Übertragung von Aufgaben des Standesamtes

1. Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Ausgangsposition Hintergründe Der Weg Die Kosten Derzeitige Situation / Fazit NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach / Alois Gensler

2. Das Standesamt • Ausgangssituation: • Jede Verwaltungseinheit unterhielt eigenes Standesamt • Beispiel Verwaltungsgemeinschaft Heustreu • Ca. 5.300 Einwohner / relativ wenige Vorgänge zu beurkunden • Geburten überwiegend in Krankenhäusern der Region • Sterbefälle häufig ebenfalls in Krankenhäusern bzw. Pflegeheimen • Größte Fallzahl: Eheschließungen • Für diese geringe Anzahl von Beurkundungen: • Vorhalt von 1 Standesbeamtin und 2 Standesbeamten, • Beurkundungen nur von 1 Standesbeamten vorgenommen NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

3. Das Standesamt • Damalige wirtschaftliche Situation • Rechnerisch kostete jeder zu beurkundende Vorgang • In der Verw. Gem. Heustreu: 700,-- DM • Im Haushalt 1999 waren 30.000,-- DM für Standesamtwesen eingestellt • In der Stadt Bad Neustadt/S.: 200,-- DM NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

4. Das Standesamt • Hintergründe, die (am Beispiel Verw. Gem. Heustreu) zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/S. führten. • Wirtschaftliche Komponente • Personalkosten / weitere Kosten • Technische Ausstattung • Schwieriger werdende Wahrnehmung aller Aufgaben • Änderung von Vorgaben des Gesetzgebers • Jeder bestellte Standesbeamte (außer Bürgermeister als Trauungs-standesbeamtet) musste „regelmäßig“ beurkunden • Es wurde ein erhöhter Schulungsaufwand erforderlich, damit weiterhin das Amt ausgeübt werden durfte • Manche Beurkundungen gestalteten sich zunehmend schwieriger • Halbtagskraft wurde in die Rente verabschiedet. NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

5. Das Standesamt • Der „Weg“ zum Anschluss an das Standesamt Bad Neustadt/Saale • Gespräche mit Verantwortlichen der Stadt Bad Neustadt • Stadt konnte Standesamt der Verw. Gem. Heustreu ohne personelle Veränderungen aufnehmen • Kontakt mit Landratsamt wegen realistischer Kostenfestsetzung • Es wurde ein Kostenschlüssel ermittelt, der eine Vergütung pro Einwohner vorsieht • Abschluss einer Übernahmevereinbarung • Übertragung des Standesamtes an die Stadt Bad Neustadt/S. ab 01. Januar 2000 NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

6. Das Standesamt • Das Standesamt der Verw. Gem. Heustreu war damit das erste Standesamt, dessen Aufgaben vom Standesamt Bad Neustadt/Saale übernommen wurden. • Es folgte das Standesamt der Verw. Gem. Bad Neustadt/Saale • Heute gehören zum Bereich des Standesamtes NES • Mit der Verw. Gem. Heustreu die Gemeinden • Heustreu, Hollstadt, Unsleben und Wollbach • Mit der Verw. Gem. Bad Neustadt die Gemeinden • Burglauer, Hohenroth, Niederlauer, Rödelmaier, Salz • Schönau, Strahlungen NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

7. Das Standesamt • Schwierigkeiten • Natürlich ist es zunächst nicht einfach, sich an das Aufgeben eines Fachgebietes zu gewöhnen • Schließlich könnte damit ein Stück Bürgernähe verloren gehen • Allerdings: • Die Diskussionen wurden im Vorfeld sehr sachlich und zielorientiert geführt • Die Umsetzung bereitete keine Schwierigkeiten NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

8. Das Standesamt • Die Kosten: • Ab 01.01.2000 waren 2,-- DM / je Einwohner vereinbart • Ab 01.10.2002 – Umstellung der 2,-- DM auf 1,03 € • Ab 01.01.2005 – Erhöhung der Umlage auf 1,25 € • Ab 01.01.2009 – Angleichung (Pers. K. Steigerung) auf 1,29 € • Kostenvergleiche – bayernweit: • Günstigstes Standesamt 1,12 € / je EW • Teuerstes Standesamt 6,49 € / je EW • Unterschiedliche Preisgestaltungen • Pauschalen ohne Bezug zu EW-Stand (z. B. 1.250,-- €) • Abrechnung der Kosten je Fall • Pro-Kopf-Pauschale zuzüglich Aufwand je Fall NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

9. Das Standesamt • Derzeitige Situation / Fazit • Im Standesamt Bad Neustadt werden derzeit pro Jahr ca. 1.400 Grundbeurkundungen (Geburten, Sterbefälle, Eheschließungen) vorgenommen / sonstige Beurkundungen (z. B. Namensänderungen) sind nicht eingerechnet • Die Zusammenarbeit gestaltet sich problemlos • Zitat der Leiterin des Standesamtes: „Die Zusammenarbeit mit unseren Gemeinden ist hervorragend. Es gibt keine Probleme.“ NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler

10. Das Standesamt • Archivierung ist noch zu klären • Die Sammelakten und Personenbücher aller Gemeinden befinden sich derzeit im Standesamt • Die endgültige Archivierung ist noch zu klären (derzeit läuft eine Abklärung) • Gemeindearchiv? Archiv des Standesamtes? • Allerdings – auch das ist eine klare Aussage: • Die Kostensituation muss neu geregelt werden • Der derzeitige Kostensatz (1,29 € / EW) ist nicht ausreichend. NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Spalt / Alois Gensler

11. Das Standesamt • Mein Fazit: • Die Übertragung der Aufgaben an das Standesamt Bad Neustadt/Saale war eine sehr gute Entscheidung. • Es wurden Ressourcen gebündelt. • Die finanzielle Belastung der Einzelgemeinde konnte reduziert werden. • Der Weg in die digitale Welt des Standesamtes (Abschaffung der Bücher / digitale Erfassung) lässt sich besser umsetzen • Also: Meines Erachtens eine Erfolgsgeschichte!! NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Spalt / Alois Gensler

12. ....zum guten Schluss: Gemeinsamkeit macht stark! Auf Zusammenarbeit kann heute nur derjenige verzichten, der stark und reich genug ist, aber wer ist das schon? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! NES – Allianz / Fachressort Interkommunale Zusammenarbeit – Referat in Euerbach/ Alois Gensler