Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

1. Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg Bericht des Beauftragten für Finanzen

2. Der Beauftragte für Finanzen Hagen Bender Beauftragter für Finanzen der Piratenpartei im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Gewählt auf der Gebietsversammlung am 18.12.2011

3. Der Beauftragte für Finanzen Kontakt: fenderbender@gmx.net Twitter: FenderbenderXbg Facebook: Fender Bender Skype: hagenbender Tel. 0176 48277665 Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg

4. Der Beauftragte für Finanzen – Aufgaben? Entscheidung über Ausgaben! • Öffentlich • Gegenmaßnahme: Abwahl Neu: Verwalten der Finanzen durch Bezirks-Kassenbuch • Alternativen: • Finanzverwaltung durch Landesvorstand • Haushaltsplan

5. Der Beauftragte für Finanzen – Legitimation? Wer sacht‘ndit? Bisher nur Meinungsbild: https://lqpp.de/be/initiative/show/960.html Keener. Ditis so.

6. Noch ein paar Hintergründe: https://lqpp.de/be/initiative/show/1458.html • Bezirks-Beauftragte sollen quartalsweise mit LV abrechnen https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html • Bezirks-Budgets sollen in Satzung aufgenommen werden • Entkräftet Ruf nach Bezirksverband • Etwas andere Verteilung (s.u.) vorgesehen

7. Woher kommt das Budget – in Berlin ? Spenden Zuwendungen Mitglieds- Beträge (60 %) BERLIN BUDG€T

8. Budget in Berlin – ein paar Zahlen: Einnahmen 2010 (letzter eingereichter Rechenschaftsbericht): 37.457 € Einnahmen 2011 (geschätzt): 73.063 € Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte Rätsel: Wie hoch sind jeweils die Ausgaben?

9. Budget in Berlin – Ausgaben: Wir geben Geld aus für z.B. … Details siehe http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte Materialen Parteitage Geschäftsstelle … aber 0.- € für Personal.

10. Unser Bezirks-Budget Friedrichshain-Kreuzberg Aktuelles Bezirks-Budget: 527,36 € (Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2011/Bezirksbudgets) -> Demnächst Beantragung Auszahlung an Bezirk zwecks schnellerer Verfügbarkeit

11. Woher kommt das Bezirks-Budget? 1 € je 1.000 Einwohner im Bezirk pro Jahr* + Spenden! * Änderung geplant: https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html Nix! (kommt aus Lichtenberg) 0,001 € 0,001 € 0,001 € 0,001 € 0,001 € 0,001 €

12. SPENDEN! Zweckgebundene Spenden (z.B. „Für Xhain“) verbleiben zu 100% beim Bezirk Jeder Pirat kann Spenden entgegen nehmen! • Quittung „Spende“, „Zweck“ • Name, Vorname • Adresse oder Mitgliedsname Bei Privatspenden gilt (bis zur Obergrenze von 1.650 Euro / Jahr): 50% der Spende mindern unmittelbar die eigene Steuerlast! Quellen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg#Spenden, http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__34g.html Firmen dürfen gem. Satzung bis 10.000€ spenden Wenn Anonym: keine Berücksichtigung bei Parteien-Finanzierung

13. Parteien - Finanzierung Für jeden Euro Privat-Spende gibt es 38 Cent aus der „staatlichen Parteienfinanzierung“! 1 € Spende -> 1,38 € für Partei (außerdem persönlicher Steuer-Vorteil)

14. Parteien - Finanzierung Außerdem: Spenden erhöhen Eigeneinnahmen, welche die die Obergrenze der Wahlkampfkosten-Erstattung bilden! z.B. Bundestagswahl 2009: Statt 840.000 € nur 31.000 € erhalten!!! (Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/festsetz_staatl_mittel/finanz_09.pdf)

15. SPENDEN! Also: Nicht einfach Dinge anschaffen, sondern Betrag gegen Quittung an Finanzbeauftragten spenden! (Alternativ Vorstandsbeschluss, dann Anschaffung, dann Verzicht auf Erstattung – sog. Aufwandsspende)

16. SPENDEN! -> Klausur: Spenden sind für uns [ ] wichtig [ ] sehr wichtig [ ] super mega wichtig -> Praxisübung -> Hausaufgabe

17. ENDE