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CSFB-Referat vom 12. September 2001. Prospekthaftung im Internet-Zeitalter. PD Dr. Peter V. Kunz Rechtsanwalt, LL.M. Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich. Prospekthaftung im Internet-Zeitalter. I. Einleitung II. Übersicht zur Prospekthaftung
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CSFB-Referat vom 12. September 2001 Prospekthaftungim Internet-Zeitalter PD Dr. Peter V. Kunz Rechtsanwalt, LL.M. Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich
Prospekthaftungim Internet-Zeitalter I. Einleitung II. Übersicht zur Prospekthaftung III. Internet-Aspekte IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Peter V. Kunz
I. Einleitung 1. Kein Thema: „New Economy“ und Prospekthaftung • Zum „Bubble Burst“ • Instrumentalisierung des Internet Peter V. Kunz
I. Einleitung 2. Realien: Schweiz und Ausland Peter V. Kunz
I. Einleitung 3. Überblick und Visionen • Übersicht und Spezialfragen • Erkundigungstour Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen • Gesetzestext • Art. 752 OR Peter V. Kunz
Art. 752 OR: „Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichenMitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.“ Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 1. Gesetzestext • Art. 752 OR • Art. 1156 Abs. 3 OR Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 2. Emissionsprospekt und „ähnliche Mitteilungen“ • Emissionsprospekt versus Kotierungsprospekt • Umfeld der „ähnlichen Mitteilungen“ • Freiwilligkeit versus Obligatorium Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 3. Pflichtverletzung • Erstellungspflicht • Wahrheitspflicht • Transparenzpflicht • Aktualisierungspflicht? Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 4. Schaden 5. Kausalzusammenhang Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 6. Verschulden • Vorsatz oder Fahrlässigkeit • Organisationsverschulden • Abstellen auf andere Berater/Experten etc.? Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung B. Kläger und Beklagte 1. Gesetzestext • Art. 752 OR Peter V. Kunz
Art. 752 OR: „Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichen Mitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.“ Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung B. Kläger und Beklagte 2. Aktivlegitimation • „Erwerber der Titel“ • Secondary Offering: nein • Festübernahme: ja Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung B. Kläger und Beklagte 3. Passivlegitimation • „Jeder, der (...) mitgewirkt hat“ • Rechtsanwälte und andere Berater • Spezialfall der Bankangestellten Peter V. Kunz
II. Übersicht zur Prospekthaftung C. Praktische Relevanz des Internet 1. Emissionsprospekt auf www 2. Zeichnung etc. via Internet Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte A. Zum „Internet-Recht“ Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte B. Praktische Rechtsbereiche beim Internet • Hauptbereiche • IP / IT • UWG • OR • StGB etc. Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte B. Praktische Rechtsbereiche beim Internet 2. Nebenbereiche: Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht • Internet-GV • Prospekt-Haftung Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 1. Zum „internationalen Verhältnis“ • Art. 151 Abs. 3 IPRG • Art. 156 IPRG Peter V. Kunz
Art. 151 Abs. 3 IPRG: „Für Klagen aus Verantwortlichkeit infolge öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen sind ausserdem die schweizerischen Gerichte am Ausgabeort zuständig. Diese Zuständigkeit kann durch eine Gerichtsstandsvereinbarung nicht ausgeschlossen werden.“ Peter V. Kunz
Art. 156 IPRG: „Ansprüche aus öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen aufgrund von Prospekten, Zirkularen und ähnlichen Bekanntmachungen können nach dem Recht des Staates geltend gemacht werden, in dem die Ausgabe erfolgt ist.“ Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen • Prospektpflicht • Art. 652a Abs. 1 OR Peter V. Kunz
Art. 652a Abs. 1 OR: „Werden neue Aktien öffentlich zur Zeichnung angeboten, so gibt die Gesellschaft in einem Emissionsprospekt Aufschluss über: (...) Öffentlich ist jede Einladung zur Zeichnung, die sich nicht an einen begrenzten Kreis von Personen richtet.“ Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen • Prospektpflicht • Art. 652a Abs. 1 OR • Kriterien der „Öffentlichkeit“ • Passwortgeschützte Bereiche Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 3. Emissionsprospekt bzw. „ähnliche Mitteilungen“ • Website als „ähnliche Mitteilung“ • Behandlung der Links Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 4. Pflichtwidrigkeit (v.a. Aktualisierungspflicht) • Sorgfaltsmassstab erhöht? • Kontinuität der Kontrolle (Webpage, Links) • Löschen der Webpage nach Zeichnung Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 5. Schadensminderung sowie Mitverschulden • Konsultieren der Links als Pflicht? • Unzuverlässigkeit des Internet? Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 6. Aktiv-Seite • Zeichnung via Internet unproblematisch • Anknüpfungsprobleme (IPRG) Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 7. Passiv-Seite • Web-Designer • Provider • „Hacker“ Peter V. Kunz
III. Internet-Aspekte C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 8. Vom Internet unbeeinflusste Rechtsfragen • Schaden • Kausalität • Verschulden (aber: Organisationsverschulden beim Provider?) Peter V. Kunz
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung A. Internet als Chance und Risiko • Chancen • Nachfragesteigerung für Titel • Kommunikation auf globaler Ebene Peter V. Kunz
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung A. Internet als Chance und Risiko • Risiken • Klägerpotential wächst • Rechtsordnungen im Ausland (z.B. Rule 144A) Peter V. Kunz
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung B. Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung • Webpage-Management • Kontinuität • Diskontinuität Peter V. Kunz
IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung B. Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung 2. Freizeichnungs-Klausel? Peter V. Kunz
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter V. Kunz