Vorschlag zum Vorgehen bei den Haushaltsberatungen 2013

1. Vorschlag zum Vorgehen bei den Haushaltsberatungen 2013 Entwurf von Matthias Bock und Robert Arnold

2. Komponenten • Lektionen aus den Beratungen 2012 • Einbezug der Bevölkerung und der Basis • online • offline • Interner Ablauf • zeitlicher Ablauf • Der interne Weg von Haushaltsanträgen

3. 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (1/3) • Es gab im Haushaltsausschuss keine Debatte über unsere Anträge und wurden von allen Fraktionen abgelehnt • Einzige Ausnahme: Ein Antrag, der bereits im Fachausschuss abgestimmt wurde (FDP hat sich enthalten)  Wenn wir Politik mitgestalten wollen, könnte es sinnvoll sein, alle Haushaltsänderungsanträge bereits in die Fachausschüsse einzubringen

4. 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (2/3) • Abgeordnete und Referenten fühlten sich teilweise überrascht, welche Schritte nötig sind • Terminplan muss besser kommuniziert werden. Vorschlag: • Laufwerk R: und • Wiki

5. 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (3/3) • Referenten hingen bei Anträgen „in der Luft“, weil es von der Fraktion keine Vorgabe gab, in welchen Bereichen zu sparen und wo mehr auszugeben ist. • Schwerpunktsetzung mit Vorgabe von Spar- und Mehrausgabenbereichen aus der Fraktion • Idee dazu: erst über politische Grundsatzanträge abstimmen, die als Richtschnur für Haushaltsanträge verwendet werden können

6. Einbezug von Basis und Bevölkerung (1/5: Überblick) • Vorgehen in 2 Schritten • Ideen für Haushaltsanträge sammeln • Prioritätensetzung / Entscheidung über Haushaltsanträge • Möglich auf 2 Ebenen: • Entscheidungen über Richtungen (politische Grundsatzanträge) • Entscheidungen über einzelne Anträge • Beides jeweils online und offline möglich  Entscheidung notwendig, was PIRATEN-Fraktion machen will

7. Einbezug von Basis und Bevölkerung (2/5: online Möglichkeiten) • Mehrere Möglichkeiten • Online • Weiterentwicklung des Haushalts-Website • Neben die Ordnung nach Kapiteln und Titeln, soll der Haushalt auch nach Gruppierungsnummern und Funktionen angezeigt werden können • Zu dem aktuell aufgeschlagenen Titel sollen direkt • Fragen und Anmerkungen eingegeben (siehe www.kassensturz-sh.de) und • Haushaltsänderungsanträge erzeugt werden können • Änderungsanträge im Haushaltsplan in der Neuverschuldung und den verschiedenen Ansichten (Kapitel / Funktionen / Titelgruppen) sichtbar machen • Erklärung der Grundlagen des Haushaltes und der Bedienung der Website in Screencasts • Grundsatzanträge in Liquid Feedback • von Basis einbringen lassen und • zur Abstimmung stellen (Fortsetzung siehe nächste Folie)

8. Einbezug von Basis und Bevölkerung (3/5: online Möglichkeiten) • Mehrere Möglichkeiten (Fortsetzung) • Online • Eigene Software entwickeln lassen, die Folgendes ermöglicht: • Die einzelnen Anträge zum Haushalt können in ihren Summen angepasst werden • dabei muss die/der Abstimmende Prioritäten festlegen, • so dass die Summen in den einzelnen Anträgen zum Haushalt die Prioritäten wiederspiegeln. • Aus der Summe der abgegebenen Stimmen/Prioritäten werden gesellschaftliche Prioritäten ermittelt. • SocialMedia • Änderungsanträge über Facebook/Google+ usw. kommunizieren • Änderungsanträge über Facebook-Likes usw. „abstimmen“ lassen? • Änderungsanträge über Twitter kommunizieren

9. Einbezug von Basis und Bevölkerung (4/5: offline Möglichkeiten) • Information der Öffentlichkeit • Hinweis auf Website (Pressemitteilung) • Bekanntmachung über Partei-AKs und Kreisverbände / Stammtische • Angebot von Sprechstunden (real / Mumble) der Fachabgeordneten zu den Einzelplänen • Sammlung von Anträgen und Antragsideen • Postkarten • Über Partei-AKs und Kreisverbände • Prioritätensetzung • Fragebogen? – Problem: können doppelt ausgefüllt und abgegeben werden geht nicht. • Prioritäten durch telefonische Befragung (Umfrage-Institut) ermitteln • Prioritäten setzt Partei (Liquid Feedback?) oder • Prioritäten setzt Fraktion? Entscheiden

10. Einbezug von Basis und Bevölkerung (5/5: Bedenke / zu klären) • Bedenke: • Sammlung von Haushaltsanträgen/-ideen offline möglich • Prioritätensetzung könnte über telefonische Befragung erfolgen • Zu klären: • Wann und wo Ergebnis einsetzen? • Schon zur 1. oder 2. Lesung • In der 3. Lesung (wenn die Fraktionsanträge in 2. Lesung abgelehnt werden sein). • Zu klären • Erfahrungen mit Bürgerhaushalten (Bonn etc.)

11. Zeitlicher Ablauf (1/3) • Erarbeitung von Fragen für • die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses 10.1.1012 • Berichterstattergespräche • Kleine Anfragen • Große Anfragen (kommen bereits jetzt zu spät) Vorbereitung und Abstimmung der politischen Grundsatzanträge in den AKs der Partei und der Fraktion Rede des Fraktionsvorsitzenden zur Einbringung des Haushalts 2013 12. Dezember, 1. Lesung (45 Minuten lange Rede – Input von allen Fachreferenten benötigt)

12. Zeitlicher Ablauf (2/3)

13. Zeitlicher Ablauf (3/3) • Anträge aus • der Basis • der Bevölkerung? • Entscheidung notwendig

14. Notwendige Einzelentscheidungen Entscheiden: • Sammlung von Vorschlägen • Online • Offline? – wie? • Prioritätensetzung durch • Telefonumfrage • Liquid Feedback • Eigene Software für 2014 – jetzt entscheiden! • Fraktion? • Anträge • In 1. und 2. Lesung Anträge der Fraktion • 3. Lesung Anträge von Basis / Bevölkerung?

15. Der interne Weg der Haushaltsanträge • Grundsatzanträge • Besprechung und Beschluss im zuständigen AK • Besprechung der Grundsatzanträge in der Fraktionssitzung • Abstimmung über Spar- und Ausgabenschwerpunkte mit den Grundsatzanträgen alle zusammen in 1 Fraktionssitzung • Nur der AK-Koordinator kann die Anträge einreichen • Alle einzelnen Haushaltsanträge • nennen den Grundsatzantrag, den sie ausführen • Gehen den gleichen Weg wie Grundsatzanträge über die AKs und die Fraktionssitzung • Nur der Koordinator des AKs kann die Anträge einreichen • Matthias Bock / Robert Arnold stellen ein Formular dafür zur Verfügung

16. Ergänzungen des Formulars Das Formular für einzelne Haushaltsanträge 2012 wird um folgende Felder ergänzt: • Bezug zum politischen Grundsatzantrag • Interne Begründung • Wichtigste Gegenargumente (der Basis, anderer Parteien, Journalisten und allgemeine Öffentlichkeit); Erwiderungen dazu • Bezug zu anderen Anträgen, wenn nur mehrere Anträge zusammen sinnvoll sind • Inhaltliche Ansprechpartner (Abgeordneter und Referent)

17. Termine der Haushaltsberatungen 2013