1. NKFWG im Jahresabschluss zum 31.12.2012

1. Anlage zu Punkt 21.1Entwurf des Jahresabschlusses 2012des Landschaftsverbandes RheinlandPräsentation der Eckpunkteim Finanzausschuss am 22.05.2013

2. 1. NKFWG im Jahresabschluss zum 31.12.2012 • Es erfolgte eine teilweise Anwendung der Übergangsvorschriften des 1. NKF Weiterentwicklungsgesetz NKFWG vom 18.09.2012 • gem. Art. 7 in Abstimmung mit dem MIK NRW • Änderungen in der Bilanzgliederung gem. § 41 GemHVO NRW • Änderung der weiteren Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten gem. § 43 (3) GemHVO NRW • Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenständen nach § 90 Absatz 3 Satz 1 der Gemeindeordnung sowie aus Wertveränderungen von Finanzanlagen sind unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen. Die Verrechnungen sind im Anhang zu erläutern.

3. Entwurf der Bilanz zum 31.12.2012

4. Entwurf der Bilanz zum 31.12.2012 – wesentliche Veränderungen – • wesentliche Vermögensveränderungen • Verringerung der Finanzanlagen in Höhe von 95,6 Mio. €; u.a. • + 20,0 Mio. € WP / AV LVR (Anlage Termingelder > 1 Jahr) • - 45,0 Mio. € WP / AV Ausgleichsabgabe (Auflösung fällige Termingelder / Erhöhung bei Liquiden Mitteln ) • - 71,4 Mio. € Unternehmensanteile RWE AG (Apl. Abschreibung) • - 4,8 Mio. € Ausleihungen / Darlehen • + 5,0 Mio. € Zuführung KVR Fonds (zum 31.12.2012 = 29,9 Mio. €)

5. Entwurf der Bilanz zum 31.12.2012 – wesentliche Veränderungen –

6. Entwurf der Bilanz zum 31.12.2012 – wesentliche Veränderungen – • wesentliche Veränderungen auf der Kapitalseite • Reduzierung der Allgemeinen Rücklage um 74,1 Mio. €; • Außerplanmäßige Abschreibung der RWE Aktien in Höhe von 71,4 Mio. € • Abschreibung für die Immobilien Jugendhof Rheinland und Schloss Heiligenhoven wegen bilanzieller Umgliederung aus dem Anlage- vermögen in das Umlaufvermögen des LVR aufgrund entsprechender Verkaufsabsichten gem. § 90 Absatz 3 Satz 1 der GO NRW in Höhe von 2,7 Mio. €. • Reduzierung der Pensionsrückstellungen VE um 14,5 Mio. €; • Pensionen 10,9 Mio. € und Beihilfen 3,6 Mio. € • u.a. wegen Zurückverweisung der Versorgungsempfänger aus der ehemaligen Versorgungsverwaltung an das Land.

7. Entwurf der Bilanz zum 31.12.2012 – wesentliche Veränderungen – • wesentliche Veränderungen auf der Kapitalseite • Sonstige Rückstellungen • Neue Rückstellung für offene Vorgänge bei Leistungen zur vorschulischen Bildung in Höhe von 46,3 Mio. € • Neue Rückstellung für Prozessrisiken der Bodendenkmalpflege im Rheinland bzw. Grabungskosten 18,0 Mio. € • Erhöhung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen um 19,2 Mio. €; • Kredite, die der LVR für die Finanzierung des Investitionsprogramms zur Realisierung der Gesamtzielplanung der LVR-Kliniken benötigt • Schuldenstand zum 31.12.2012: 477,0 Mio. € ( 2011: 457,8 Mio. €)

8. Entwurf der Ergebnisrechnung 2012

9. Entwurf der Ergebnisrechnung 2012 Unverzügliche Anzeige des Jahresabschlusses 2012 bei der Aufsichtsbehörde gem. § 75 (5) GO NRW erforderlich! Ergebnisplan 2012 - 1,6 Mio. € Ergebnisrechnung 2012 - 22,7 Mio. € Der Fehlbetrag war geplant, aber der Fehlbetrag ist im Ergebnis höher! Anzeige des festgestellten Jahresabschluss gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW nach der Landschaftsversammlung am 16.12.2013.

10. Erträge 2012 ( 2011 ) Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.579,6 Mio. € (2.372,1 Mio. €) u.a. Allgemeine Umlagen (Landschaftsumlage) 2.216,6 Mio. € (2.038,6 Mio. €) Schlüsselzuweisungen 308,6 Mio. € (286,2 Mio. €) Sonstige Transfererträge 260,3 Mio. € (279,4 Mio. €) Kostenerstattungen und Kostenumlagen 341,5 Mio. € (243,4 Mio. €) u.a. Kostenerstattung Bund Grundsicherung 44,2 Mio. € (14,0 Mio. €) Erträge aus der Altenpflege 45,6 Mio. € (0,0 Mio. €) Finanzerträge 25,6 Mio. € (31,1 Mio. €) u.a. Zinserträge 9,5 Mio. € (11,7 Mio. €) Erträge aus WP AV 4,1 Mio. € (6,4 Mio. €)

11. Aufwendungen 2012 ( 2011 ) Transferaufwendungen 2.613,3 Mio. € (2.425,9 Mio. €) u.a. Mittelabfluss und Rückstellungen für die PG 074 „Leistungen zur vorschulischen Bildung“ in Höhe von 113,1 Mio. € Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 364,6 Mio. € (306,9 Mio. €) u.a.Kostenerstattungen 239,6 Mio. € (171,4 Mio. €) u.a. Ausbildungsverg. Fachsem. Altenpflege 42,9 Mio. € (0,0 Mio. €) Bodendenkmalpfl. /Grabungskosten/RST 18,0 Mio. € (0,0 Mio. €) Personalaufwendungen 190,1 Mio. € (185,3 Mio. €) Versorgungsaufwendungen 15,6 Mio. € (40,1 Mio. €) u. a. Zuführung Pensionsrückstellung VE -14,5 Mio. € (9,2 Mio. €) Zinsen u. Sonstige Finanzaufwendungen 17,6 Mio. € (20,0 Mio. €)

12. Veränderungen durch Jahresergebnis und Berichtigungen zur Eröffnungsbilanz Entwicklungder Ausgleichsrücklage -50,8 -26,7 -39,7 In 2007 und 2008 Zuführung des Jahres-ergebnisses zur allgemeinen Rücklage +31,9 +33,6

13. Finanzrechnung Zum 31.12.2012 keine ungeklärte Differenz zwischen dem Saldo der Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung und dem Gesamtsaldo der Veränderungen des Bestandes der Liquiden Mittel in der Bilanz.

14. MIK-Umfrage zu Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen zum Stichtag 1. November 2012 • Nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften der GO NRW waren die Eröffnungsbilanzen der Kommunen sowie deren Jahresabschlüsse der NKF-Haushaltsjahre 2005 bis 2009 - je nach Zeitpunkt der Umstellung auf das neue Haushalts- und Rechnungswesen - spätestens bis zum 31.12.2010 vom Rat festzustellen und dann unverzüglich der Aufsichtsbehörde anzuzeigen. • Tatsächlich konnten aber nicht überall die gesetzlichen Fristen eingehalten werden. • Zum Stichtag 01.11.2012 haben etwa 94% der Kommunen ihre Eröffnungsbilanzen festgestellt.

15. MIK-Umfrage zu Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen zum Stichtag 1. November 2012

16. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!