtkohärenz aller Arbeitsergebnisse sichergestellt

  28. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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