EU Osterweiterung

1. EU Osterweiterung Prof. Dr. Herbert Brücker

2. Gliederung EU Osterweiterung Aktuelle Fragen d. Wirtschaftspol. Theoretische Überlegungen zu den Auswirkungen von Migration auf den Arbeitsmarkt Für EU-15 Für Deutschland Für NMS-8 • Einleitung • Rechtliche & institutionelle Rahmenbedingungen • Umfang der Migration • Struktur der Migration • Arbeitsmarktwirkungen der Migration

3. Einleitung • »Die Einigung Europas, die sich in der Geschichte bereits seit längerem abzeichnet, ist eine zwangsläufige Entwicklung. [...] Europa ist zu klein geworden für sich befehlende und sich gegenseitig absperrende Souveränitäten [...] Die Lösung der europäischen Frage kann nur auf föderativer Basis herbeigeführt werden, indem die europäischen Staaten sich aus freiem, der Einsicht der Notwendigkeit entsprungenen Entschluss zu einer Gemeinschaft souveräner Staaten zusammenschließen. [...] Der europäische Staatenbund muss die Gemeinschaft möglichst aller europäischen Staaten sein.« von Hannes Hofbauer

4. - 1. Mai 2004 Beitritt der NMS-8 - Malta & Zypern ohne Übergangsfristen- 1. Januar 2007 Beitritt NMS-2 Rumänien & Bulgarien

5. Rechtliche & institutionelle Rahmenbedingungen EU Grundfreiheiten

6. Personenfreizügigkeit Freier Warenverkehr • Arbeitnehmerfreizügigkeit: • unter gleichen Bedingungen und Voraussetzungen gilt gleicher Zugang zur Arbeitsbeschäftigung und Entlohnung • Niederlassungsfreiheit: • EU- Bürger dürfen innerhalb der EU wohnen, wo sie wollen • keine Beschränkungen bezüglich des Handels

7. Dienstleitungsfreiheit • der EU-Bürger kann vorübergehend in anderen Mitgliedsstaaten tätig sein • keine Niederlassung • für die Dienstleistungserbringer gelten die Bestimmungen des Herkunftslandes • seit 1996 gibt es EU weit einen Mindeststandart

8. Freier Kapital & Zahlungsverkehr • Transfer von Geldern und Wertpapieren • Mitgliedsstaat ↔ Mitgliedsstaat • Mitgliedsstaat ↔ Drittländer

9. Übergangsfristen • für die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit gibt es Übergangsfristen innerhalb der NMS-8 und NMS-2 • „2+3+2“- Formel • Maximal 7 Jahre Laufzeit (Ende 1.Mai 2011) • Übergangsfristen treten nur bei wirtschaftsschwachen Länder auf

10. Übergangsfristen Ende der Übergangsfristen November 2007 Luxemburg Mai 2011 Österreich und Deutschland Mai 2007 Niederlande Juli 2006 Italien  Juli 2008 Frankreich Mai 2004 Irland, Groß - Britannien &Schweden Mai 2009 Belgien & Dänemark Mai 2006 Griechenland, Portugal, Spanien und Finnland

11. Umfang der Migration

12. Prognosen vor der EU - Erweiterung • Ursachen der Migration • Unterschiede im Pro-Kopf-Einkommen • Unterschiede in den Arbeitsmarktbedingungen • Mehrheit schätzte das Migrationspotenzial auf 3-5% der Bevölkerung in den Herkunftsländern • beruht auf der Annahme, dass alle EU-Länder ihre Arbeitsmärkte gleichzeitig öffnen

13. Prognosen vor der EU - Erweiterung • Prognose vor Osterweiterung: 3-5 % Migrationspotential der Bevölkerung in den Herkunftsländern • Durch Erfahrung der ersten 6 Jahre, kann man sagen, dass die Größenordnung richtig erfasst wurde • Jedoch konnten Prognosen den Umleitungseffekt nach Großbritannien und Irland nicht vorhersagen • Es gibt kein historisches Vorbild

14. Entwicklung seit 2004 • Erhebliche Zuwanderung in die EU-15 aus den NMS-8 Staaten • je größer die Differenz zwischen Einkommen des Heimatlandes und eines EU-15 Landes ist, um so größer ist das Migrationspotenzial

15. Entwicklung seit 2004 • Großbritannien & Irland (Schweden) haben die Arbeitnehmerfreizügigkeit früher eingeführt • starke Zuwanderung (ca.80%) • Umlenkung der Migrationsströme nach Großbritannien und Irland • Finanzkrise: • Verschlechterung der Arbeitsmarktlage • Rückgang in der Registrierung der Arbeitsgenehmigung (GB) • Rückgang der Anmeldungen der Sozialversicherung (Irland) • in Deutschland/Österreich (ehemalige Hauptzielländer): vor EU-Erweiterung: 60% - danach auf 1/5 gefallen

16. Prognosen nach Einführung der Freizügigkeit 2011 • Frage: Auswirkungen der Einführung der Freizügigkeit für Deutschland nach der Öffnung des Arbeitsmarktes? • Prognosen sind sehr schwierig - hängt von vielen Faktoren ab, kein vergleichbarer historischer Fall • Durch Öffnung der Arbeitsmärkte steigt die Zuwanderung wieder an • Prognose der Migration für 2020: ausländische Bevölkerung aus NMS-8: 3,9 Millionen wandern in EU-15

17. Prognosen nach Einführung der Freizügigkeit 2011 • Bruttoinlandsprodukt steigt um 1,16 % • Gesamtwirtschaftliche Lohnniveau fällt um 0,4 % • Arbeitslosenrate steigt um 0,2 % steigt • Steigendes Kapitaleinkommen • Nettogewinn für einheimische Bevölkerung in Deutschland

18. Prognosen nach Einführung der Freizügigkeit 2011 • Neuorientierung der Wanderungsbewegung wieder zurück nach Deutschland durch günstige Arbeitsmarktbedingungen und robusten Arbeitsmarkt • Unsicherheiten in Schätzungen • Im Falle eines erneuten wirtschaftlichen Einbruchs würden Migrationsraten niedriger ausfallen

19. 3 Probleme, die zur Unsicherheit beitragen

20. Prognosen nach Einführung der Freizügigkeit 2011 • Gewährung der Arbeitnehmerfreizügigkeit kann bewirken, dass viele Zuwanderer, die bereits in Deutschland leben und arbeiten, ihren Aufenthaltsstatus legalisieren • statistischer Anstieg der Zuwanderung, ohne tatsächlich neue Migration

21. Struktur der Migration Arbeitsmarktwirkungen der Migration

22. Qualifikation „In den neuen Mitgliedstaaten der EU entspricht der Anteil der Schüler oder Studenten in den einzelnen Bildungsbereichen etwa dem von Deutschland und Großbritannien.“, Herbert Brücker et al., WISO Diskurs, September 2010

23. Qualifikation • Positive Entwicklung seit 2004 • Anteil der Schulabgänger in den NMS-8 deutlich gesunken, liegt bei der Mehrzahl unterhalb des Wertes von Deutschland und Großbritannien • Bevölkerung aus den NMS-8 ist im Vergleich zu andern wichtigen Herkunftsländern der Migration sehr gut ausgebildet

24. Qualifikation • Problemfaktoren der Qualifikation • Anerkennung der Bildungsabschlüsse der Migranten • Anteil der Migranten mit unbekanntem Abschluss • Art des Bildungsabschlusses: Volks-, Haupt-, Realschule ( o.B. / m.B. ), Abitur ( o.B. / m.B. ), Fachhochschulabschluss, Hochschulabschluss & Ausbildung unbekannt

25. Qualifikation • Anteil der Migranten mit unbekanntem Abschluss ist sehr hoch • Seit 2004 ist der Anteil der NMS-8 Beschäftigten ohne Berufsausbildung um 6% gesunken • Anteil an Migranten im mittleren Qualifikationsniveau ist auffällig niedrig, ( was auf erschwerte Anerkennung von schulischen oder beruflichen Ausbildungszertifikaten hindeutet)

26. Altersstruktur • das durchschnittliche Alter der NMS-8 Migranten in Deutschland ist jünger als das der Inländer • auf Grund der niedrigen Migration ist der Effekt auf die Gesellschaft gering • Beurteilung der Altersstruktur ist möglich, da ein Teil der Migration bereits Anfang der 1990er Jahre stattgefunden hat

27. Altersstruktur

28. Altersstruktur • der Anteil der Gruppe der 15 - 24-Jährigen nimmt seit 2000 wie auch die Gruppe der 25-34-jährigen Beschäftigten seit 2005 stark ab • der Anteil der Gruppe der 35 - 44-jährigen- und der 55 - 64-jährigen Beschäftigten nimmt dagegen stark zu • Fazit • Langfristig dürfte sich eine Altersstruktur der NMS-8 Migranten der unter35-Jährigen einstellen welche nur etwas höher ist als die bei allen anderen Beschäftigten der Fall ist. Die Ausprägung dieser Alterungseffekte hängt vom Umfang der zukünftigen Migration nach Deutschland ab.

29. Arbeitsmarktintegration • Arbeitssuche wird durch Geschlechter spezifische Hürden erschwert • Das Migrationsalter spielt eine tragende Rolle • Die Anerkennung von Bildungszertifikaten • Fazit • die Herausforderung liegt in der bestmöglichen Integration der neuen Migranten in den Deutschen Arbeitsmarkt

31. Aktuelle Fragen der Wirtschaftspolitik Prof. Dr. Herbert Brücker

32. „Der Staat ist verpflichtet, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen, er ist verpflichtet zu verhindern, dass Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“, Oskar Lafontaine 2005

33. Befürchtungen in der einheimischen Bevölkerung: • Sinken der Löhne • Anstieg der Arbeitslosigkeit • Theoretische Überlegungen der Wirtschaftswissenschaftler • Strukturelle Veränderung des Arbeitsmarktes • Erweiterte Qualifikationen erhöhen Arbeitsproduktivität • Behebung von Arbeitskräftemangel

34. Überlegungen zu den Auswirkungen auf die Sendeländer: • Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktivität • Kapitaleinkünfte fallen • Eventuelle Rückübertragung des Einkommens durch in EU-15 arbeitenden Familienmitgliedern

38. Werte aus: Labour mobility within the EU in the context of enlargement and the functioning of the transitional arrangements, European Integration Consortium (2009)

40. Werte aus: Labour mobility within the EU in the context of enlargement and the functioning of the transitional arrangements, European Integration Consortium (2009)

43. Werte aus: Brücker, Herbert (2009): Arbeitsmarktwirkungen der Migration. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, H. 44, S. 6-12.

45. Werte aus: The macroeconomic consequences of labour mobilityBaas, Brücker, Jahn,Hauptmann 2008

46. Werte aus: The macroeconomic consequences of labour mobilityBaas, Brücker, Jahn,Hauptmann 2008

47. Diskussion