Ideologie und Wirklichkeit Von der Finanzarktkrise zur Schuldenkrise

1. Ideologie und WirklichkeitVon der Finanzarktkrise zur Schuldenkrise Wolfgang Greif Leiter der Abt. Europa, Konzerne, Internationale Beziehungen Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wolfgang.greif@gpa-djp.at

2. Europa steckt in der schwersten Krise seit 80 Jahren

6. Die neoliberale Lesart der Krise & was davon zu halten ist . . .

7. Neoliberale Lesart der Krise • Schuldenkrise als Ergebnis laxer Haushaltspolitik und zu hoher Ausgaben • Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt, der überbordende Sozialstaat verlangt seinen Tribut • Leistungsbilanzen sind Leistungszeugnisse:nur die „schlechten Schüler“ müssen sich ändern • Wettbewerbsfähig werden nach „Deutschem Vorbild“ • Kapitalmärkte sind geeigneter Schiedsrichterfür solide Haushaltsführung.

10. Staatsverschuldung vor/in der Krise jeweils relativ zur Wirtschaftsleistung Quelle: EU-Kommission (Nov. 2011)

11. Schuldenstand des Staates in % des BIP

12. Wo kommen die Schulden her? • Die aktuell hohen Staatsschulden sind kein Ergebnis • eines plötzlich unfinanzierbaren Sozialstaates • der Maßlosigkeit „der kleinen Leute“ • Verschuldung gibt es nicht, • weil „wir“ in Österreich, in Deutschland, in Griechenland etc. über unsere Verhältnisse gelebt hätten • Bis zum Ausbruch der Finanzkrise • wurde die öffentliche Verschuldung in Relation zum BIP in nahezu allen EU-Ländern gesenkt • Die öffentlichen Schuldenberge sind • die direkte Folge der von Banken und Finanzmärkten ausgelösten Finanz- und Wirtschaftskrise • Die Banken- und Finanzkrise wurde zur Staatsschuldenkrise umgedeutet

13. Europa in der Wachstums- und Schuldenfalle

15. Halb Europa in der Wachstums- und Schulden-falle: Zinsanstieg setzt Staaten unter Druck (Renditen zehnjähriger Staatsanleihen) BIP real (2007-2012) - Griechenland -20% - Irland - 9% - Estland - 7% - Portugal - 7% - Italien - 6% - Spanien - 4% - Deutschland + 4% - Österreich + 4%

16. Die tatsächliche Ursachen der gegenwärtigen Krise

17. Was ist schuld an der Krise • Deregulierung – Narrenfreiheit für‘s Kapital • Shareholder Value – Aufblähung der Finanzmärkte • Zunehmende Ungleichheiten – bei Einkommen und Vermögen • Ungleichgewichte zwischen den Volkswirtschaften in der EU/Euro-Zone

18. Aufblähung der Finanzmärkte

19. Realwirtschaftliche Krisenursachen • Die Ursachen der Finanzkrise kann man nicht nur in den Finanzmärkten suchen • Die Neoliberale Politik führte zu Umverteilung von unten nach oben => • Beschränkung der Massenkaufkraft beschränkt rentable Realinvestitionen • Unternehmen setzen vermehrt auf Übernahmen als auf organisches Wachstum • Unternehmen „investieren“ auch auf Finanzmärkten – große Rolle der Finanzergebnisse • Vermögende legen ihren Reichtum vermehrt an den Finanzmärkten an • Schieflage der Verteilung führte zur Umlenkungdes Gewinnstrebens auf die Finanzmärkte

20. Zunahme der Ungleichheit

21. Steigerung makroökonomischer Ungleichgewichte • Seit Einführung des EURO nahmen auch die Ungleichgewichte in der Währungsunion zu. • Deutschland hatte das geringste Wachstum der Lohnstückkosten und enorme Leistungsbilanzüberschüsse (Exporte > Importe) • Dem stehen Leistungsbilanzdefizite in Süd- und Osteuropa gegenüber. • Ein Abbau der Ungleichgewichte kann nur gelingen, wenn sich allem an den Anpassungskosten beteiligen. • Dh es reicht nicht wenn die Defizitländer ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. • Es müssen auch die Überschussländer ihre Binnennachfrage und die Löhne deutlich erhöhen.

22. Deutschland ist Europameister beim Export und hat zunehmend mehr produziert als konsumiert. Aber der Exportüberschuss bringt eine steigende Verschuldung der Defizitländer mit sich.