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Strategic Budget Consolidation for Economic Prosperity in Austria

Explore the urgent need for budget consolidation in Austria to secure employment, competitiveness, and stability. Learn about the strategic approach to fiscal reform and its impact on public finances.

gunnar
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Strategic Budget Consolidation for Economic Prosperity in Austria

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Presentation Transcript

  1. Budgetkonsolidierung in Österreich Seminar LVA 239.231 „Firmen und Märkte“ Karl Aiginger Dienstag, 4.5.2010, 10.15 – 12.00 K 269D und 13.15 – 15.15 UC6 H:user/aig/vorlesungen/Linz_SS_2010/Linz_SS_2010_7.ppt

  2. Die Notwendigkeit der Konsolidierung • Zinsaufwand steigt von 7½ Mrd. € (2009) auf 11 Mrd. € (2013), das sind 3/4 des Bildungsbudgets, ein Drittel der Lohnsteuer • Das sind 2,6% bzw. 3,6% des BIP; Zinslast alleine übersteigt 3%-Marke • Von der EU verlangt / aus österreichischer Sicht sinnvoll • Ziel: Wiedergewinnung des wirtschaftspolitischen Spielraums • Sicherung von Beschäftigung • Konkurrenzfähigkeit durch Zukunftsausgaben • Stabilisierungspotential für nächste Krise

  3. Konsolidierungsbedarf: Hintergrund • Krisenunabhängige Entwicklungen • Demographische Entwicklung • Strukturelle Faktoren; geringes Kostenbewußtsein • Anforderungen Kinderbetreuung, Schulen, Universitäten • Krisenkosten • Konjunkturpakete • Automatische Stabilisatoren • Stützung des Finanzsektors • Anstieg der Schuldenquote auf 78% des BIP bis 2013 ohne Konsolidierungsmaßnahmen

  4. Rahmenbedingungen der Konsolidierung • Industrieländer konsolidieren gleichzeitig Welthandel wächst kräftig (2010 +7%, 2011 +8%) • Ausgangspunkt: ruppiges, niedriges Wachstum in Österreich und in der EU: 1,5% bis 2% 3% Wachstum der Weltwirtschaft, kein neuer großer Einbruch • Hohe Sparquote, geringe Investitionen relativ zu Gewinnen • Abgabenquote 4 PP höher als EU-15, 7 PP höher als OECD Ausgabenquote über 50% • Schon vor der Krise: 2% strukturelles Defizit in Österreich • Konsum, Investitionen oder Export müssen Rolle von Staatsausgaben übernehmen

  5. Konsolidierungsziel und Stellenwert Österreichisches Stabilitätsprogramm Reduktion des Defizits von 4,7% (2010) auf 2,7% 2013 Das bedeutet: • Ca. 2 Mrd. € pro Jahr • Konsolidierungsbeginn 2011 • Staatsschuld steigt weiter: von 66,5% (2009) auf 74% (2013),aber ohne Konsolidierung 78%

  6. Strategischer Ansatz der Studie Einbettung in andere Ziele der Wirtschaftspolitik • Beschäftigung schaffen • In die Zukunft investieren • Ökologisierung • Wettbewerbsfähigkeit • Sozialsystem als Produktivkraft

  7. Charakteristik der Studie • Optionen plus Bewertung aus spezifischer Situation Österreichs • Berücksichtigung der anderen Ziele der Wirtschaftspolitik • Kein umfassendes Strategiekonzept der Wirtschaftspolitik, sondern Konsolidierungskonzept mit Blick auf andere Ziele • Von Ziel getragen • Glaubwürdig kommuniziert • Faire Verteilung der Lasten

  8. Konsolidierungsstrategie: Spezifischer Ansatz • Empfehlung 1: Impulspaket 2010 • Empfehlung 2: Permanente Aktivkomponente von 1 Mrd. € pro Jahr • 3 Mrd. € Konsolidierung brutto minus 1 Mrd. € wachstumswirksame Ausgaben = 2 Mrd. € netto • Beachtung: Sparquote soll sinken, Investitionsquote steigen • Außenhandelsdefizit 2009 soll wieder teilweise abgebaut werden • Ausgaben des Staates: arbeitsplatzwirksamer gestalten • Einnahmenstruktur: wachstums- und beschäftigungsfreundlicher • Primär ausgabenseitig, ergänzend Privatisierungen und Einnahmenerhöhung • Einnahmen nach Konsolidierung zur Entlastung des Faktors Arbeit nutzen

  9. Konjunkturvorbehalt • Studie geht von Wachstum um 1,5% (2010) und um 1,8% mittelfristig aus • In EU etwas weniger, Weltwirtschaft gegen 3% • Sollte Wachstum deutlich geringer sein oder Einbruch, muss die Strategie überdacht werden • Verschieben, abmildern • Aktivkomponente stärken • Europaweit stärker differenzieren

  10. Aufbau der Studie • Einleitung (Aiginger, Pitlik, Schratzenstaller) • Ausgangssituation (Schratzenstaller) • Empirie: Erfolgsfaktoren von Konsolidierungen (Gruber, Pitlik) • Erfahrungen aus Budgetkonsolidierung in Österreich (Walterskirchen) • Ausgabenseitige Optionen (Budimir, Pitlik) • Einnahmenseitige Optionen • Ausnahmen streichen/Einnahmen (Schratzenstaller) • Privatisierungen (Böheim) • Zusammenfassung (Aiginger, Pitlik, Schratzenstaller)

  11. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Konsolidierungsbedarf (Kapitel 2) Margit Schratzenstaller

  12. Kapitel 2:Tempo der Konsolidierung • Vorteile einer kurzfristigen und ambitionierten Konsolidierungsstrategie • Frühere Wiedergewinnung des Handlungsspielraums • Einsparung von Zinszahlungen • Nutzung des oft nur kurzfristig gegebenen Problembewusstseins • Signal für Ernsthaftigkeit der Bemühungen und Glaubwürdigkeit • Vorteile einer langsameren Konsolidierung • Folgen der Krise sind besser „verdaut“ • Tiefgreifende Reformen haben oft Anfangskosten • Belastungen können besser über die Zeit verteilt werden

  13. Kapitel 2:Konsolidierungsbedarf Konsolidierungsbedarf auf Basis Stabilitätsprogramm 2009-2013 vom Jänner 2010

  14. Kapitel 2: Schuldenquote 2020 bei alternativen Annahmen Lesehilfe: Wenn im Durchschnitt 2010/20 das Budgetdefizit 1,5% beträgt, ist Schuldenquote von 60% des BIP bei nom. Wachstum im Jahr 2020 von 4% nicht erreichbar. Wachstumsunterschied von 1 PP (z.B. 3% vs. 4%) bewirkt ca. 5 bis 6 PP im Schuldenstand

  15. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Erfolgsfaktoren und Wirkungen von Konsolidierungen (Kapitel 3) Hans Pitlik, Norbert Gruber

  16. Kapitel 3:Fragestellungen • Konsolidierung = deutliche Verbesserung des Budgetsaldos • Bereinigt um konjunkturelle Effekte • Bereinigt um Zinsausgaben (Primärsaldo) • Nachhaltiger Konsolidierungserfolg = deutliche Verringerung Schuldenquote innerhalb weniger Jahre • Vergleichende Länderstudien • Konsolidierungen in EU/OECD (1960-2007) • Was sind die Erfolgsfaktoren? • Was sind die Wirkungen?

  17. Kapitel 3: 5 Erfolgsfaktoren für Konsolidierungen • „Ausgabendynamik angehen“ • Ausgabenkürzungen eher erfolgreich als Steuererhöhungen • „Mutig, nicht verzagt“ • Kürzungen in Verwaltung und bei Transfers (Subventionen, Sozialausgaben) begünstigen Konsolidierungserfolg • „Nicht kleckern, sondern klotzen“ • Umfangreiche Konsolidierungsprogramme erfolgversprechender • „Krise als Chance begreifen“ • Schwierige Ausgangsbedingungen stärken Reformbereitschaft • „Binde dich selbst“ • Klare und überprüfbare Ziele kommunizieren • Verbindliche mittelfristige Planung

  18. Kapitel 3:Wirkungen von Konsolidierungen • „Konventionelle Weisheit“: Konsolidierung wirkt dämpfend auf das kurzfristige Wachstum • Ausgabenkürzung oder Steuererhöhung dämpfen gesamtwirtschaftliche Nachfrage • Aber: bereits kurzfristig expansive Wirkung der Budgetsanierung möglich • Wenn die Staatsverschuldung bereits hoch ist und ein weiterer dynamischer Anstieg befürchtet wird • Faktoren, die die Erfolgswahrscheinlichkeit der Konsolidierung positiv beeinflussen, begünstigen das Auftreten expansiver Konsolidierungseffekte

  19. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Budgetkonsolidierungen in Österreich (Kapitel 4) Ewald Walterskirchen

  20. Kapitel 4:Budgetkonsolidierung in Österreich 2 große Konsolidierungsschritte: 1996/97 2/3 ausgabenseitig 2001 2/3 einnahmenseitig Q: Eurostat.

  21. Kapitel 4: Wachstumsdifferenz gegenüber dem Euro-Raum Q: WIFO-Datenbank.

  22. Kapitel 4: Gesamtwirtschaftliche Finanzierungssalden nach Sektoren Q: Eurostat.

  23. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Ausgabenseitige Optionen (Kapitel 5) Kristina Budimir, Hans Pitlik

  24. Kapitel 5: Wo liegen die Konsolidierungspotentiale? • Bereiche mit überdurchschnittlich hohen Ausgaben • Bereiche mit offenkundigen Ineffizienzen bei der Leistungserbringung (Wirkung/Input-Relation) • Leistungen ohne positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte, aber mit hohen Mitnahmeeffekten • Abbau von Sonderregelungen • Kurzfristig realisierbare Einsparungen (oft pauschal) • Mittel- bis langfristig und nachhaltig können Effizienzreserven nur durch institutionelle Reformen gehoben werden

  25. Kapitel 5: Vergleich der Ausgabenstrukturen Q: Eurostat, Daten für 2008, WIFO-Berechnungen.

  26. Kapitel 5: Kurzfristige Potentiale in der Verwaltung • Natürliche Fluktuation der Beschäftigten (ca. 3% p.a.) bestimmt Obergrenze für kurzfristiges Einsparpotential bei Personal- und Sachaufwand • 0,2 – 1,1 Mrd. € p.a. durch den Verzicht auf Wiederbesetzung frei werdender Stellen • Gesamtverwaltung: 1,1 Mrd. € p.a. • Ohne Bildungswesen: 0,8 Mrd. € p.a. • „Allgemeine öffentliche Verwaltung“: 0,2 Mrd. € p.a.

  27. Kapitel 5: Langfristige Potentiale in der Verwaltung • Potentielle Einsparungen durch Maßnahmen in der Allgemeinen Verwaltung: ¾ – 2 ½ Mrd. € p.a. • Dienstrechtsreform, Besoldungsreform, Neue Steuerungselemente • Neugestaltung von föderativer Aufgabenverteilung und Finanzausgleich • Aufgabenreform, Abbau (unnötiger) Regulierungen

  28. Kapitel 5: Struktur Unternehmensförderungen Q: Statistik Austria, Daten für 2007, WIFO.

  29. Kapitel 5: Potentiale bei Unternehmensförderungen • Kurzfristige Maßnahmen: ca. 0,9 Mrd. € p.a. • Kürzungen über alle Bereiche und Ebenen unter der Annahme einer pauschalen Effizienzreserve von 10% • Ausnahmebereiche: keine kurzfristigen Kürzungen von • F&E-Förderungen • Arbeitsmarktförderungen • Förderungen für soziale Einrichtungen • Spitäler

  30. Kapitel 5: Potentiale bei Unternehmensförderungen • Potential strategischer Maßnahmen: 3½ – 5 Mrd. € p.a. • Zukünftige Prioritäten? • Gewünschte Wirkungen und Ziele? • Tatsächlich erzielte Wirkungen? • Mitnahmeeffekte, Fehlanreize, unerwünschte Nebenwirkungen? • Vorbehaltlose Überprüfung auf Effizienzreserven • Subventionen für staatsnahe Betriebe (v.a. ÖBB) • Wohnbauförderung • Kultur-, Freizeit- und Sportförderungen • Nationale Agrarförderungen

  31. Kapitel 5: Potentiale im Gesundheitswesen Q: OECD Health Data, WIFO-Berechnungen.

  32. Kapitel 5:Potentiale im Gesundheitswesen • Kurz- bis mittelfristig: 0,3 Mrd. € p.a., zunehmend • V.a. durch stärkere Spezialisierung und Abbau von Überkapazitäten und Parallelstrukturen im Spitalsbereich • Langfristiges Konsolidierungspotential : 2,0 – 2,8 Mrd. € p.a. • „Finanzierung aus einer Hand“ schafft höheres Kostenbewusstsein • Vereinfachung der intransparenten und ineffizienten Finanzierungsströme im Gesundheitswesen

  33. Kapitel 5: Abbau von Sondervergünstigungen • Kurzfristiges Potential: 0,5 – 0,7 Mrd. € • Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung in der KV • Verzicht auf implizite Frühpensionsleistungen • Altersteilzeitgeld und Übergangsgeld (AV) • Langzeitversichertenregelung („Hacklerregelung“) (PV) • Herausnahme ÖBB-Nebenbezugspauschale aus der Bemessungsgrundlage für Pensionsberechnungen • Annäherung der Landespensionssysteme an Bundesrecht • Aber keine Einschnitte im Kernbereich des Sozialstaates!

  34. Kapitel 5:Überblick Einsparpotentiale in Mrd. € p.a.

  35. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Einnahmenseitige Optionen (Kapitel 6.1) Margit Schratzenstaller

  36. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern • Steuererhöhungen ergänzende Option: • Abgabenquote überdurchschnittlich hoch • Vorzeitige Festlegung auf Steuererhöhungen nimmt Druck zu ausgabenseitigen Reformprojekten • Empirische Literatur weist auf größere Nachhaltigkeit ausgabenseitiger Konsolidierungen hin • Anforderungen an ergänzende Steuererhöhungen: • Möglichst breites steuerliches Menü zur Minimierung unerwünschter Nebenwirkungen • Einbettung in langfristiges, effizienz-, beschäftigungs- und wachstumsförderndes Abgabenstrukturreformkonzept

  37. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern • Primäre Option (allokativ, wachstums-, verteilungs- und/oder beschäftigungspolitisch vorteilhaft): breites Menü an „kleinen“ Einzelsteuern • Abbau Steuervergünstigungen • Erhöhung umweltbezogener Steuern • Erhöhung von Steuern auf „public bads“ • Erhöhung vermögensbezogener Steuern • Alternative Option (wachstums-, beschäftigungs- und verteilungspolitische Nachteile): Erhöhung von „Massensteuern“ • Erhöhung des regulären Mehrwertsteuersatzes • Erhöhung der Sozialversicherungsbeitragssätze • Tarifsatzerhöhungen bei der Lohnsteuer

  38. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern

  39. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern Q: WIFO. ‑1)  Unter Berücksichtigung der Rückvergütung an energieintensive Unternehmen.

  40. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern

  41. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern

  42. Kapitel 6.1: Erhöhung von Steuern

  43. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Privatisierungen (Kapitel 6.2) Michael Böheim

  44. Kapitel 6.2:Privatisierungspotentiale (I) • „Sanftes“ Privatisierungsszenario • Selbst in der „radikalsten“ Variante bleibt das strategische Eigentum der öffentlichen Hand (Sperrminorität 25% + 1 Aktie) durchgehend erhalten • Geschätzte Privatisierungserlösezwischen 8 und 25 Mrd. € allein bei den ÖIAG-Beteiligungen (OMV, Post, Telekom), den EVU, der BIG und den ÖBf. • Das entspricht einer jährlichen Zinsersparnis zwischen rund 300 Mio. und 1 Mrd. € (bei einem angenommen Zinssatz von 4% p.a.)

  45. Kapitel 6.2:Privatisierungspotentiale (II)

  46. Optionen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Österreich Zusammenfassung (Kapitel 7) Karl Aiginger

  47. Prinzipien der Studie I • Konsolidierungsziel: Wiederherstellung des Handlungsspielraums • Konsolidierung primär ausgabenseitig (Hebung von Effizienzreserven) • Mit Schwerpunkten Verwaltung, Spitäler, Förderungen • Mit langfristigen Anreizen und Budgettechniken • Sozialausgaben weitestgehend ausgenommen

  48. Prinzipien der Studie II • Ergänzungen durch Privatisierung, wenn politisch gewünscht • Ergänzende Steuererhöhungen möglich mit drei Einschränkungen • Senkt Druck Reformpotentiale zu heben • Nicht Konsum und Investitionen belasten • Strukturverbesserungen können entweder zur Konsolidierung oderzur Senkung der Belastung des Faktors Arbeit genutzt werden

  49. Aktivkomponente der Strategie • Impulspaket vor Konsolidierung • Thermische Sanierung • Kinderbetreuungseinrichtungen • Forschungsförderung • Permanente Aktivkomponenten • 3 Mrd. € sparen, 1 Mrd. € ausgeben mit hohem Multiplikator/externen Effekten • 1% Wachstum senkt Budgetdefizit kurzfristig um 0,3 PP und mittelfristig um mehr als 1 PP

  50. Einnahmenseitige Optionen Steuern, die Konsum und Investitionen nicht gefährden • Beseitigung von Steuerbefreiungen • Ökologische Steuern • Grundsteuer • Vermögenszuwachssteuer • Erbschaftssteuer, besonders Grundstückskomponente • Pro Finanztransaktionssteuer und offen für Alternativen – vorzugsweise international

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