Europa und die Welt- Internationales Engagement, Entwicklungspolitik,Außenpolitik

1. Europa und die Welt- Internationales Engagement, Entwicklungspolitik,Außenpolitik ² Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ² Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ² Außenhandelspolitik ² Entwicklungspolitik ² Reformperspektiven ² Humanitäre Hilfe ²Quellen

2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik óMaastrichtervertrag (1992): Errichtung der zweiten Säule in der Union ðErsetzung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) durch Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) • Zwang zur Einstimmigkeit â Hauptproblem auch noch heute ! • Lösungsversuche: - Vertrag von Amsterdam (1997)[ Einführung eines Hohen Vertreters] - Vertrag von Nizza(2000)[ Keine Einstimmigkeit mehr sondern qualifizierte Mehrheit] Ziele der GASP: - Stärkung der Sicherheit in der Union - Wahrung des Friedens - Förderung der internationalen Zusammenarbeit - Achtung der Menschenrecht und der Grundfreiheiten - Stärkung der Demokratie

3. Grundstrukturen und Organisation der GASP

4. Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 1997: Einigung auf gemeinsame Verteidigungspolitik Petersberg-Aufgaben: -humanitäre Projekte - Rettungseinsätze - Friedenserhaltende Aufgaben - Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung 1999: Stärkung der gemeinasamen Europäischen Sicherheits- und Verteidungspolitik (ESVP) - nur gemeinsames Vorgehen ermöglicht Einfluss -Voraussetzung für europäische Verteidigungspolitik: Engere Anbindung an die NATO

5. Außenhandelspoltik • v Anteil am Welthandel: > 20% • v Bestrebt eine weit reichende Liberalisierung der internationalen • Wirtschaftsbeziehungen durchzusetzen • Abschließung von bi- und multilaterale Handelsverträge mit der ganzen Welt • EU bestimmt: - Höhe von Zöllen und schließt Handelsabkommen • Welthandelsorganisation (WTO): EU vertritt gemeinsame Interessen dort • 1. Auseinandersetzung mit Konflikten • ð Im Notfall: Abwehrmaßnahmen • Beispiel: Anti- Dumping Zölle

6. Entwicklungspoltik • Wird seit den 70ern betrieben • Politische, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten • Vorrangige Ziele: 1. Verringerung der weltweiten Armut 2. Eingliederung der Entwicklungsländer in die Welt- wirtschaft • Wesentliche Instrumente: Abschluss internationaler Abkommen • Zusammenarbeit mit über 70 AKP- Staaten • Euro- Mediterrane Partnerschaft (MEDA)

7. Reformperspektiven • Neue Perspektiven durch: • Neues Amt eines EU- Außenministers • EU soll eigenen diplomatischen Dienst erhalten • Entwicklungs-, außen- und sicherheitspolitische Handlungsinstrumente der EU und ihrer Mitgliedstaaten sollen besser koordiniert und genutzt werden è Drogenschmuggel, zunehmendes Imigrationsströme & das internationale Verbrechen wird abgemildert • Europäisches Parlament & die nationalen Parlamente verlangen engere Einbindung bei: - Entscheidungen über Schicksalsfragen wie Krieg oder Frieden

8. Humanitäre Hilfe ¹Bestehendes Amt seit 1992 ¹Betrieben von der Bundesregierung : Auswärtiges Amt ¹ Sofort- und Katastrophenhilfe ¹ Aktuelles Beispiel: Tsunami 

9. Quellen:  www.auswaertiges-amt.de  www.bpb.de  bpb- Heft