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Mit Volksentscheiden mehr Demokratie wagen

Mit Volksentscheiden mehr Demokratie wagen. Eine Einführung in die Direkte Demokratie in acht Schritten Winterbach 21. Mai 2002 www.andigross.ch. Was ist Direkte Demokratie nicht ?. 1. Kein « Plebiszit » 2. Keine Basisdemokratie 3. Keine Versammlungsdemokratie

gisela
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Mit Volksentscheiden mehr Demokratie wagen

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Presentation Transcript

  1. Mit Volksentscheiden mehr Demokratie wagen Eine Einführung in die Direkte Demokratie in acht Schritten Winterbach 21. Mai 2002 www.andigross.ch

  2. Was ist Direkte Demokratie nicht ? 1. Kein «Plebiszit» 2. Keine Basisdemokratie 3. Keine Versammlungsdemokratie 4. Weder antiparlamentarisch noch Anti-Parteien

  3. Woraus besteht die Direkte Demokratie? 1. Volksbegehren (Initiative): Verfassung und/oder Gesetz 2. Referendumsbegehren: obligatorisch u/o fakultativ, einfach u/o konstruktiv 3. Volksentscheid 4. Volksantrag

  4. Was leistet die Direkte Demokratie ? 1. Die Distanz zwischen BürgerIn und PolitikerIn verkleinert sich 2. Die Kompetenz der BürgerInnen nimmt zu 3. Die Gesellschaft lernt mehr 4. Die Entscheide werden legitimer 5. Die Politik wird kommunikativer 6. Die Integrationskräfte der Gesellschaft werden stärker

  5. Worauf kommt es in der Direkten Demokratie an ?Auf die Ausgestaltung der Verfahren ! 1. Die Hürden dürfen nicht zu hoch sein 2. Keine Vorteile für Kommunikationsverweigerer (Quoren) 3. Freies Unterschriftensammeln 4. Einbezug des Parlamentes 5. Keine fast-food-Demokratie

  6. Was wird mit der Direkten Demokratie wirklich «gewagt»? 1. Eine feinere Verteilung der Macht 2. Die Volkssouveränität wird ernst genommen 3. Den BürgerInnen wird etwas zugetraut 4. Minderheiten werden gehört 5. Es muss überzeugt werden und kann nicht mehr «befohlen» werden

  7. Wovor muss man in der Direkten Demokratie keine Angst haben ? 1. Vor «Demagogen» 2. Vor «den Medien» 3. Vor «den Parteien» 4. Vor «dem Volk»

  8. Was kann man in der Direkten Demokratie besser machen als die Schweiz ? 1. Mehr Sensibilität für die Fairness und Transparenz des Entscheidungsprozesses 2. Mehr Ressourcen für die wichtigsten Akteure (Parteien, Engagierte) 3. Stützpunkte für die Zivilgesellschaft

  9. Weshalb ist die Direkte Demokratie in Europa und für Europa so wichtig ? 1. Ohne mehr politisches Selbstvertrauen und Handlungsvermögen der BürgerInnen gibt es keine europäische Verfassung 2. Ohne direktdemokratische Elemente ist eine Verfassung keine Verfassung 3. Ohne europäische Verfassung erodiert die Demokratie 4. Ohne Verfassung verkümmert Europa

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