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HS ‚Fraktionsdisziplin‘

HS ‚Fraktionsdisziplin‘. Einführung: Fraktionen im Parlament. Fraktionsdisziplin oder Fraktionszwang?.  konkurrierende Begriffe. Was hält eine Fußballmannschaft oder ein Team von Profiradfahrern zusammen und sichert eine gemeinsame taktische Linie? ‚Mannschaftszwang‘?

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HS ‚Fraktionsdisziplin‘

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Presentation Transcript

  1. HS ‚Fraktionsdisziplin‘ Einführung: Fraktionen im Parlament TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  2. Fraktionsdisziplin oder Fraktionszwang?  konkurrierende Begriffe • Was hält eine Fußballmannschaft oder ein Team von Profiradfahrern zusammen und sichert eine gemeinsame taktische Linie? • ‚Mannschaftszwang‘? • ‚Mannschaftsdisziplin‘? • ‚Mannschaftssolidarität‘? • Was hält im parlamentarischen Regierungssystem wohl eine Fraktion zusammen? • ‚Fraktionszwang‘? • ‚Fraktionsdisziplin‘? • ‚Fraktionssolidarität‘? Rat: Bedenken Sie, daß allein schon ein forschungsleitend verwendeter Begriff eine bestimmte Perspektive auf den zu verstehenden Gegenstand festlegt! englisch z.B.: (parliamentary) party cohesion, party unity, party discipline TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  3. unter diesen Umständen rationales bzw. sozialisatorisch grundgelegtes Verhalten von Parlamentariern keine Fraktionsdisziplin ... große Fraktionsdisziplin Was ist und woher kommt ‚Fraktionsdisziplin‘ ? Bausteine der Analyse: • Organisation des Repräsen-tationsprozesses, v.a.: • Rolle von Parteien • Erwartungen der Bevölkerung Interne Funktionsweise eines Parlaments Stellung eines Parlaments in einem politischen System TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  4. Wovon hängt ab, wie ein Parlament konkret funktioniert? • Art des politischen Systems: Diktatur vs. (demokratischer) Verfassungsstaat • wenig oder viel politische (Mit-) Gestaltungsmöglichkeiten des Parlaments (‚Minimalparlamente‘ vs. ‚Gubernativen‘) • Art des Regierungssystems: präsidentielles Regierungssystem vs. parlamentarisches Regierungssystem vs. Konkordanzsystem • altervs.neuervs. gar keinDualismus samt unterschiedlicher Rolle der Opposition • besondere Rahmenbedingungen: • Art und Macht ‚zweiter Kammern‘ • Stabilität des Parteiensystems • politische Kultur und Parlamentstradition TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  5. präsidentielles und parlamentarisches Regierungssystem Präsident parlamentarisches Regierungssystem präsidentiellesRegierungssystem Präsident ‚alter Dualismus‘ ‚neuer Dualismus‘ Regierung Regierung Parlament Parlament Wahlvolk Wahlvolk TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  6. Proporzdemokratie Parteien sind porportional zur Zahl ihrer Parlaments-mandate in der Regierung Regierung weder ‚alter‘ noch ‚neuer‘ Dualismus! Parlament überparteiliches Staatsoberhaupt ohne echt politische Rolle keine Opposition häufig angereichert um plebiszitäre Elemente Wahlvolk TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  7. Opposition in verschiedenen Systemtypen • im Neuen Dualismus: • klar strukturiert und systematisch • kompetitiv oder kooperativ oder fallbezogen • im Alten Dualismus: • individualistisch und fallbezogen • im Konkordanzsystem: • diffus (‚Das Volk ist die Opposition!‘) • oder: ‚Bereichsopposition‘ • Achtung: • Je diffuser, individualistischer und fallbezogener von der Struktur des Regierungssystems her die Opposition sein kann, um so weniger Anreize wird sie haben, Mannschaftsgeist zu entwickeln und mannschaftsartig aufzutreten • Je weniger mannschaftsartig die Opposition auftritt, um so weniger Anreize gibt es für regierungstragende Parlamentarier, ebenfalls mannschaftsartig aufzutreten TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  8. Wichtigkeit von Fraktionen • großim parlamentarischen Regierungssystem: Wo einander Regierungsmehrheit und Opposition konkurrierend gegenüberstehen, ist Politik eine ‚Mannschaftssportart‘! • geringerin den Legislativen des präsidentiellen Regierungssystems: Ohne Wettstreit von Regierungsmehrheit und Opposition, braucht es keine konkurrierenden ‚Mannschaften‘! • geringin Minimalparlamenten: Wo ein Parlament nichts zu sagen hat, gibt es für Parlamentarier ohnehin keinen Grund, sich nach politischen Gesichtspunkten zusammenzuschließen! TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  9. Wie macht man ein Parlament funktionstüchtig? • Sicherung der Arbeitsfähigkeit durch Einsetzung von Ausschüssen, Unterausschüssen usw. • Sicherung des Zusammenwirkens der so entstandenen Einzelgremien durch übergreifende Steuerungs-strukturen, z.B. Ältestenrat • Sicherung der Handlungsfähigkeit der politischen Gruppierungen durch deren Zusammenschluß in ‚Clubs‘, Fraktionen usw. • Systematische Verschränkung innerfraktioneller mit innerparlamentarischer Willensbildung durch weitere Steuerungsstrukturen, z.B. Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  10.  Eine so komplizierte arbeitsteilige Struktur wird nur dann gut funktionieren, wenn man sich auf die Verläßlichkeit von Absprachen zwischen ihren Teilen und zu diesem Zweck auf die Verläßlichkeit des internen Funktionierens der Teile verlassen kann Der Aufbau eines Parlaments Steuerungsstrukturen steuern Arbeit Ausschüsse Fraktionen, unterteilt in Arbeitsgruppen prägen politisch Plenum TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  11.  Eine so komplizierte arbeitsteilige Struktur wird nur dann gut funktionieren, wenn man sich auf die Verläßlichkeit von Absprachen zwischen ihren Teilen und zu diesem Zweck auf die Verläßlichkeit des internen Funktionierens der Teile verlassen kann Die Fraktionen Führung (geschäftsführender) Fraktionsvorstand (erweiterter) Fraktionsvorstand Einfluß regionale, soziale und politische Gruppierungen Arbeitsgruppen, oft spiegel- bildlich zu den Ausschüssen Fraktionsvollversammlung Wahlen TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  12. Arbeitsgruppen / Arbeitskreise • zentrale Stätte parlamentarischerArbeit • arbeitsteilige innerfraktionelle Willensbildung • Vorbereitung aller Ausschußtätigkeit • Vorbereitung aller Beschlüsse der Fraktionsvollversammlung • Stätte wirksamer Regierungskontrolle, vor allem im Fall regierungstragender Fraktionen im parlamentarischen Regierungssystem • zentrale Ausbildungs- und Auslesestätte für den parlamentarischen Führungsnachwuchs ... sozialisieren hin auf Teamfähigkeit und wechselseitiges Vertrauen auf längere Zeit verläßlich unter Beweis gestellte Sach- bzw. Politikkompetenz TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  13. Hieraus entsteht – in durchaus NICHT geradliniger Entwicklung – überhaupt erst das Phänomen der ‚Fraktionsdisziplin‘ Repräsentation und Demokratie Repräsentation ... • gab es längst vor der Entstehung (moderner) Demokratie, z.B. • hellenistische Bundesrepubliken • Konzilien der alten Kirche • Generalkapitel der christlichen Orden • ‚Ständeversammlungen‘: Landstände, Reichsstände (‚Generalstaaten‘) • gilt häufig als ‚Gegenprinzip‘ zur ‚richtigen‘, d.h. identitären oder plebiszitären Demokratie • kann mit dem Demokratieprinzip verbunden werden und schafft so einen sehr leistungsfähigen Systemtyp • Mittel dafür: Wiederwahlmechanismus, Mehrheitsmechanismus TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  14. Entwicklung des europäischen Parlamentarismus: zentrale Phase Machtaufstieg der Ständeversammlungen bei ... • Zunahme von politischem Regelungsbedarf (‚zunehmende Herrschaftsdichte‘) • erheblicher Wirtschafts- und Finanzkraft der Stände, welche sie zu attraktiven Partnern des Monarchen machte (‚Steuerbewilligungsrecht‘) • Verhandlungsgeschick der führenden Ständevertreter beim Streben nach Gegenleistungen des Monarchen für bewilligte Steuern und Abgaben • ‚freiem Mandat‘ der Mitglieder der Ständeversammlungen, welches diese überhaupt erst handlungsfähig machte Edmund Burke, 18. Jh., verficht dann das ‚freie Mandat‘ zu dem Zweck, daß sich die Abgeordneten im Parlament ihrer unterschiedlichen Vorstellungen vom Gemeinwohl willen zu unterschiedlichen und konkurrierenden ‚Mannschaften‘ zusammenschließen können! Achtung: Zweck des ‚freien Mandats‘ ist die Sicherung des Rechts der Abgeordneten, sich unabhängig von ihrer Herkunft aus einem bestimmten Wahlkreis oder aus einer bestimmten sozialen Schicht zu ‚parlamentarischen Parteien‘ zusammenschließen können! TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  15. ... widerspricht einander durchaus! Das ‚freie Mandat‘ ... ‚praktisch-technische‘ Konsequenzen • ermöglicht es dem Abgeordneten, gegenüber Bürgern, Parteien, Verbänden und auch Kollegenjederzeit ‚nein‘ zu sagen • zwingt andere dazu, um seine Stimme zu werben • gibt ihm dadurch persönliches Gewicht – insbesondere dann, wenn es bei knapper Mehrheit gerade auf seine Stimme ankommt • stellt den Abgeordneten nicht von den Folgen seiner eigenverantwortlich unternommenen Handlungen frei • wirkt sich in der Regel so aus, daß der Abgeordnete in seinem rechtlich gesicherten Freiraum genau das tut, was er – als Mitglied oder regionaler Führer seiner Partei – ohnehintun will, erschließt ihm aber jederzeit Konfliktpotential. ‚ideologischer‘ Hintergrund seit Aufklärung, formuliert in Weiterführung eines zentralen Gedankens von Rousseau: „Das Gemeinwohl (‚volonté générale‘) kann nur von solchen Personen erkannt und angestrebt werden, die sich von den Interessen konkret organisierter gesellschaftlicher Gruppen (‚volontés particulières‘) freimachen!“ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  16. Parteien entstehen gemeinsam mit ... • modernem Parlamentarismus • moderner Gewaltenteilung samt Recht auf Opposition • moderner Demokratie • modernen Verkehrs- und Kommunikationsmöglichkeiten Fazit: Parteien sind Hervorbringungen des 18./19. Jhdts. Achtung: Parteien als sich freien Wahlen stellende Massenorganisationen entstanden, NACHDEM es längst Repräsentationsinstitutionen gab sowie die Theorie des ‚freien Mandats‘ entwickelt war! Folge: Widersprüche zwischen Verfassungswirklichkeit und ‚Verfassungsideologie‘ TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  17. Parteien und Parlamentarismus • Parteien entstehen in den (aufkommenden) Parlamenten als auf Dauer gestellte, von gemeinsamen Interessen bzw. politischen Zielen geleitete Gruppierungen (‚Clubs‘, ‚Fraktionen‘). • Triebkraft: • Nur als Mannschaft konnten Parlamentarier zum ernstzunehmenden Machtfaktor gegenüber der Krone oder gegenüber einer rivalisierenden Parlamentariergruppe werden. • Voraussetzung: • Denkfigur und Verhaltensprinzip des ‚freien Mandats‘. • Das heißt: Abgeordnete können sich im Parlament ohne besondere Ermächtigung durch jene, die sie entsenden (‚imperatives Mandat‘), in eigener Verantwortung nach rein politischen Gesichtspunkten fallweise oder dauerhaft zusammenschließen. • Wo und wann? • England, 18. Jhdt. TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  18. Parteien und moderne Demokratie • Auch auf dem europäischen Kontinent nach der Französischen Revolution: Einrichtung von Zwei-Kammer-Parlamenten mit einem gewählten ‚Abgeordnetenhaus‘ (‚Frühparlamentarismus‘). • PeriodischeWahlen (mit eingeschränktem Wahlrecht) werden üblich. • Für Wahlen braucht es Kandidaten, die jemand rekrutieren, den Wählern vorschlagen und im Wahlkampf unterstützen muß (‚Wahlvereine‘). • Es erweist sich als sinnvoll, derartige Organisationen auch zwischen den Wahlen aufrechtzuerhalten. So entsteht die Frage: In welchem Verhältnis sollen denn NACH den Wahlen die Kandidaten zu ihren Wahlvereinen / Parteien stehen? mögliche Antworten: ‚Unabhängigkeit‘ - ‚imperatives Mandat‘ – Parteiführerschaft (auf unterschiedlicher Ebene) TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  19. Repräsentationstheoretisch zentrale Frage seit Einführung von Demokratie: Wie paßt ein rein willkürliches Verhalten der Abgeordneten zur Tatsache, daß sie als Aushängeschilder von politischen Gesinnungsgemeinschaften gewählt werden? Entstehung von Parteien Parteien entstehenaus parlamentarischen Gruppierungen:von oben nach unten Parlament moderne Verkehrs- und Kommunikationsmöglichkeiten Trennstrich ziehen durch Unvereinbarkeit zwischen Parteiamt und Parlamentsmandat? Partei A Partei B Partei C Recht auf Opposition Parteien entstehen aus periodischen Wahlen: von unten nach oben Wählerschaft TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  20. sind höchst widersprüchlich! Erwartungen der Bevölkerung • einesteils: • im Bildungssystem sowie im populären Diskurs weitergetragene Verfassungsideologie vom als willkürliche Amtsführung verstandenen ‚freien Mandat‘ • Erwartung, die Parteien sollten nach den Wahlen im Parlament genau jene Politik durchführen, die sie vor Wahlen in Aussicht gestellt haben • andernteils: • Ablehnung von Zerstrittenheit und unberechenbaren Verhalten der Parlamentsfraktionen • Empörung, wenn Parlamentarier nach den Wahlen anderes tun, als ihre Parteien vor den Wahlen in Aussicht gestellt haben Sonderproblem in Deutschland: ‚Parteienstaatslehre‘ von Gerhard Leibholz  Nach ihr ist der von starken Parteien/Fraktionen getragene Parlamentarismus die plebiszitäre Nachfolgekonstruktion der ‚eigentlichen‘, auf dem freien (= willkürlich ausgeübten) Mandat beruhenden parlamentarischen Repräsentation. TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  21. Arbeitsteilung mit immer wieder überprüftem Vertrauen in die Sachkompetenz und politische Urteilskraft der Kollegen jederzeitige Möglichkeit interner Einflußnahme und Kritik in Arbeitsgruppen und Fraktionsvollversammlung innerfraktionelles ‚Geben und Nehmen‘ führt meist zu Kompromissen üblicherweise Fortsetzung interner Diskussion, bis Konsens oder klareMehrheitsmeinung erreicht sind falls kein Konsens: Abstimmung in Fraktion samt Erwartung, daß die unterlegene Minderheit der Mehrheit folgt falls letzteres für Minderheit inakzeptabel: Befolgung der Spielregeln für schadlosen Dissens nur wenige Entscheidungen berühren ‚Gewissensfragen‘! Wie entsteht parlamentsintern Fraktionsdisziplin? TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  22. direkter Einfluß mittelbarer Einfluß Einfluß über Antizipation (‚Vorauswirkung‘) Komplexes Modell zur Erklärung von Fraktionsdisziplin im parl. RegSys. Funktionslogik eines parlamentarischen Regierungssystems mit starken Parteien, die von Abgeordneten geführt werden rationales bzw. zweckgeleitetes Handeln der Abgeordneten Fraktionsdisziplin effektive, auf Erfahrungen beruhende Regeln und Strukturen mögliche Widersprüche ! gekonnte Führungspraktiken Erwartungen der Öffentlichkeit, wie sie von Abgeordneten und parlamentarischen Führern wahrgenommen werden TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  23. Wie ‚mißt‘ man Fraktionsdisziplin? • explizit über Indikatoren • Fraktionskohäsion beim Abstimmungsverhalten • Problem: fehlende namentliche Abstimmungen • personelle Stabilität von Fraktionen • Problem: muß nicht eng mit Kohäsion beim Abstimmungsverhalten zusammenhängen • implizit über Expertenurteile • Problem: Was tun, wenn Experten zu unterschiedlichen Urteilen kommen? TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  24. Achtung: Nutzen Sie diesen Foliensatz als Sammlung analytischer Kategorien sowie zur Orientierung bei der Festlegung Ihrer Vergleichsvariablen! Offene Fragen / Wege zu Antworten • Offene Fragen: • Wie entsteht Fraktionsdisziplin in anderen als parlamentarischen Regierungssystemen? • Stimmen die vorgebrachten Erklärungen von Fraktionsdisziplin ‚nur in der Theorie‘, oder auch in der – durch Systemvergleich zu erschließenden – Praxis? • Wege zu Antworten: • Detailbetrachtung von ‚Fraktionsdisziplin‘ und ihrer Entstehung in parlamentarischen, semi-parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen • Umfangreicher Vergleich der Ursachen von großer, geringer oder fehlender Fraktionsdisziplin in einer Vielzahl von Systemen • Mittel dazu: makro-qualitative Vergleichsforschung (= Ragin-Ansatz) = Zweck des Hauptseminars TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  25. Ratschläge • Konstituieren Sie Ihre Arbeitsgruppen möglichst rasch und verteilen Sie konkrete Arbeitsaufträge mit verbindlichen Zeitvorgaben! • Fangen Sie rasch an, Literatur zur Fraktionsdisziplin in ‚Ihrem‘ Land zu bibliographieren, zu beschaffen, zu sichten und in den wichtigen Passagen durchzuarbeiten! • Achtung: Auch allgemeine (vergleichende) Monographien über einzelne Parlamente bzw. Länder werden nützliche Informationen enthalten! • Lesen Sie sehr bald zwei bis drei der angegebenen theoretischen Texte zur Entstehung von Fraktionsdisziplin! • Arbeiten Sie sehr bald die herunterladbare, animierte PowerPoint-Präsentation zur politikwissenschaftlichen Vergleichsforschung durch! • Lesen Sie zur Vorbereitung auf die nächste Sitzung unbedingt die herunterladbare, animierte PowerPoint-Präsentation zum Ragin-Ansatz! TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

  26. HS ‚Fraktionsdisziplin‘ Noch Fragen? -Bitte! TU Dresden - Institut für Politikwissenschaft - Prof. Dr. Werner J. Patzelt

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