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Die World Trade Organisation (WTO)

Die World Trade Organisation (WTO). Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und Zukunftsperspektiven. Gründung der WTO. 1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens 1994 Unterzeichnung des Abkommens durch 111 Staaten 1993 Abschluss der Verhandlungen

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Die World Trade Organisation (WTO)

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Presentation Transcript

  1. Die World Trade Organisation (WTO) Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und Zukunftsperspektiven

  2. Gründung der WTO • 1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens • 1994 Unterzeichnung des Abkommens durch 111 Staaten • 1993 Abschluss der Verhandlungen • 1990 geplanter Abschluss, der sich wegen eines Agrarstreits USA-EG verzögerte • 1986 Beginn der Verhandlungen im Rahmen der „Uruguay-Runde“

  3. Vor der WTO: GATT und ITO • Bilaterale oder begrenzte Abkommen im 19. und frühen 20. Jahrhundert • 1941 Atlantik-Charta • 1944 Konferenz von Bretton Woods • 1947 Konferenz von Lake Success: Einrichtung des GATT, Überführung in die ITO (International Trade Organisation) vorgesehen • 1948 das GATT tritt durch ein „Protokoll über die vorläufige Anwendung“ in Kraft • Bis 1956 scheitern alle Versuche, die ITO einzuführen, am Widerstand des US-Kongress

  4. Vor der WTO: Frühphase • Ziel: Zollsenkungen und Neubeitritte • Vier frühe Handelsrunden: 1947 Genf-Runde, 1949 Annecy-Runde, 1950/51 Torquay, 1955/56 zweite Genf-Runde • „Gründungsmitglieder“ waren (u.a.) die USA, Großbritannien, Frankreich, Indien und China • Italien, BRD, Österreich und Japan traten im Laufe dieser Runden bei, China trat 1949 aus • 1956 hatte das GATT etwa 40 Mitglieder, darunter alle wichtigen Industriestaaten, aber fast keine kommunistischen Länder

  5. Vor der WTO: Zwischenphase • Integration von Präferenzzonen (EWG, Commenwealth) • Weitere Handelsrunden: • 1961-62 Dillon-Runde (in Genf) • 1964-67 Kennedy-Runde (in Genf) • 1973-79 Tokio-Runde • Weitere Zollsenkungen und Neubeitritte • Aber keine Ausdehnung (z.B. auf nichttarifäre Handelshemmnisse), Zerfledderung („GATT-Kodizes“) und zunehmender Widerstand der Dritten Welt

  6. Vor der WTO: Inhalte des GATT • Ökonomische Ziele: • Erhöhung von Lebensstandard, Einkommen, Produktion, Handel • Sicherung von Vollbeschäftigung und effizienter Ressourcenverteilung • Grundprinzipien • Meistbegünstigung (aber: Ausnahmen!) • Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf Zölle • Fortschreitende Handelsliberalisierung • Lauterer Wettbewerb • Transparenz • Sonderbehandlung der Entwicklungsländer

  7. Vor der WTO: Übergangsphase • Ziele Uruguay-Runde (1986-90) • Förderung des Welthandel (Liberalisierung) • Stärkung des GATT: Reaktionsfähigkeit und Durchsetzungsmöglichkeiten • Verbesserung der Kooperation von Handels-, Finanz- und Währungspolitik • Zweite Phase (1991-93) • Scheitern wegen zahlreicher Detailverhandlungen (u.a. Agrarstreit EG-USA) • 1991 erstmalig Plan der Gründung der WTO • 1993 Abschluss, 1994 Unterzeichnung

  8. WTO: Grundsätzliches • 1995 mit 123 Mitgliedern in Kraft getreten (u.a. nicht Mitglieder waren Russland und China) • Derzeit 148 Mitglieder (seit 2001 auch China und Taiwan, nicht die meisten GUS-Staaten) • Zusammensetzung aus den multilateralen Abkommen GATT, GATS und TRIPS und plurilateralen Abkommen • GATT-Prinzipien und Prinzip der Konsensualität • Zweijährige Ministertreffen: 1996 Singapur, 1998 Genf, 1999 Seattle, 2001 Doha, 2003 Cancun

  9. WTO: Wer fällt Entscheidungen • Ministerkonferenz aller Mitgliedsstaaten alle zwei Jahre mit Konsensualität • Allgemeiner Rat aller Mitgliedsstaaten für die laufenden Geschäfte, zugleich: • Streitschlichtungsorgan • Organ zur Überprüfung der Handelspolitiken • Räte für Warenhandel (GATT), Handel mit Dienstleistungen (GATS) und Intellektuelle Eigentumsrechte (TRIPS) • Zahlreiche Komitees und Arbeitsgruppen, vor allem das „Trade Negotiations Committee“ • Sekretariat (GS Supachai Panitchpakdi)

  10. WTO: Inhalte • GATT 1994: Warenhandel (u.a. Textilien) • GATS: Handel mit Dienstleistungen (auch Niederlassungsfreiheit, zahlreiche Ausnahmen) • TRIPS: Schutz geistigen Eigentums (u.a. Musik, Literatur, Medikamente) • Verfahren zur Streitbeilegung • TRIMS: Handelsbezogene Investitionen • TPRM: Überprüfung nationaler Handelspolitiken • Besondere Beziehung zur EU • Streitobjekt Landwirtschaft • „Plurilaterale“ Abkommen (u.a. Zivilluftfahrt)

  11. WTO: Streitschlichtung • „Zentrale Säule“ (laut WTO) des multilateralen Handelssystems • Einheitliche (!) Möglichkeit, Handelsstreitigkeiten auszutragen und Sanktionen zu verhängen • Zeitlich abgegrenztes Verfahren, jedenfalls liegt die Entscheidung innerhalb eines Jahres vor • Falls die Entscheidung nicht umgesetzt wird, folgen nötigenfalls Sanktionen in Form von Kompensationszahlungen oder verschiedenen Vergeltungsmaßnahmen • Priorität haben aber einvernehmliche Lösungen

  12. WTO: Cancun, was nun? • Fünftes WTO-Ministertreffen vom 10. bis 14.9.2003 • Hauptinhalt: Vorantreiben der so genannten „Doha Developement Agenda“ (Entwicklung durch weitere Handels- und Marktliberalisierungen und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern) • Weitere Streitpunkte: Investitionsabkommen (Forderung Industriestaaten) und Aufhebung von Beschränkungen in der Landwirtschaft und im Textilsektor (Forderung Entwicklungsländer) • Trotz Arbeitsgruppen und dem Einsatz von „Moderatoren“ konnte keine Einigung erzielt werden • Nächster Schritt: weitere Verhandlungen bis 15. Dezember

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