Die europäische Integration als Prozess der Vertiefung

1. Die europäische Integration als Prozess der Vertiefung Stefanie Rieder Thomas Kreiter Alexandra Stehno Fatih Özberk Alale Sarshar Fard

2. Wolfgang Wessels • Seit 1994 Jean-Monnet-Lehrstuhl am Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen der Universität zu Köln • Werke: • Europa von A - Z. Taschenbuch der Europäischen Integration • Jahrbuch der Europäischen Integration 1980-2007ff • Das politische System der Europäischen Union

3. Informationen zum Text • Quelle: • Wessels, Wolfgang (2008). Das politische System der Europäischen Union. Kap II: Entstehung und Entwicklung der institutionellen Architektur: historische Wegmarken, Wiesbaden, VS Verlag, 51-114 • Ziel: • Historische Reflexion des europäischen Integrationsgedanken • Darstellung von geschichtsträgigen Entscheidungen • “Wegmarken”für konstitutionelle Entwicklung der EU • Struktur: • “Wegmarken” nach Jahrzehnten strukturiert, nicht nach spezifischen Phasen

4. Von der Diskussion über ein vereintes Europa bis zu den Verträgen von Rom Thomas Kreiter

5. Das vereinte Europa – Eine alte Idee • Die EU: Ein „gewordenes“ Gebilde • unzählige Theorien zur Einigung Europas • Trotz unterschiedlicher Zweck- und Zielvorstellungen waren allen Denkansätzen die Gedanken der • Friedenssicherung, • der Supranationalität, • der Freiheit von Handel und Verkehr • und der Machterhaltung Europas eigen (Streinz: S. 5).

6. Das vereinte Europa – Eine alte Idee • Jeder theoretische Ansatz hatte seine eigene Vorstellung vom institutionellen Muster der Union. • zentrale Hierarchie • hegemoniale Hierarchie durch einen dominanten Staat • eine „Gruppenhegemonie“ durch ein „Konzert der Großmächte“ • eine föderale Struktur auf Grundlage einer zwischen den Mitgliedern und der europäischen Spitze balancierten Gewaltenteilung – „Vereinigte Staaten von Europa“ • eine enge Zusammenarbeit durch ein Bündnis zwischen gleichberechtigten souveränen Staaten – etwa durch einen „Föderalismus freier Staaten“

7. Eine Idee konkretisiert sich – Die vierziger und fünfziger Jahre • Trotz langer Tradition der Theorien über eine europäische Gemeinschaft gilt: Der Zweite Weltkrieg war die Triebfeder der europäischen Integration (Davies: S.7). • Die Änderung der Kräfteverhältnisse in Europa ließ das dringende Bedürfnis nach einer europäischen Einigung entstehen. • verheerende Kriegsfolgen • Europa hat jeglichen weltpolitischen Einfluss eingebüßt (Streinz: s. 7).

8. Eine Idee konkretisiert sich – Die vierziger und fünfziger Jahre • Moderne Überlegungen zur Ausgestaltung einer europäischen Union orientierten sich an bisher bekannten Argumentationsmustern. • Es folgte die Bildung internationaler Organisationen: • Westeuropäische Union (WEU) • Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OECD) • North Atlantic Treaty Organization (NATO) • Europarat

9. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl • Europarat und Vereinten Nationen wurde die Fähigkeit abgesprochen, dauerhaften Frieden gewährleisten zu können. • Schuhmann sah das „Erfolgsrezept“ in der Integration von Wirtschaftssparten. • Im EGKS- Vertrag von 1951 wurden die „klassischen Kriegsindustrien“ Frankreichs, Deutschland, Italiens und der Benelux- Staaten unter einheitliche Aufsicht gestellt.

10. Die institutionelle Grundstruktur der EGKS • Das institutionelle Gerüst der EGKS ist in seiner Grundstruktur heute noch erhalten: • Hohe Behörde • Ministerrat • Gemeinsame Versammlung • Gerichtshof • Pläne zur Schaffung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und einer europäischen politischen Gemeinschaft (EPG) scheiterten.

11. Die Verträge von Rom • Gleicher Zugang zu atomarer Energie: Die europäische Atomgemeinschaft. • Die EWG schloss zahlreicheWirtschaftssparten zusammen. • In Bezug auf das institutionelle Fundament einer europäischen Gemeinschaft hatten die Schöpfer der EWG und der EAG andere Vorstellungen als jene der EGKS.

12. Veränderungen in den 70er Jahren - Dreierstrategie lieferte wichtige Grundlagen für den weiteren Ausbau: • „Vollendung“ der Gemeinschaft • „Erweiterung“ • „Vertiefung“ - erste Erweiterungsrunde – Beitritt Großbritannien, Irland, Dänemark (1973) - institutionelle Veränderungen: • Gründung des Europäischen Rats • Erste Direktwahl zum Europäischen Parlament

13. Veränderungen in den 80er Jahren - Verabschiedung der EEA: • zentrale Wegmarke für weitere Entwicklungen der europäischen Konstruktion • umfassende Ergänzung und Revision der EG-Gründungsverträge • ein „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren , Personen, Dienstleistungen und Kapital [...] gewährleistet ist“ (Art. 13 EEA) - Beitritt Griechenland (1981), Portugal und Spanien (1986)

14. Veränderungen in den 90er Jahren - Gründung der EU durch den Vertrag von Maastricht: • „Dach“: Europäischer Rat: einheitlicher institutioneller Rahmen • 3 Säulen • Aufgabenergänzung auf fast alle Themen öffentlicher Politik - Weiterentwicklung durch den Vertrag von Amsterdam dritte Beitrittsrunde – Beitritt Schweden, Finnland und Österreich (1995) - Vorbereitung der 4. Beitrittsrunde um Staaten Mittel- und Osteuropas

15. Nach 2000Schritte zur Vertiefung und Erweiterung Fatih Özberk

16. Ausgangssituation • wirtschaftliche Schwierigkeiten • Terroranschläge in den USA • Irak-Politik • gescheiterte Verhandlungen (institutionelles Kapitel - Amsterdamer Vertrag)

17. Vertrag von Nizza Basis – Politisches System der EU

18. Vertrag von Nizza • Revision vorhergehender EU-Verträge • neue institutionelle Architektur • Problemfelder des Vertrages von Amsterdam („left overs“) • Erweiterung der EU

19. Vertragsinhalt • Ausdehnung – Politikfelder für Mehrheitsabstimmungen • Änderung – Stimmgewichtung und Beschlussmodalitäten • Erweiterung - Zusammensetzung der Kommission • Erweiterung & Gleichstellung – Europäisches Parlament

20. Ausdehnung der Politikfelder • + 35 Artikel für Mehrheitsabstimmungen im Rat mit qualifizierter Mehrheit • Ernennungsrecht zur Wahl: • EU-Rat > Präsident (EU-Kommission) • Allg. Rat > Mitglieder (EU-Kommission) • Verbesserung der Handlungsfähigkeit & Entscheidungseffizienz

21. Abstimmungsmodalitäten • Cleavages: • zwischen Groß- und Kleinstaaten (BE vs. NL) • unter Groß- und Kleinstaaten (DE vs. FR)

22. Zusammensetzung der Kommission • Streitfrage • zwischen Groß- und Kleinstaaten • Größe der Kommission • „der Kommission mindestens ein Staatsangehöriger jedes Mitgliedstaates angehören (muss)“ (Art. 213 EGV)

23. EU-Parlament EP • Beteiligungsrechte erweitert • 7 zusätzliche Artikel für Mitentscheidung • Gleichstellung des EP mit Rat und Kommission • Klagerecht vor dem EuGH • Recht auf Gutachten über Vertragskonformität

24. Charta der Grundrechte der EU Katalog der Grundrechte rechtlich nicht bindend politische Aufwertung des EU-Systems „Weg für die Erweiterung der EU geebnet“.

25. Konvent zur Zukunft der Union Entwurf eines Verfassungsvertrages (2003) Problemfelder: Abstimmungsmodalitäten im Rat; Polen und Spanien sind gegen eine Änderung Unterzeichnung des Konventtextes 2004 Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden (2005) 2007: Reformvertrag soll Verfassung ersetzen

26. Erweiterung 5. Beitrittsrunde (größte Beitrittsrunde) Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern traten am 1. Mai 2004 bei Bulgarien und Rumänien traten am 1. Januar 2007 bei neue Beitrittskandidaten Türkei und Kroatien (Oktober 2005)

27. Kommentar Prägnanter Kurzüberblick über die Entstehung der EU übersichtlich und logisch gegliedert zusätzliche Informationen zu Akteuren Tabellen zu Ereignissen und Grafiken zur sich verändernden Struktur der EU Auszüge aus Reden und verabschiedeten Entschlüssen geschichtliche Ereignisse aufgezeigt Bedeutung einzelner Akteure und deren Einfluss auf die Entwicklung der EU extra Rückblick zu Interpretationen der EU

28. Diskussionsfragen • Sollte die EU sich auf ihre Grundideen (Bsp. EU als überstaatliche Organisation deren Mitglieder nicht von den Nationen beeinflusst werden) zurückbesinnen? • Gefährden zu dominate und egozentrische Staatsmänner- und frauen die EU als gemeinschaftliches Gebilde (Bsp. de Gaulle, Thatcher, Klaus)? • Wie stark und bedeutend ist die EU wirklich (Der chinesische Akademiker Pan Wie meinte: “Die EU ist schwach, politisch gespalten und militärisch ohne Einfluss. Wirtschaftlich ist sie ein Gigant, den wir allerdings nicht länger fürchten.”)? • Was ist die EU wirklich, in Bezug auf die einzelnen Interpretationen aus dem Rückblick?

29. Ende!