HIV/AIDS als gesellschaftliche Herausforderung in Afrika

1. HIV/AIDS als gesellschaftliche Herausforderung in Afrika Berlin, November 2005 Dr. Thomas Kirsch Woik, Senior Consultant HIV/AIDSDeutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)

2. Gliederung • Die globale HIV/AIDS-Epidemie – aktuelle Situation und Trends • Was unterscheidet HIV/AIDS von anderen Epidemien? • HIV/AIDS als Entwicklungsthema –der bi-kausale Zusammenhang zwischen Armut und AIDS • HIV/AIDS als Entwicklungshemmnis –Wie stellen sich die betroffenen Gesellschaften und die internationale Gemeinschaft dieser Herausforderung? • Der deutsche Beitrag zur HIV/AIDS-Bekämpfung in Entwicklungsländern • Die Rolle der GTZ • Fazit

3. 1. Die globale HIV/AIDS-Epidemie – aktuelle Situation und Trends • Global • Afrika südlich der Sahara (Subsahara-Afrika) • Südliches Afrika • Verbreitung von HIV/AIDS innerhalb der Gesellschaft

4. Adults and children estimated to be living with HIV/AIDS, end of 2004 Total: 39.4 (35.9-44.3) million Quelle: WHO/UNAIDS

5. HIV/AIDS adult prevalence rates in Africa (end of 2003)

6. Median HIV-prevalence in pregnant woman attending antenal clinics in subsaharan Africa, 1997/98-2003

7. Das Südliche Afrika • die von HIV/AIDS am stärksten betroffene Region • Prävalenzraten von mind. 10% oder weit darüber • 30% aller weltweit HIV-Infizierten leben in dieser Region

8. Wesentliche Faktoren der Verbreitung von HIV • Virustyp • Geschlechtskrankheiten • Männliche Beschneidung • Wanderarbeit/Transportrouten

9. Verbreitung von HIV/AIDS innerhalb der Gesellschaft Neben Differenzen hinsichtlich der regionalen Ausbreitung von HIV/AIDS auch Unterschiede innerhalb der Gesellschaft  z.B.: • Alter • Geschlecht • Ökonomische Stellung • Kulturelle Wahrnehmung/Faktoren

10. Regionale HIV-Statistiken für Frauen Ende 2004 Quelle: HOLDEN, UNAIDS/WHO

11. 2. Was unterscheidet HIV/AIDS von anderen Epidemien? • Tabuisierung des Themas HIV/AIDS kombiniert mit einem risikohaften sexuellen Verhalten und der Assoziation mit dem Tod  erschwert die HIV/AIDS-Prävention • Ausbreitung von HIV/AIDS besonders in den sexuell aktiven Bevölkerungsschichten und damit in der wirtschaftlich produktiven Altersgruppe  tiefe und nachhaltige Auswirkungen für die betroffenen Gesellschaften

12. 3. HIV/AIDS als Entwicklungshemmnis – der bi-kausale Zusammenhang zwischenArmut und HIV/AIDS • Ursachen der Anfälligkeit für HIV-Infektionen • Konsequenzen einer HIV-Infektion

13. Ursachen und Konsequenzen von HIV/AIDS: sozial, ökonomisch und politisch Anfälligkeit für HIV-Infektionen K O NS E Q U E N Z E N U R S A C H E N HIV/AIDS-Epidemie Armut und Einkommens-ungleichheit Genderungleichheit schwache öffentliche Infrastruktur(besonders Gesundheits- und Bildungsbereich) Krisen und Katastrophen Krankheit und Tod innerhalb der ökonomisch produktiven Bevölkerung Auswirkungen bewirken eine geringere Basis für Entwicklung, verschärfen Armut und Genderungleichheit,tragen zu einer größeren Anfälligkeit für Krisen bei

14. Demographische Auswirkungen von AIDS • Stagnation bzw. Absenkung der Lebenserwartung Quelle: UN World Population Division 2002

15. Demographische Auswirkungen von AIDS Quelle: UN World Population Division 2004

16. Demographische Auswirkungen von AIDS Quelle: UN World Population Division 2004

17. 4. HIV/AIDS als Entwicklungsthema – Wie stellen sich die betroffenen Gesellschaften und die internationale Gemeinschaft dieser Herausforderung? • Reaktion der betroffenen Gesellschaften • Der globale Kampf gegen HIV/AIDS • HIV/AIDS und internationale Armutsbekämpfungsstrategien

18. Reaktion der Betroffenen Gesellschaften • Nationale HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategien • Koordinierungskomitees • Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Privatsektors ( Arbeitsplatzprogramme) • Political Leadership  z.B. Nelson Mandela Foundation

19. Elemente einer erfolgreichen HIV/AIDS-Strategie • Politische Führung und Engagement (Commitment) aber • Einbeziehung und Beteiligung der Zivilgesellschaft inkl. Betroffenengruppen • Notwendige, nationale und internationale Ressourcen • Umfassende, multisektorale HIV/AIDS-Programme

20. Der globale Kampf gegen HIV/AIDS • Anstieg der weltweiten Gelder für die HIV/AIDS-Bekämpfung von jährlich 2,1 Billionen US$ (2001) auf 6,1 Billionen (2004) Zugangsmöglichkeiten zu Prävention und Behandlung dadurch merklich verbessert • trotz der Fortschritt bei weitem keine Deckung der Bedürfnisse

21. Vielfalt der Akteure • Regierungen der betroffenen Länder • Multilaterale Organisationen wie Weltbank, WHO, Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) UNAIDS, UNDP, UNICEF, FAO • Bilaterale Organisationen beispielsweiseDFID, Ireland Aid, CIDA, SIDA, USAID und GTZ, KfW • Nationale und internationale NGOs • Privatsektor

22. Aktuelle Herausforderungen • Trotz deutlich sichtbarer Erfolge Schwächen bei der Umsetzung • Kapazitäts- und Kompetenzprobleme in den betroffenen Ländern • Political Leadership • Probleme der Geberharmonisierung: • Vielzahl der Geber • Unterschiedliche Verfahrensweisen

23. HIV/AIDS und internationale Armutsbekämpfungsstrategien • Millenium Development Goals (MDGs) • PRSPs • UNGASS Declaration of Commitment • Die sozioökonomischen Auswirkungen von HIV/AIDS sind so verheerend  dass eine nachhaltige Armutsbekämpfung ohne eine effektive Antwort auf die HIV/AIDS-Krise nicht möglich ist.

24. HIV/AIDS spezifische Herausforderungen nach der UNGASS Deklaration : • Effektive Durchführung und Ausweitung von nationalen HIV/AIDS Strategien (so genanntes „scaling-up“) • HIV/AIDS als Entwicklungshemmnis in allen Sektoren • Zugang zu Therapie auch für AIDS Erkrankte in armen Ländern • Nutzung der neuen Finanzierungsmechanismen

25. 5. Der deutsche Beitrag zur HIV/AIDS-Bekämpfung in Entwicklungsländern • Das „Aktionsprogramm 2015“ – Der Beitrag der deutschen Bundesregierung zur weltweiten Halbierung extremer Armut • HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung • BMZ-Strategie zur EZ in Subsahara-Afrika • Das Positionspapier des BMZ zur HIV/AIDS-Bekämpfung Links: www.bmz.de www.aktionsprogramm2015.de

26. Wesentliche Akzente der staatlichen deutschen HIV/AIDS-Bekämpfung in Entwicklungsländern • Politischer Dialog mit und in den Partnerländern und internationalen Organisationen • Unterstützung der Partnerländer bei der Schaffung der erforderlichen Systemvoraussetzungen in den für die HIV/AIDS-Bekämpfung relevanten sozialen Grunddiensten • Aufklärung und Prävention • Verbesserung der Behandlungsmöglichkeiten • Aktive Partnerschaft mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft

27. 6. Die Rolle der GTZ • Wer ist die GTZ? • Arbeitsschwerpunkte der GTZ im Bereich HIV/AIDS • Die Dienstleistungen der GTZ im Bereich HIV/AIDS • Beispiele aus der Praxis

28. Wer ist die GTZ? - Die Fakten • Zentrale Eschborn bei Frankfurt/Main • Mehr als 10.000 Mitarbeiter weltweit • Mehr als 8.500 Mitarbeiter einheimisches Personal • Präsenz in über 130 Ländern • Eigene Büros in über 60 Ländern • Weltweit mehr als 2.700 Entwicklungsprojekte • Umsatz in 2003: 884 Millionen €

29. Wer ist die GTZ? – Die Büros und Niederlassungen

30. Wer ist die GTZ? – Der entwicklungspolitische Auftrag • Unterstützung für die Bundesregierung bei der Erreichung ihrer entwicklungspolitischen Ziele • Gemeinnützigkeit • Durchführung von Maßnahmen zur Technischen Zusammenarbeit im Auftrag der Bundesregierung • Durchführung von weiteren Aufträgen anderer Auftraggeber und Eigenmaßnahmen mit Zustimmung der Bundesregierung

31. Arbeitsschwerpunkte im Bereich HIV/AIDS • Erstellung von fachlichen Grundsatz- und Diskussionspapieren • Beratung des BMZ • Fachliche Zusammenarbeit und Koordination mit nationalen und internationalen Organisationen, wie UNAIDS, WHO, ILO und GFATM • Fachliche Unterstützung der Partner bei der Nutzung neuer Finanzierungsmechanismen wie dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) durch die GTZ BACKUP Initiative • Beratung und Unterstützung bei der Projektplanung, -umsetzung und -evaluierung

32. Die Dienstleistungen der GTZ im Bereich HIV/AIDS • HIV/AIDS als Entwicklungshemmnis • Die Beratung von Partnerregierungen bei der Konzeption und Umsetzung von nationalen HIV/AIDS Programmen in verschiedenen entwicklungsrelevanten Sektoren • HIV/AIDS auf lokaler Ebene • Die Beratung von Partnern bei umfassenden kommunalen HIV/AIDS-Bekämpfungsprogrammen • HIV/AIDS am Arbeitsplatz • Die Beratung von Unternehmen und öffentlichen Auftraggebern bei der Einführung von HIV/AIDS Arbeitsplatzprogrammen

33. Die Dienstleistungen der GTZ im Bereich HIV/AIDS 4. HIV/AIDS in Behandlung und Pflege • Die Beratung und Unterstützung von Partnern bei der Umsetzung von medizinischen HIV/AIDS Behandlungsprogrammen 5. HIV/AIDS Prävention • Die Beratung von Partnern bei der Einführung, Durchführung und Wirkungskontrolle von umfassenden HIV/AIDS Präventionsprogrammen 6. Unterstützung beim Zugang zu internationalen Finanzierungen • Die Beratung von Partnern bei der Antragstellung, Durchführung und Wirkungskontrolle von GFATM oder MAP (WB) Programmen, BACK-UP Initiative

34. Beispiele aus der Praxis • Das Mainstreaming HIV/AIDS Programm  sektorspezifische Ansätze • HIV/AIDS-Arbeitsplatzprogramme • Medikamentenpolitik • BACK-UP Initiative

35. Das Mainstreaming HIV/AIDS Programm • Beratung von Regierungen und dem jeweiligen nationalen AIDS-Programm bei: • Entwicklung und Implementierung eines landesweiten, multisektoralen AIDS-Programms • Umsetzung durch die verschiedenen verantwortlichen Ministerien, von der nationalen bis zur lokalen Ebene • Unterstützung der Partner bei der Entwicklung sektorspezifischer spezifischer Umsetzungsstrategien von HIV/Aids-Maßnahmen: • Integration HIV/AIDS spezifischer Fragestellungen in nationale Entwicklungsprozesse, beispielsweise in PRSP SWAp • Dezentralisierung und die Einbindung in verschiedene Ministerien (z.B. Bildung, Landwirtschaft, Transport und Gesundheit)

36. Was heißt Mainstreaming HIV/AIDS? • Mainstreaming HIV/AIDS ist der Prozess, durch den eine Institution das Thema HIV/AIDS systematisch und adäquat in ihr Mandat und ihre Aktivitäten integriert.

37. Warum Mainstreaming HIV/AIDS? • HIV/AIDS-Pandemie als Entwicklungshemmnis • Sub-Sahara-Afrika ist die am stärksten betroffene Region weltweit • Gefährdung der Projekt und Programmerfolge durch HIV/AIDS • BMZ-HIV/AIDS-Positionspapier: HIV/AIDS ist Querschnittsaugabe der deutschen EZ

38. Mainstreaming von HIV/AIDS-Maßnahmen in der deutschen TZ in Afrika Schlüsselfragen: • Wie wirkt sich HIV/AIDS auf den Sektor/das Projekt/Programm aus; seine Ziele, Strategien, Aktivitäten, Strukturen und Ressourcen? • Fördert der Sektor/das Projekt/Programm direkt oder indirekt die Ausbreitung von HIV/AIDS? • Welche Möglichkeiten hat der Sektor/das Projekt/Programm zur Eindämmung der Ausbreitung bzw. Abschwächung der Auswirkungen von HIV/AIDS beizutragen? • Ist eine Modifikation von Zielen, Strategien, Aktivitäten, Strukturen und Ressourcen im Hinblick auf HIV/AIDS nötig?

39. Namibia: Beispiel für ein multisektorales HIV/AIDS AIDS-Programm Förderung der integrierten HIV-Bekämpfung in den EZ-Schwerpunktbereichen in Namibia (in Vorbereitung) • Kooperation mit dem DED • 2 Regionen und national • Sektoren: Transport und Ressourcenschutz/ländliche Entwicklung • Ministerien, Parastaatliche Organisationen und Privatsektor • Sektorspezifische Ansätze, Arbeitsplatzprogramme und Gesundheitssektor (begrenzt)

40. Medikamentenpolitik – Zugang zu Generischen Aids-Medikamenten in LDCs • Einführung in die TRIPS-Problematik • Ergebnisse des Workshops in Addis Abeba Februar 2005 • Perspektiven – Chancen und Risiken

41. Hintergrund TRIPS/WTO Konflikt zwischen Handelsrecht und Menschen-recht auf Gesundheit: • Ziel des Handelsrechts: Garantie eines möglichst freien Handels, Voraussetzung: Rechtssicherheit bei Eigentum • Geistiges Eigentum bei Medikamenten durch Patente geschützt  gewähren dem Erfinder 20jähriges Exklusiv-Vermarktungsrecht • Folge: i.d.R. hohe Preise  Behandlung von ärmeren Patienten gefährdet, insbesondere bei Pandemien, von denen die EL stärker betroffen sind

42. Hintergrund TRIPS/WTO Patentrecht ist nationales Recht, internationale Harmonisierung durch das TRIPS-Abkommen • Das Agreement on Trade Related Intellectual Property rightS (TRIPS) ist ein Abkommen im Rahmen des Handelsrechts der Welthandelsorganisation WTO (zwangsbewährte Verbindlichkeit für alle Mitglieder!) • WTO ist nahezu universelle Organisation, 148 Mitglieder, in Afrika z.B. fehlen nur Libyen, Äthiopien, Eritrea und Somalia • TRIPS seit 1995 in Kraft, verlangt unter anderem die Einführung eines Patentrechtes, dass nicht nur Verfahren schützt, sondern auch Produkte • Übergangsfrist für EL bis 1.1.2005, für LDCs bis 1.1.2016

43. Hintergrund TRIPS/WTO „Flexibilität“ des TRIPS bei essentiellen Medikamenten: • Diese dürfen auch ohne Einwilligung des Patentinhabers produziert werden, wenn die nationale Gesundheit gefährdet ist und die Verwendung ausschließlich öffentlich und gemeinnützig erfolgt • Hat ein Land keine oder nur unzureichende eigene Produktionsstätten, kann es diese Medikamente in einem anderen Land beziehen, auch ohne Einwilligung des Patentinhabers • Voraussetzung ist die entsprechende Ausgestaltung des Patentrechts in bei den beteiligten Ländern und der Nachweis der Notwendigkeit von Zwangsmaßnahmen

44. Hintergrund TRIPS/WTO Konsequenzen in Ländern, die TRIPS umgesetzt haben: • Medikamente, deren Patentschutz (nach 20 Jahren) ausgelaufen ist, können unbegrenzt produziert werden • Wenn das Patentrecht erst nach 1995 eingeführt wurde, dürfen Medikamente unbegrenzt produziert werden, die vor diesem Datum patentiert wurden • Wenn ein Medikament zwischen 1995 und der Einführung des Patentrechtes angemeldet wurde, kommt es auf die Detailregelung an • Alle Medikamente, die nach Einführung des Patentrechtes angemeldet wurden, können nur über Zwangslizenzen produziert werden

45. Hintergrund TRIPS/WTO Konsequenzen in Ländern, die TRIPS nicht umsetzen müssen: • Nicht WTO-Mitglieder: z.B. Syrien, Iran, Libyen, Afghanistan, Irak, zur Zeit auch noch Russland und Vietnam • LDCs in der WTO, Ausnahme: Kambodscha • Äthiopien gehört zu beiden Kategorien • Medikamente können ohne Einschränkungen produziert werden

46. Hintergrund TRIPS/WTO Möglichkeiten, wie preiswerte Medikamente auf den Markt kommen können: • Patentinhaber gewähren für EL rabattierte Preise (erfordert öffentlichen Druck und Preisdruck durch Wettbewerb) • EL können mit freiwilliger Lizenz produzieren • EL können unter Zwangslizenz produzieren • EL können in anderen Ländern unter Zwangslizenz produzieren lassen • LDCs können lizenzfrei Generika produzieren

47. BMZ/GTZ WS Addis Abeba zur lokalen Aidsmedikamentenproduktion in LDC, 2/2005 Kontext: • Indien, Brasilien u.a. können seit dem 1.1.05 nach WTO/TRIPS nur noch beschränkt Generika nach Afrika exportieren • BMZ möchte politisch Zeichen setzen und Alternativen entwickeln

48. BMZ/GTZ WS Addis Abeba zur lokalen Aidsmedikamentenproduktion in LDC, 2/2005 Zielsetzung und Begründung: • Angestrebt wird der Aufbau lokaler Pharmaproduktion in LDC zur nachhaltigen Sicherung des Zugangs zu essentiellen Medikamenten (HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose, andere tödliche tropische Krankheiten) in LDC im Rahmen der Verbesserung entwicklungspolitischer Kohärenz, der Umsetzung des AP 2015 sowie zur Erreichung der MDG.

49. BMZ/GTZ WS Addis Abeba zur lokalen Aidsmedikamentenproduktion in LDC, 2/2005 Inhalt des Workshops: 1. Analyse der bestehenden Beispiele lokaler Produktion und deren Erfolgsfaktoren und Grenzen/Hindernisse 2. Anbahnung konkreter Kooperationen/ Partnerschaften(auch über PPP, FZ, TZ) zwischen Unternehmen aus Schwellenländern, IL, EL, internationalen Organisationen und NRO’en

50. BMZ/GTZ WS Addis Abeba zur lokalen Aidsmedikamentenproduktion in LDC, 2/2005 Teilnehmerzusammensetzung: • Unternehmer und Regierungsvertreter aus NL, UK, D, Indien, Brasilien, Thailand, Bangladesh, Äthiopien, Ghana, Mosambik, Kambodscha, Kenia, Tansania, • KfW, GTZ, WB, UNIDO, WHO, NL, Action Medeor, MSF usw.