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Gerhard Stranz, 22.5.2007

Gerhard Stranz, 22.5.2007. KiBiz Quantität statt Qualität Was können wir von einem neuen Kindergartengesetz erwarten? Vorbereitung zur Veranstaltung am 22.5.2007 - Bielefeld. 22.5.2005 Regierungswechsel in NRW CDU am 21.5.2007: Zwei gute Jahre für NRW!

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Gerhard Stranz, 22.5.2007

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Presentation Transcript

  1. Gerhard Stranz, 22.5.2007 KiBiz Quantität statt Qualität Was können wir von einem neuen Kindergartengesetz erwarten? Vorbereitung zur Veranstaltung am 22.5.2007 - Bielefeld

  2. 22.5.2005 Regierungswechsel in NRW CDU am 21.5.2007: Zwei gute Jahre für NRW! • Mehr Arbeit und Bildung – 3.000 Lehrerstellen zusätzlich • Investitionen in Kinder und Familien – 260 Mio. € 2006 mehr als 2005 Erinnerungslücken – Wahrnehmungsstörungen – Therapiemüdigkeit ? Wahlversprechen/Koalitionsvertrag: Verbesserung / Beteiligung / Ausbau Kürzungen 2006 / 2007: Fortsetzung der Kürzungen aus den Vorjahren, obschon die Sachkostenkürzung nicht fortgesetzt werden sollten! zusätzliche Kürzungen im Umfang von 194 Mio. € (alleine 104 Mio. im Jahr 2006 bei Tageseinrichtungen zusätzlich) Aufmerksamkeit durch 2 Volksinitiativen mit mehr als 600.000 Stimmen gegen die Kürzungen – FDP bei der LT-Wahl 508.354! Aufwendungen für den Schulbereich können nicht zweimal und als Investitionen im Elementarbereich ausgewiesen werden

  3. Der Kiebitz: Der Vogel des Jahres 1996Das KiBiz: Das Kuckucksei des Jahres 2007:Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern

  4. dpa-Meldung vom 22.5.2007: Kabinett verabschiedet Kindergarten-Novelle – Laschet: Konsens steht

  5. Etappen der Veränderung

  6. derzeitiges Finanzierungssystem – 1 – aus Trägersicht 13 % 80 % 113 % 96 % 91 % EI – 7 % Arme – 14 % Kom. 27 % Kirchl. 53 % Prozentwerte geben die Anteile der Trägerschaften an. Stadtelternrat Bochum – 26.4.2007

  7. derzeitiges Finanzierungssystem - 2

  8. zukünftig vorgesehenes Finanzierungssystem

  9. personelle Besetzung

  10. Öffnungszeiten

  11. Gruppenformen

  12. Pauschal-Zuschläge

  13. Mindestbelegung – Ab- und Zuschlagsregelung

  14. Sondertatbestände • Zusätzliche Förderungen für: • Sprachförderung • Kinder- und Familienzentren • Kinder mit Behinderungen (3,5-facher Satz = 4.225 x 3,5 = 14.787,50 € - aber Einzelpauschale 2c 15.215 €!) • Zuschlag bei bestehenden eingruppigen Einrichtungen – bis zu 15.000 €, falls zur Sicherung erforderlich und vom Jugendamt im Benehmen mit Träger entschieden. • Tagespflege: Landeszuschuss 725 € pro Kind/Jahr

  15. Pauschalen (Diese Werte entstammen dem „Konsenspapier“ vom 26.2.2007. Sie sind in dieser Form nicht dem Referentenentwurf vom 20.3.2007 „unterlegt“ worden.)

  16. Pauschalen-Probleme I

  17. Pauschalen-Probleme II

  18. Sachkosten Grundpauschale: 10.311 € Erhaltungspauschale: 2.559 € - nicht für Mieter Tagesstättenpauschale: 3.299 € - bei Öffnungszeit 45 Std. Miete – „spitz“ abzurechnen – Pauschalen können Mieter anstreben – Überprüfung der Mietverträge vorgesehen – Neu-Regelungen soll bei neuen Mietverträgen erfolgen

  19. Trägeranteile Die Trägeranteile sollen betragen: 21 % für Kommunen 12 % für Kirchen (75% der Kosten für die Absenkung von 20 % übernimmt das Land.) 9 % für freie Träger 4 % für Elterninitiativen Ein Berechnungsmodell steht zur Verfügung unter: www.waldorfkindergarten-nrw.de/aktuell/novellierungdesgtk/ausderpolitik/index.php

  20. Sonstiges • Weitere Aspekte: • Revisionsklausel – 2011 = Überprüfung der Finanzstruktur – unter Einbeziehung der Spitzenverbände und Kirchen • Ständiger Arbeitskreis soll weitere Umsetzungsschritte erörtern und verabreden

  21. Elternbeiträge

  22. Elternmitwirkung

  23. Unzulänglichkeiten des „Konsenspapiers“ vom 26.2.2007:

  24. zentrale Kritikpunkte – 1 - kurz:

  25. zentrale Kritikpunkte – 2 - kurz:

  26. zentrale Kritikpunkte – 3 - kurz:

  27. Haushaltsentwicklung • Die Werte für die Jahre 2008 bis 2010 stammen aus den Ankündigungen der Landesregierung. • In der Erhöhung für das Jahr 2008 sind mind. 60 Mio. € für die besondere Entlastung der konfessionellen Träger und auch die Mittel für die Hort- und zusätzliche Sprachförderung enthalten! Unklar ist, ob auch die Sprachfördermittel, 23 Mio. €, in diesem Ansatz berücksichtigt sind! • Die Hochrechnung basiert auf der Basis der vorhandenen Plätze. Es sind darin keine zusätzlichen Aufwendungen für Ausbauprogramme vorgesehen! • Bei der Hochrechnung sind keine Erhöhungen durch Preissteigerungen berücksichtigt worden.

  28. unzutreffende Grundannahmen der Planung:

  29. unzutreffende Grundannahmen zur personellen Besetzung:

  30. zur personellen Situation – Etappe der Verschlechterung: Kontrakt für die Zukunft - 1998 • Auf Druck der Kirchen verständigten sich die Verbände der Öffentlichen und Freien Wohlfahrtspflege am 18.5.1998 im „Kontrakt für die Zukunft – Kindergartenlandschaft NRW sichern“ darauf, dass das hervorragende Kindergartenangebot aufgrund der engen Finanzspielräume aller Verantwortlichen konsolidiert werden müsse. • In 10 Punkten wurde u.a. verabredet: • Die Personalbemessung soll nachfrageorientiert angepasst werden (Konsequenz: Wochenstundentabelle). • Eine Entkoppelung von Sach- und Personalkosten soll erfolgen. • Aber auch: „Die Höhe der Pauschalen soll nach einem Jahr überprüft werden.“ • Folgen waren:

  31. unzulängliche Angebotssituation: Ausgewiesene Anzahl der vorhandene Plätze im Landeshaushalts 2007 – verändert zu den Vorjahren: 552.019 Kindergartenplätze 43.729 Hortplätze 11.039 Plätze für Kinder unter 3 Jahren Daten zur Anzahl der Kinder aus dem Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik: Diese Daten bedeuten u.a.:Es ist kein Ausbau für Kinder unter 3 Jahren vorgesehen. Angesichts des völlig unzureichenden Ausbaustandes für Kinder unter 3 Jahren, kann also nicht davon ausgegangen werden, dass der Bedarf durch die Umwandlung von Kindergartenplätzen erfolgen kann.38.000 Hortplätze entfallen, da nur noch 5.800 Hortplätze erhalten bleiben sollen. Faktische Bedarfsdeckungsquote im Kindergartenbereich am 31.12.05: 80,14 %/2010: 87,8%

  32. Perspektiven einer Veränderung Erfahrungen mit Pauschalen – Beispiel: BayKiBiG • keine Marktorientierung – da kein Überangebot • keine Bedarfsorientierung – Deckelung der Nachfrage durch Elternbeiträge und fehlende Kindorientierung • keine Berücksichtigung der Bedarfslage von Kindern mit Behinderungen • keine Verwaltungsvereinfachung – durch Nebenregelungen • stärkere Kommunalisierung – schafft Ungleichheiten • keine Qualitätsverbesserung – fehlendes Ausbauprogramm • Mehrbelastung auf Mitarbeiterinnen abgewälzt

  33. Von wem wurde bereits Kritik an den Grundlagen für eine Novellierung des GTK geäußert?

  34. Und wie könnte z.B. eine Alternative aussehen?

  35. Wer muss handeln, damit sich etwas ändert?

  36. Es gibt nichts Gutes - außer man tut es!

  37. Elternflyer

  38. Schluss: Wenn man einen Frosch ins kochende Wasser wirft – was keiner versuchen sollte -, versucht er, so schnell wie möglich herauszuspringen.   Setzt man ihn aber in lauwarmes Wasser und erhöht langsam die Temperatur, passiert überraschenderweise nichts. Der Frosch fühlt sich offenbar sauwohl und beginnt bei lebendigem Leibe zu kochen, ohne es auch nur zu merken.  Also: Sei kein Frosch!

  39. abschließender Hinweis Diese Folien sind morgen auf folgender Internetseite „zu finden“: www.waldorfkindergarten-nrw.de/aktuell/novellierungdesgtk/veranstaltungen

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